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Beglaubigung von Bußgeldern in der Praxis

Ja wo simma denn? Bauersfrau Maria zum Viehhalteverbot Dez'24

Ja wo simma denn?
#apostille
Dass das Veterinäramt Ravensburg mit fragwürdigen Mitteln #Bauern im Landkreis enteignet, dürfte inzwischen bekannt sein. Wir haben einzelne Fälle ausführlich dokumentiert und öffentlich gemacht. Kontaktaufnahmen werden stets abgelehnt und Schreiben schlichtweg ignoriert. Was denken Sie, wie die Sache ausgeht? Ich solle meine einseitige Berichterstattung unterlassen, hat der Chef gefordert 😂

Liebe Bauern, bitte prüft die Schriftstücke des Veterinäramts auf Ungereimtheiten wie sie Bauersfrau Maria beschreibt und meldet euch bei uns in den Kommentaren oder im Chat von BBM. Wir bleiben dran und begleiten die Fälle aufmerksam.

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Kanal BBM:
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Was ist der Unterschied zwischen einer Apostille für die Übersetzung und einer Apostille für das Originaldokument?

Es wird, außer im Falle der Kündigung, jeweils um die Dauer von fünf Jahren stillschweigend verlängert. Archivar ist die Regierung der Niederlande. Der Mitgliederstand nimmt derzeit ständig zu und umfasst bereits viele große und wichtige Wirtschaftsräume. Das Übereinkommen wurde in französischer und englischer Sprache verfasst. Im Streitfalle gilt die französische Fassung. Für den Gebrauch in Deutschland und Österreich wurde eine gemeinsame amtliche deutsche Übersetzung hergestellt.

Literatur

◾Wolfgang Vatter: Verträge und Urkunden im Rechtsverkehr mit dem Ausland. Loseblattsammlung. 4. Aktualisierungslieferung, Manz, Wien 2001, Eintrag Deutsche NationalbibliothekISBN 3-214-10668-6.

Weblinks

Commons: Apostille – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Wiktionary: Apostille – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

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Apostille aus Marokko

Im übrigen deutschsprachigen Raum gelten hiervon teilweise unterschiedliche Bestimmungen. Österreich hat etwa nur gegen die Dominikanische Republik, Kirgisistan, Mongolei und Usbekistan Einspruch erhoben. Am 30. Januar 2023 hat Österreich seinen Einspruch gegen den Beitritt der Dominikanischen Republik zurückgezogen, seitdem ist Deutschland nunmehr das einzige Land, welches die Urkunden der Dominikanischen Republik nicht anerkennt. Dies führt dazu, dass deutsche Urkunden, die von diesen Einschränkungen betroffen sind, in vielen Fällen in Österreich beglaubigt und mit der Apostille versehen werden können. Durch die völlige Befreiung von der Beglaubigung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Österreich sind solche in Österreich ausgestellten Urkunden in der Bundesrepublik Deutschland uneingeschränkt wirksam und gültig.

Das multilaterale Übereinkommen wurde ursprünglich für die Dauer von fünf Jahren geschlossen.

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Haager Apostille vom obersten Gerichtshof der Seychellen

Gegen den Beitritt mehrerer Staaten haben andere Mitgliedsstaaten Einsprüche erhoben. Begründet werden diese Einsprüche damit, dass Staaten die eigene Bevölkerung vor Nachteilen schützen wollen. In diesen Fällen wird der Beitritt der beeinspruchten Länder nur im bilateralen Verhältnis zu den einsprechenden Staaten nicht wirksam. Im Verhältnis zu den übrigen Mitgliedsstaaten tritt der Beitritt jedoch voll in Kraft. Deutschland hat Einsprüche erhoben gegen Aserbaidschan, Burundi, die Dominikanische Republik, Indien, Kirgisistan, Kosovo, Liberia, Marokko, Moldawien (offizielle deutsche Bezeichnung: Moldau), Mongolei, Pakistan, die Philippinen, TadschikistanTunesien und Usbekistan. Im bilateralen Verhältnis der Bundesrepublik Deutschland und diesen Staaten kommt die Apostille daher nicht zur Anwendung. Das Übereinkommen ist für die Bundesrepublik Deutschland zurzeit nur gegenüber 101 Staaten in Kraft.

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Apostillenübersetzung

Das betrifft innerhalb der Europäischen Union beispielsweise zahlreiche Personenstandsurkunden, die in der Verordnung (EU) 2016/1191 genau aufgeführt sind und für die keine Überbeglaubigung notwendig ist.

Inhalt

Eine Apostille enthält die folgenden zehn Informationen:

◾Informationen über die Urkunde
1. Ausstellungsland
2. Name der Person, welche die zugehörige Urkunde unterschrieben hat
3. Eigenschaft der Person zu Nr. 2
4. Information mit welchem Siegel die Urkunde versehen wurde

◾Informationen zur Bestätigung
5. Ort der Bestätigung
6. Datum
7. Bestätigende Stelle
8. Nummer des Vorgangs
9. Siegel der bestätigenden Stelle
10. Unterschrift

Mitglieder des Übereinkommens

Aktuell beträgt die Zahl der Vertrags- und Mitgliedstaaten 127. Der Beitritt eines neuen Staates bedarf der Hinterlegung der Beitrittsurkunde beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Niederlande. Nach Durchführung einer „Aufnahmeroutine“ tritt der Beitritt in Kraft.

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Apostille und konsularische Legalisation von Urkunden in Deutschland - Apostille beantragen

Für notariell oder gerichtlich beurkundete Privaturkunden und öffentliche Urkunden, die der Rechtsprechung zuzuzählen sind, wird die Apostille in Deutschland und Österreich von den Gerichten hergestellt. Teilweise sind auch die jeweiligen Ministerien (bzw. Senatsverwaltungen) für Justiz dafür zuständig. In der Schweiz werden ausschließlich Verwaltungsorgane tätig.

Das Verfahren zur Beglaubigung durch Apostille kommt gemäß Artikel 8 des Übereinkommens allerdings nur dann zur Anwendung, wenn die sonst geltenden Bestimmungen strenger wären. Sind diese Bestimmungen hingegen leichter oder gewähren sie eine völlige Befreiung von der Beglaubigung, dann darf das Haager Beglaubigungsübereinkommen zu keiner Verschlechterung führen.

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Apostille: Beglaubigung von Urkunden zur Vorlage in Tschechien

Es werden darin genau zehn durchnummerierte Punkte (Daten) angegeben. Die Überschrift Apostille (Convention de La Haye du 5 octobre 1961) ist zwingend in französischer Sprache vorgesehen (Artikel 4). Seit 2007 baut die Haager Konferenz in Zusammenarbeit mit dem Verband US-amerikanischer Notare (National Notary Association) eine Internet-Applikation aus, mit der das Administrationsregister geführt und die Apostille in elektronischer Form ausgestellt werden kann. Dies wird es in Zukunft ermöglichen, die Richtigkeit des Zustandekommens einer Apostille jederzeit und an jedem Ort der Welt zu überprüfen. Die Apostille wird von den jeweiligen staatlichen Stellen nur für Urkunden aus dem Tätigkeitsbereich der öffentlichen Verwaltung ausgestellt.

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Apostille für ein belgisches Dokument

Geschichte

Die Apostille ist die Beglaubigungs- oder Legalisationsform, die zwischen den Vertrags- oder Mitgliedstaaten des multilateralen Übereinkommens Nummer 12 der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht im Jahre 1961 eingeführt wurde. Die Vereinfachung des Rechtsverkehrs, die mit diesem Übereinkommen erreicht werden konnte, trägt heute wesentlich zur Entwicklung der Globalisierung bei, weil sie internationale Rechtswege rasch und unbürokratisch ermöglicht.

Funktionsweise

Die Apostille wird auf öffentliche Urkunden gesetzt. Welche Urkunden als öffentliche Urkunden anzusehen sind, regelt Artikel 1 des Übereinkommens, wobei jeweils innerstaatliches Recht der Ausstellungsbehörde zur Anwendung kommt. Die Apostille ist mittels eines Stempels (Stampiglie) in der Form eines Quadrates mit einer Seitenlänge von mindestens neun Zentimetern darzustellen. Sie kann in der Amtssprache der ausstellenden Behörde ausgefüllt sein.

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Parteien zum Apostille-Übereinkommen
🟦 Beitrittsländer (Mitglieder der HCCH)
🟩 Beitrittsländer (Nicht-Mitglieder der HCCH)
🟥 Länder, bei denen das Übereinkommen noch nicht in Kraft getreten ist

Die Apostille (Wortherkunft griechisch-neulateinisch), auch bekannt als Haager Apostille, ist eine Beglaubigungsform im internationalen Urkundenverkehr. Sie wird im Rechtsverkehr zwischen jenen Staaten verwendet, die Mitglieder des multilateralen Haager Übereinkommens Nummer 12 zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Legalisation sind. Sie bestätigt die Echtheit der Unterschrift, die Eigenschaft, in welcher der Unterzeichner gehandelt hat, und gegebenenfalls die Echtheit des Siegels oder Stempels, mit dem die Urkunde versehen ist (Artikel 3 des Übereinkommens).

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Finstere Nacht, klirrende Kälte, tobendes Meer

Heute erinnern wir an den unfassbaren Schrecken, den all die Frauen, Kinder, Alten und Verwundeten beim Untergang der Wilhelm Gustloff in den letzten Monaten des Zweiten Weltkriegs erleiden mussten.

Für all jene, die in jener Nacht ihr Leben in den eisigen Fluten der Ostsee ließen, gibt es keinen Sendeplatz in den Mainstream-Medien, keine Gedenkminuten im Bundestag und keine Social-Media-Beiträge von Influencern. Ihnen zu gedenken und ihre Geschichte zu erzählen, ist unser Auftrag.

Auf dass die Erinnerung nie verblassen möge!

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Das Kriegsverbrechen Wilhelm Gustloff

Vor 80 Jahren, in der Dunkelheit eines harten Winters, stach das KdF-Schiff „Wilhelm Gustloff“ in Gotenhafen in See, an Bord knapp 10.300 Menschen – meist Zivilisten, darunter Frauen, Kinder und ältere Menschen, die Sicherheit suchten.

Auch tapfere Nachrichtenhelferinnen, Rot-Kreuz-Schwestern und verletzte Soldaten waren an Bord. Das Schiff galt gemäß internationalem Recht als unantastbar, da es als Lazarett registriert war.

Der Einsatz, von Adolf Hitler persönlich angeordnet, sollte einige vor dem nahenden Sturm der Roten Armee retten.

Am 30. Januar 1945 wurde die „Wilhelm Gustloff“ entdeckt, torpediert und sank in der eisigen Ostsee. Über 9.000 Deutsche ertranken, nur 1.252 wurden gerettet.

Die Versenkung bleibt die verlustreichste Schiffs-"katastrophe" der Menschheitsgeschichte und ein Symbol des Leids welches das deutsche Volk ertragen musste.

Lasst uns der Opfer dieses Verbrechens gedenken!

TEAM SCHREIBER vergisst nicht.

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Meta


Das Wrack der "Wilhelm Gustloff"

Fußnoten

1.  Lazarettschiff D (Wilhelm Gustloff)
2.  Gefilmte Aussage von Albert Schirra, Funker auf der Gustloff, in: „Die Gustloff – Die Dokumentation“, Teil 2
3.  Die verdrängte TragödieDer Spiegel, 4. Februar 2002
4.  „Mindestens 10.000 Menschen an Bord, ... 950 gerettet“, Quelle: Korrespondent des Sydsvenska Dagbladet fran Gdynia, abgedruckt unter „9000 i djupet med ‚Gustlow‘“ in Dagens Nyheters Klipparkiv vom 21. Februar 1945.
5.  Der Trinker, der die „Wilhelm Gustloff“ versenkte, Welt, 29. Januar 2015

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Heute vor 80 Jahren: Die größte Schiffskatastrophe der Geschichte – und keiner spricht darüber!

Tausende deutsche Seelen, Frauen, Kinder, Verwundete fanden in den eisigen Fluten der Ostsee heute vor 80 Jahren einen nassen Tod. Das Schiff "Wilhelm Gustloff" sollte ihnen Rettung vor der heranrückenden Roten Armee bringen, sowjetische Torpedos machten es zu ihrem eisernen Sarg auf dem Meeresgrund. Diese Mütter mit kleinen Kindern hinter einem versinkenden Bullauge in der sie verschlingenden See, sind dem Selbsthass nichts wert, vergessen und sogar verfemt. Wir gedenken dieser ermordeten Flüchtlinge aus Danzig, Ost- und Westpreußen und wollen das Schweigen über die eigenen Opfer brechen! Wir mahnen, sich an die ganze Geschichte zu erinnern, auch die der Besiegten, unsere Geschichte!

Teile dieses Video, damit die Opfer nicht vergessen werden.

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Hingegen in gebührender Weise geehrt wurde die Glocke, als sie im Jahre 1995 anläßlich des 50. Jahrestages der Versenkung der „Wilhelm Gustloff“ in der Bundesrepublik Deutschland in Kiel gezeigt wurde. Danach mußte sie jedoch an Polen zurückgegeben werden.

Ausstellung

2007 wurde die Glocke an die Ausstellung Erzwungene Wege – Flucht und Vertreibung im Europa des 20. Jahrhunderts ausgeliehen, mußte aber vertragswidrig auf Verlangen der polnischen Regierung vorzeitig wieder zurückgegeben werden. Sie befindet sich derzeit im Danziger Museum am Krantor im Vorraum (Kassenraum).

Siehe auch

Schiff ohne Klassen
Frage nach dem „Warum?“
Unternehmen „Hannibal“

Literatur

◾SCHIFFSALBUM Wilhelm Gustloff (um 1938)
◾Das Gustloff-Fotoalbum – Taschenalbum der Norwegenfahrt (Bestellmöglichkeit des Nachdrucks)
Heinz Schön:
- Die Gustloff Katastrophe, Bericht eines Überlebenden (Klappentext)
- SOS Wilhelm Gustloff. Die größte Schiffskatastrophe der Geschichte (Klappentext)

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Die Glocke wurde am 8. August 1979 vom Polnischen Schiffsrettungswesen in Gotenhafen geborgen. Der damalige PRO-Direktor Tomasz Gajek stellte der polnischen Zeitung „Gazeta Wyborcza“ Dokumente zur Verfügung, aus denen hervorgeht, daß sich die Glocke am Heck des Schiffes befunden hatte, wo sie mittels einer speziellen Vorrichtung befestigt gewesen war, die den in Kirchen gebräuchlichen Aufhängungen ähnelte. Das legte spontan die Vermutung nahe, es könne sich um eine Kirchenglocke handeln.

Die Gustloff-Glocke wurde nach ihrer Bergung in Danzig am Hafenboulevard in einem polnischen Fischrestaurant mit dem Namen „Barracuda“ als Hauptattraktion zur Schau gestellt. Das zentrale Meeresmuseum Danzig war zwar an der Glocke interessiert, hatte aber keinesfalls die Absicht, sie auszustellen. Zitat:

„ [...] es ist kaum zu erwarten, daß sie ausgestellt wird. Sie paßt nicht zum Profil der Ausstellungen dieses Museums.“

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Die „Gustloff“-Glocke während der Vertriebenenausstellung „Erzwungene Wege“

Überreste der „Gustloff“

Das Wrack der gesunkenen „Wilhelm Gustloff“ liegt in 42 m Tiefe in deutschen (gegenwärtig polnisch verwalteten) Hoheitsgewässern und ist heute als Seekriegsgrab ein geschütztes Denkmal. Vor einigen Jahren bargen polnische Taucher die Schiffsglocke, die rechtswidrig der polnische Staat übernahm.

Die Gustloff-Glocke

Die Glocke wurde am 3. November 1937 auf Bestellung der „C. Theod. Wagner AG“ Wiesbaden gegossen. Sie wiegt 280 Kilogramm und hat einen Durchmesser von fast einem Meter. Die Firma Wagner stellte Kommunikationssysteme her, und diese Glocke war höchstwahrscheinlich ein Geschenk der Firma für das im Jahre 1937 gebaute Schiff, das man erst auf den Namen „Adolf Hitler“ taufen wollte, dem man jedoch letztendlich auf Hitlers Wunsch hin den Namen „Wilhelm Gustloff“ verlieh.

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„Gustloff“-Glocke

Zurück in seinem Heimathafen Turku in Finnland, brüstete sich Marinesko vermutlich im Wodkarausch, er sei der Tonnagekönig der Baltischen Flotte, weil er zwei Schiffe mit zusammen 40.000 Tonnen versenkt und mindestens 10.000 ‚Faschisten‘ getötet habe. Tatsächlich hatten die beiden Passagierdampfer zusammen rund 42.000 Tonnen, und gestorben waren zwischen 11.000 und 13.000 Menschen. […] Ein gutes Vierteljahrhundert später, 1990, verlieh ausgerechnet Michail Gorbatschow ihm posthum den begehrten Titel Held der Sowjetunion, als einer der letzten. Heute heißt in Kaliningrad eine prominente Straße nach Marinesko, in St. Petersburg steht ein Denkmal zur Erinnerung an ihn.“[5]

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