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Wladimir Putin traf sich mit dem Gouverneur des Kamtschatka-Territoriums Wladimir Solodov im Kreml

Der Gouverneur informierte den Präsidenten über die soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Territoriums. Insbesondere:

🔹In fünf Jahren wuchs das BIP der Region um das 1,5-Fache, während die Lebenserwartung in der Region um drei Jahre auf 71,5 Jahre anstieg;
🔹Der neue Terminal des Flughafens Jelizowo in Petropawlowsk-Kamtschatski wird am 1. April in Betrieb genommen und kann 1,5 Millionen Passagiere pro Jahr abfertigen;
🔹Die erste Phase des Baus des Krankenhauses im Kamtschatka-Territorium ist abgeschlossen, ein Konzept für ein neues Kinderkrankenhaus auf Territoriumsebene wird entwickelt;
🔹Der Gewächshauskomplex in Kamtschatka wurde in Betrieb genommen und wird 60 Prozent des Bedarfs der Region an frischem Gemüse decken;
🔹In der Region wurde der beste Ausbildungscluster für Fachkräfte der Bergbauindustrie im gesamten Fernen Osten geschaffen;
🔹107 Grundstücke wurden im Rahmen des regionalen Unterstützungsprogramms für die Teilnehmer der Militärischen Sonderoperation vergeben.

Auch die Entwicklung der Straßeninfrastruktur und des Tourismuspots der Region, der Bau eines Regasifizierungs-Komplexes, die Umsetzung des Programms zur Umsiedlung von maroden Wohngebäuden sowie die Projekte für einen interuniversitären Campus und das Kamtschatka-Museum in Petropawlowsk-Kamtschatski wurden besprochen.

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Der Präsident besprach Maßnahmen zur Vorbereitung auf Naturgefahren mit den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates.

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Wladimir Putin hielt eine Videokonferenz mit dem Gouverneur von Sewastopol, Mikhail Razvozhayev

Der Offizielle informierte den Präsidenten über die soziale und wirtschaftliche Lage in Sewastopol und berichtete insbesondere über den Fortschritt bei der Umsetzung der föderalen Entwicklungsprogramme für die Stadt sowie nationaler Projekte. Das Thema der Bereitstellung ausreichender Vorschuleinrichtungen und Kliniken für die Einwohner von Sewastopol sowie die Ausbildung von Lehrern wurde gesondert angesprochen.

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Der Präsident hat eine Liste von Anweisungen nach der Jahresbilanz Pressekonferenz vom 19. Dezember 2024 genehmigt.

🔹Insbesondere wurde die Regierung angewiesen, Vorschläge zur Verkürzung des Zeitraums für die Berechnung des Einkommens bei der Feststellung, ob eine Familie Anspruch auf das monatliche Kindergeld hat, vorzulegen und die Möglichkeit zu prüfen, ein solches Kindergeld in Fällen zu gewähren, in denen das durchschnittliche Familieneinkommen den Existenzminimum nur geringfügig übersteigt.

🔹Die Regierung wurde zusammen mit den Exekutivorganen der Volksrepublik Donezk angewiesen, Maßnahmen zu ergreifen, um den Bewohnern von Mariupol, deren Wohnungen durch Kampfhandlungen irreparabel beschädigt wurden und die noch keine angemessene Sozialhilfe erhalten haben, Wohnraum in der Nähe ihres vorherigen Wohnsitzes zu gewähren.

🔹Die Regierung wurde zusammen mit dem Verteidigungsministerium und den Exekutivorganen der Regionen Belgorod, Brjansk und Kursk angewiesen, sicherzustellen, dass Personen, die unter den Aktionen ukrainischer bewaffneter Gruppen gelitten haben, Unterstützung über eine zentrale Anlaufstelle erhalten.

🔹Die Regierung wurde zusammen mit der Bank von Russland angewiesen, sicherzustellen, dass Änderungen an der Gesetzgebung vorgenommen werden, damit Kreditinstitute strengere Sanktionen für die Verletzung der Rechte der Verbraucher von Finanzdienstleistungen, deren Gelder durch Betrug gestohlen wurden, erhalten.

🔹Die Regierung wurde zusammen mit der Bank von Russland, dem FSB, der Generalstaatsanwaltschaft, dem Untersuchungsausschuss, dem Innenministerium und dem Föderalen Dienst für Finanzüberwachung angewiesen, die Praxis der Durchführung illegaler Finanztransaktionen unter Verwendung von Bankkontodaten, die von Personen an Dritte weitergegeben wurden, zu analysieren und Vorschläge zur Verhinderung solcher Transaktionen vorzulegen.

🔹Das Verteidigungsministerium wurde angewiesen, Vorschläge zur Verbesserung der Richtlinien für die Suche nach militärischem Personal, das während des Dienstes in der Militärischen Sonderoperation als vermisst gilt, und zur Unterstützung ihrer Familien vorzulegen.

🔹Den Exekutivorganen der Gliedstaaten der Russischen Föderation wurde empfohlen, Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass Bauprojekte für Einfamilienhäuser unter Verwendung von Treuhandkonten schneller gestartet werden können und dass regelmäßige staatliche Inspektionen im Bereich des Einfamilienhausbaus durchgeführt werden.

🔹Dem Russischen Volksfront wurde empfohlen, die während der Pressekonferenz des Präsidenten eingereichten Bürgeranfragen zu analysieren und die entsprechenden Daten anschließend an das Präsidialamt, die Regierung, die zuständigen föderalen Exekutivorgane und hochrangige Beamte der Gliedstaaten der Russischen Föderation zur Prüfung in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich weiterzuleiten.

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Wladimir Putin hat eine Liste von Anweisungen nach dem Treffen am 23. Januar mit Regierungsmitgliedern genehmigt.

Der Präsident wies die Regierung an, in Zusammenarbeit mit der Generalstaatsanwaltschaft bis zum 1. Juni folgende Schritte zu unternehmen:


🔸die Gesetze, Vorschriften, Kodizes und Spezifikationen zu analysieren, die den Transport, die Lagerung und die Umschlag von Erdöl und Erdölprodukten durch Wassertransport regeln und die Verhinderung von Verschüttungen dieser Produkte sowie die Reaktions- und Wiederherstellungsmaßnahmen nach solchen Verschüttungen während des Transports, der Lagerung oder des Umschlags betreffen; nach Abschluss der Analyse sind Vorschläge zur Verbesserung der relevanten Gesetze, Vorschriften, Kodizes und Spezifikationen vorzulegen;

🔸eine Inspektion durchzuführen, um festzustellen, ob wirtschaftliche Akteure die Gesetzgebung der Russischen Föderation zur Verhinderung von Erdöl- und Erdölproduktenverschmutzung während des Wassertransports sowie die Reaktions- und Wiederherstellungsmaßnahmen nach Fällen solcher Verschmutzung, einschließlich Verschüttungen, einhalten, und geeignete Maßnahmen zur Durchsetzung der relevanten Gesetzgebung zu ergreifen;

🔸eine Inspektion durchzuführen, um den Zustand der Schiffe der Tankerflotte zu bewerten, Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Sicherheit zu ergreifen und, falls erforderlich, Vorschläge zur Durchsetzung strengerer Kontrollen über den Zustand dieser Schiffe sowie den Transport, die Lagerung und den Umschlag von Erdöl und Erdölprodukten durch Wassertransport vorzulegen.

Die Regierung wurde zusammen mit der Russischen Akademie der Wissenschaften angewiesen, bis zum 15. März Folgendes zu tun:

🔸die Möglichkeit zu bewerten, — und Schritte zu unternehmen, um die Nutzung von — im Inland hergestellten Geräten, Technologien, Forschungsergebnissen und experimentellen Entwicklungen für die Reaktions- und Wiederherstellungsmaßnahmen nach dem Notfall, der durch den Tankerunfall im Kertsch-Straße verursacht wurde, und dem daraus resultierenden Verschütten von Erdölprodukten sicherzustellen.

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Der Präsident hielt eine Videokonferenz mit dem Gouverneur der Region Brjansk, Alexander Bogomaz

Der Leiter der Region berichtete über Maßnahmen zum Schutz der Bewohner der Grenzregion und zur Unterstützung von Dienstleistern und deren Familien. Zudem wurde die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Region besprochen, wobei insbesondere Industrie und Landwirtschaft, Bauwesen und Verkehr sowie das Gesundheitswesen behandelt wurden.

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Wladimir Putin hatte ein Telefongespräch mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump

🔹Die Staatschefs diskutierten Fragen im Zusammenhang mit dem Gefangenenaustausch zwischen Russland und den Vereinigten Staaten. Der US-Präsident versicherte dem russischen Präsidenten das Engagement der amerikanischen Seite, alle getroffenen Vereinbarungen zu erfüllen.

🔹Die Staatschefs erörterten auch eine mögliche Lösung für die Ukraine. Donald Trump sprach sich dafür aus, die Feindseligkeiten so schnell wie möglich zu beenden und die Krise friedlich zu lösen. Wladimir Putin wies seinerseits darauf hin, dass es notwendig sei, die Ursachen des Konflikts zu beseitigen, und stimmte Donald Trump zu, dass eine nachhaltige Lösung nur durch friedliche Verhandlungen erreicht werden könne.

🔹Darüber hinaus äußerte der russische Präsident Unterstützung für eines der Hauptargumente des US-Präsidenten, nämlich dass es an der Zeit sei, dass beide Länder zusammenarbeiten.

🔹Die Themen Nahostlösung, Irans Atomprogramm und bilaterale Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten wurden ebenfalls während des Gesprächs angesprochen.

🔹Der russische Präsident lud den US-Präsidenten ein, Moskau zu besuchen, und äußerte die Bereitschaft, offizielle Besucher aus den Vereinigten Staaten zu empfangen, um Themen von gegenseitigem Interesse zu erörtern, einschließlich einer möglichen Lösung für die Ukraine.

🔹Wladimir Putin und Donald Trump vereinbarten, in Zukunft persönlichen Kontakt zu halten, insbesondere durch persönliche Treffen.

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Wladimir Putin hatte ein Telefongespräch mit dem Übergangspräsidenten der Syrischen Arabischen Republik Ahmed al-Sharaa


🔹Wladimir Putin wünschte Ahmed al-Sharaa viel Erfolg bei der Bewältigung der Herausforderungen, vor denen die neue Führung des Landes steht, zum Wohle des syrischen Volkes, mit dem Russland historisch freundschaftliche Beziehungen und gegenseitig vorteilhafte Kooperation pflegt.

🔹Es gab einen ausführlichen Austausch über die aktuelle Situation in Syrien. Die russische Seite betonte ihre principielle Haltung zur Unterstützung der Einheit, Souveränität und territorialen Integrität des syrischen Staates. In diesem Zusammenhang wurde als entscheidend erachtet, dass ein umfassendes Maßnahmenpaket umgesetzt wird, um eine nachhaltige Normalisierung der Situation im Land zu gewährleisten und einen intra-syrischen Dialog mit der Teilnahme führender politischer Bewegungen und ethnisch-konfessioneller Gruppen zu fördern. Wladimir Putin bekräftigte Russlands anhaltende Bereitschaft, zur Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage in Syrien beizutragen, einschließlich der Bereitstellung humanitärer Hilfe für die Bevölkerung.

🔹Eine Reihe aktueller Fragen zur praktischen Zusammenarbeit in den Bereichen Handel und Wirtschaft, Bildung und anderen Bereichen wurde erörtert, wobei insbesondere die jüngsten Gespräche in Damaskus mit einer russischen interministeriellen Delegation berücksichtigt wurden. Die Führer vereinbarten, relevante Engagements dieser Art fortzusetzen, um eine breite Agenda für die Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit zu gestalten.

🔹Das Gespräch war konstruktiv, geschäftsmäßig und substantiell.

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Am 12. Februar wird Wladimir Putin eine Videokonferenz mit Mitgliedern der Regierung abhalten

Das Hauptthema auf der Agenda werden die Ergebnisse der Kampagne zur präventiven medizinischen Untersuchung für Kinder und Erwachsene im Jahr 2024 sein.

Gesundheitsminister Michail Murashko, der Gouverneur der Region Ivanovo und Vorsitzende der Kommission für langes und aktives Leben des Staatsrates Stanislav Voskresensky sowie der Leiter des Exekutivkomitees der Russischen Volksfront Michail Kuznetsov werden Berichte präsentieren.

Es werden auch eine Reihe aktueller Themen diskutiert.

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Der Präsident hielt ein Arbeitsgespräch mit dem Leiter der Region Kaluga, Vladislav Shapsha

Der Gouverneur informierte den Präsidenten über die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Region. Sein Bericht konzentrierte sich hauptsächlich auf die Industrien der Region, einschließlich Projekten in der Holzindustrie und der Produktion von pharmazeutischen Rohstoffen sowie auf die Aktivitäten des Automobilclusters Kaluga im Kontext der Sanktionen.

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Wladimir Putin traf sich mit dem Staatschef der Volksrepublik Donezk, Denis Pushilin, im Kreml

Der Staatschef der DVR informierte den Präsidenten über die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Region. Insbesondere:

🔹Die Einnahmen der Republik stiegen 2024 im Vergleich zu 2023 um 28,4 Prozent;
🔹Ein perinataler Zentrum wurde in Donezk eröffnet, während in Mariupol ein regionales Gefäßgesundheitszentrum in Betrieb genommen wurde;
🔹In der Region wurden 10 Erste-Hilfe-Stationen gebaut, 18 weitere sollen in diesem Jahr eröffnet werden;
🔹64 Ausgleichswohnblocks mit 4.789 Wohnungen sind bereits in Betrieb genommen worden, insgesamt sollen 71 Wohnblocks in Dienst gestellt werden;
🔹Das Budget für die Sekundar- und Vorschulbildung wird um 5,2 Milliarden Rubel auf insgesamt 34 Milliarden Rubel erhöht.

Weitere besprochene Themen waren die Wasserversorgung in der Region, die Wiederherstellung und der Bau von Wohnraum in der Agglomeration Donezk-Makejewka sowie die Bemühungen der interministeriellen Kommission zur Durchsetzung der Arbeits-, Renten- und Sozialrechte bestimmter Personengruppen.

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Wladimir Putin hat eine Liste von Anweisungen nach dem Treffen am 10. Dezember 2024 Tagung des Rates für Zivilgesellschaft und Menschenrechte genehmigt.

Insbesondere hat der Präsident angewiesen:

🔹die Regierung zu prüfen, ob ein einheitlicher reduzierter Satz für die medizinische Versicherungsabgabe für sozial orientierte NPOs dauerhaft eingeführt werden kann, sowie die Transaktionen von Lebensmitteln und anderen Waren an gemeinnützige Organisationen von der Mehrwertsteuer zu befreien;

🔹die Regierung, in Zusammenarbeit mit der interministeriellen Arbeitsgruppe zur Entwicklung des Bildungssystems, dem Rat für Zivilgesellschaft und Menschenrechte, dem Präsidialbeauftragten für Kinderrechte und der Staatsduma, eine Diskussion mit der Fachgemeinschaft und Elternverbänden zu organisieren, um die Einführung eines integrierten Notendurchschnitts zu prüfen, der die Beherrschung der grundlegenden Lehrpläne der allgemeinen Grund- und Sekundarschulbildung der Schüler bewertet, einschließlich der Frage, wie dieser GPA im Zulassungsverfahren für Bildungseinrichtungen berücksichtigt werden kann, sowie die Einführung einer Verhaltensnote in allgemeinen Bildungseinrichtungen;

🔹die Regierung, zusammen mit der Generalstaatsanwaltschaft, Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass Militärangehörige, Polizeibeamte, Militär- und Polizeirentner, die ihren Militärdienst in den Zonen der Militärischen Sonderoperation oder der Antiterroroperation leisten, sowie deren Familien das Recht auf Nutzung offizieller Wohnräume bewahren;

🔹die Regierung, zusammen mit dem FSB und dem Innenministerium, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, um Telefonanrufe aus dem Gebiet der Ukraine und anderen unfreundlichen Staaten mit krimineller Absicht zu blockieren, und Vorschläge zur Erhöhung des Niveaus und zur Identifizierung von Telefonnummern, die von öffentlichen Behörden verwendet werden, vorzulegen;

🔹das Verteidigungsministerium, in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium, dem Finanzministerium, dem Gesundheitsministerium, dem FSB, der Stiftung zur Unterstützung der Teilnehmer an der Militärischen Sonderoperation und der autonomen öffentlichen Organisation der Familien der Vaterlandskriegshelden (CFWF), zu prüfen, ob eine verpflichtende genomische Registrierung für Militärangehörige sowie für Zivilisten, die Aufgaben im Rahmen der Militärischen Sonderoperation übernehmen, eingeführt werden kann;

🔹das Gesundheitsministerium, Vorschläge zur Verbesserung des Zugangs zum russischen Markt für innovative ausländische Arzneimittel vorzulegen und Vertreter von Patientenverbänden in die Kommission des Gesundheitsministeriums zur Erstellung von Listen von Arzneimitteln für den Einsatz im Gesundheitswesen und dem minimalen Sortiment an Arzneimitteln, die für die Gesundheitsversorgung erforderlich sind, einzubeziehen.

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Der Präsident unterzeichnete eine Exekutive Anordnung zur vorzeitigen Beendigung des Mandats des Gouverneurs der Region Nowgorod, Andrei Nikitin

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Der Präsident diskutierte die Entwicklung der Region Kaliningrad mit den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates.

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Wladimir Putin traf sich im Kreml mit Premierminister Mikhail Mishustin, der einen Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung des Landes erstattete

Der Premierminister sagte, dass das BIP Russlands im Jahr 2024 um 4,1 Prozent gewachsen sei und 200 Billionen Rubel erreichte, was einen Rekord darstellt.

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Wladimir Putin hielt eine Videokonferenz des Präsidialrats für Wissenschaft und Bildung, die sich auf Wege konzentrierte, um sicherzustellen, dass die prioritären Bereiche der wissenschaftlichen und technologischen Entwicklung Russlands über eine ausreichende Anzahl ausgebildeter Ingenieure verfügen.

Einige der wichtigsten Punkte der Ansprache des Präsidenten:

🔸In Bezug auf die technologische Entwicklung muss Russland in allen Schlüsselbereichen wettbewerbsfähig sein. Um dies zu erreichen, benötigt das Land Fachkräfte, die in der Lage sind, einzigartige Lösungen zu bieten, auch in neuen, aufstrebenden Branchen, und die bereit sind, fortschrittliche Methoden in Design und Ingenieurwesen anzuwenden.

🔸Die Ausbildung solcher Fachkräfte ist eine entscheidende Herausforderung für alle Bildungsstufen, daher ist es wichtig, dass die gesamte Bildungsgemeinschaft dazu beiträgt. Es ist unerlässlich, dass bewährte Praktiken kontinuierlich ausgetauscht werden. Das bedeutet in erster Linie, dass ein einheitliches, durchgängiges System zur Ausbildung technischer Fachkräfte geschaffen werden muss, das ihre formative Zeit von der Sekundarschule bis zur Universität umfasst.

🔸In Bezug auf die Fachkompetenz müssen die Grundlagen Jahre im Voraus vorbereitet werden, damit die heutigen Schüler, Studenten und Postgraduierte in 15–20 Jahren bereit sind, die Herausforderungen der Zeit zu meistern. Dieses Ziel muss bei der Entwicklung einer neuen Strategie zur Entwicklung der Bildung bis 2040 konkretisiert werden.

🔸Die Lehrpläne für Mathematik und Naturwissenschaften müssen umfassend aktualisiert werden, um das Inhaltsvolumen auszugleichen und es zugänglicher und vor allem ansprechender für Schüler zu gestalten.

🔸In diesem Jahr endet die experimentelle Phase des Projekts Professionalitet, das seit 2022 auf der Grundlage enger Zusammenarbeit zwischen Bildungseinrichtungen und Unternehmen in Schlüsselwirtschaftssektoren umgesetzt wird. Dieses Organisationsmodell für die berufliche Bildung auf Sekundarstufe, das die Teilnahme von Unternehmen umfasst, muss gesetzlich verankert werden.

🔸Unter Berücksichtigung des Ziels, eine schnelle technologische Entwicklung zu gewährleisten, ist es notwendig, die Inhalte der Lehrpläne, den Rahmen der Bildung sowie das Volumen und die Struktur der Ausbildung von Fachkräften, einschließlich der Ausbildung von Ingenieuren, zu überdenken. Alle Richtlinien, die die Verteilung der sogenannten Zulassungsziele leiten, müssen kurzfristig geregelt und in bestimmten Bildungseinrichtungen eingeführt werden.

🔸Die gesamte Struktur der Hochschulbildung bedarf ebenfalls einiger Anpassungen. Der Anteil an praxisorientierter Ausbildung in modernen Design- und Ingenieurwerkzeugen, die bereits von bestimmten Unternehmen genutzt werden, muss erhöht werden. Im Gegensatz dazu sollten veraltete Kurse und Lehrpläne, die nicht den Bedürfnissen der Wirtschaft entsprechen, schrittweise abgeschafft werden.

🔸Individuelle Lehrpläne müssen für Studierende eingeführt werden, die bereits in ihrem Bereich beschäftigt sind. Darüber hinaus sollten hybride Anwesenheitsformen implementiert werden, die jedoch das Bildungsniveau nicht weniger gründlich machen sollten.

🔸Was die Entwicklung des neuen regulatorischen Rahmens für die Hochschulbildung Russlands betrifft, so wird vorgeschlagen, eine stufenweise berufliche Bildung vorzusehen, was bedeutet, dass ein Student nach dem Abschluss auf einem bestimmten Niveau das Recht hätte, eine Prüfung abzulegen und dann zu arbeiten, wenn er möchte, während er die Möglichkeit hat, seine Studien fortzusetzen und später einen grundlegenden oder spezialisierten Hochschulkurs abzuschließen.

Mehr auf der offiziellen Website des Kremls.

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Nach der Zeremonie sprach Wladimir Putin mit den jungen Wissenschaftlern, die die Präsidentschaftspreise gewonnen haben

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