Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT

Um seinen Wohlstand auch zukünftig zu erhalten, braucht Deutschland Zuwanderer. Eine Studie hält nun fest: Über die nächsten 15 Jahre brauche es pro Jahr fast 300.000 Arbeitskräfte, die aus dem Ausland in die Bundesrepublik kommen. Der Bedarf ist dabei je nach Bundesland sehr unterschiedlich.
Deutschland wird sich einer Studie zufolge seinen Wohlstand künftig nur mit umfangreicher Einwanderung erhalten können. Ohne Zuwanderung würde die Zahl der Arbeitskräfte in Deutschland bis 2040 um rund 4,5 Millionen oder zehn Prozent auf 41,9 Millionen sinken und bis 2060 sogar auf 35,1 Millionen fallen, wie aus einer Studie der Bertelsmann-Stiftung hervorgeht.
"Um den Bedarf an Arbeitskräften zu decken und den Wohlstand Deutschlands zu sichern, ist Zuwanderung von internationalen Arbeitskräften vor allem aus Drittstaaten von wachsender Bedeutung." In den nächsten rund 15 Jahren seien jährlich rund 288.000 Arbeitskräfte aus aller Welt nötig.
"Der demografische Wandel, der mit dem Ausscheiden der Babyboomer in den kommenden Jahren den deutschen Arbeitsmarkt vor große Herausforderungen stellt, erfordert auch Zuwanderung", sagte Migrationsexpertin Susanne Schultz von der Bertelsmann-Stiftung. "Natürlich muss vorrangig das inländische Arbeitskräftepotenzial - sowohl von Einheimischen als auch von bereits Zugewanderten - entwickelt und die Arbeitsmarktbeteiligung erhöht werden." Aber der künftige Bedarf bis 2040 lasse sich allein damit nicht decken. Das reformierte Fachkräfteeinwanderungsgesetz biete zwar neue Möglichkeiten für Arbeitskräfte, die sich für Deutschland interessierten. Diese würden aber ohne ausgeprägte Willkommenskultur in Behörden, Firmen und Kommunen sowie längerfristige Bleibeperspektiven nicht kommen, hieß es.
Bundesländer sehr unterschiedlich betroffen
Die Bundesländer wären von ausbleibender Zuwanderung bis 2040 sehr unterschiedlich betroffen. Besonders stark wäre der Rückgang der Arbeitskräfte laut Studie in Thüringen, Sachsen-Anhalt und im Saarland mit deutlich über zehn Prozent. Weniger ausgeprägt, mit Werten deutlich unter zehn Prozent, sei der Bedarf in Hamburg, Berlin oder Brandenburg.

Dehoga fordert erneute Mehrwertsteuer-Senkung
Für die schwierige Lage der Gastronomie macht der Dehoga-Landeschef die Wiederanhebung der Mehrwertsteuer verantwortlich. (Symbolbild) (Quelle: Jens Kalaene/dpa/dpa-bilder)

Die Umsätze von Restaurants und Cafés sinken. Der Gaststättenverband Dehoga macht dafür die Politik verantwortlich. Dort setzt man bereits auf die nächste Bundesregierung.

Angesichts der Krise im Gastgewerbe fordert der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) im Südwesten eine erneute Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen. "In der Gastronomie unseres Landes herrscht Alarmstufe Rot", sagte Dehoga-Landeschef Fritz Engelhardt. Zahlreiche Betriebe hätten schon aufgegeben, andere stünden mit dem Rücken zur Wand.

Für die Lage verantwortlich macht Engelhardt insbesondere die Wiederanhebung der Mehrwertsteuer zu Jahresbeginn. "Wenn die nächste Bundesregierung diesen steuerpolitischen Irrweg nicht korrigiert, wird es für uns weiter abwärtsgehen."
Dehoga-Landeschef: "Entscheidung gegen alle guten Argumente"

Für Speisen in Restaurants oder Cafés war der Mehrwertsteuersatz während der Corona-Pandemie zur Entlastung der Branche vorübergehend von 19 auf 7 Prozent gesenkt worden. Diese Ausnahmeregelung wurde wegen der Energiekrise mehrmals verlängert, zuletzt bis Ende 2023. Seit dem Jahreswechsel gilt wieder der höhere Satz von 19 Prozent. Bei Getränken war dieser Steuersatz über die Jahre gleich geblieben.

Engelhardt zufolge schaffen es nur knapp 15 Prozent der Betriebe, die Preiserhöhungen, die aufgrund der höheren Steuer notwendig wären, am Markt durchzusetzen. Der Rest zahle darauf, streiche Investitionen, kürze Öffnungszeiten oder schließt gleich ganz. "Es war eine Entscheidung gegen alle guten Argumente, gegen unsere eindringlichen Warnungen und gegen jede ökonomische Vernunft. Und jetzt treten die Schäden, die wir vorausgesagt hatten, in voller Härte ein", sagte
Abwärtsspirale in der Gastronomie?

Angesichts von Krisen und Inflation sparen viele Menschen im Südwesten, statt ausgiebig zu konsumieren oder Essen zu gehen. Darunter leidet das Gastgewerbe: In den ersten neun Monaten des Jahres ist der Umsatz in der gesamten Branche nach Daten des Statistischen Landesamtes real – also um höhere Preise bereinigt – um 4,5 Prozent gesunken. Für die Hotellerie wies die Statistik ein Minus von 2,5 Prozent aus, für die Gastro minus 5,7 Prozent.

Die Rechtspopulisten könnten zusammen mit dem Linksbündnis die Regierung stürzen. Will der Premierminister seinen Haushalt durchsetzen, droht ein Misstrauensvotum.
Mitten im französischen Haushaltsstreit hat Marine Le Pen ihre Drohung bekräftigt, die Regierung zu stürzen. Nach einem Treffen mit Frankreichs Premierminister Michel Barnier wiederholte sie ihre Position: Sollte die französische Regierung ihren Haushaltsplan 2025 so verabschieden wollen, wie er gerade vorliegt, werde ihre Partei ein Misstrauensvotum gegen Barnier und sein Kabinett unterstützen. Ihre Haltung habe sich nicht geändert, Barnier habe seine aber auch nicht korrigiert, sagte sie nach dem Treffen, französischen Medienberichten zufolge.
Barnier hatte Le Pen zu einem gemeinsamen Treffen eingeladen, um über die Verabschiedung des Haushaltsplans 2025 der Regierung zu sprechen. An diesem könnte Barniers Regierung nach nur wenigen Monaten im Amt scheitern: Das Linksbündnis hatte bereits angekündigt, einen Misstrauensantrag gegen die Regierung und ihren aktuellen Haushaltsplan einzulegen, allein fehlt dem Bündnis aber die dazu nötige Mehrheit. Ein erstes Misstrauensvotum überstand die Regierung deshalb.
Der Premierminister habe seine Position wiederholt und sie habe ebenfalls auf die "roten Linien" des RN hingewiesen, sagte Le Pen nach dem Treffen. Zu den Projekten, die der RN nicht hinnehmen will, zählen demnach eine Steuererhöhung auf Strom, eine Neuberechnung der Renten und das Ende der Finanzierung verschiedener Medikamente. Zudem forderte Le Pen eine andere Migrationspolitik.
Regierung könnte über Haushalt stürzen
Barniers Kabinett regiert ohne Parlamentsmehrheit und ist deswegen auf die Zustimmung anderer Parteien angewiesen. Bei verschiedenen Gesetzesprojekten ist ihm das gelungen, der Haushalt stellt die Regierung aber vor Herausforderungen. Das Parlament hat bereits gegen den Willen der Regierung eine Milliardärssteuer durchgesetzt. Nun wird erwartet, dass Barnier den sogenannten Artikel 49.3 nutzt, mit dem er das Gesetz ohne Abstimmung im Parlament verabschieden könnte. Sollte das passieren, will Le Pens Fraktion einem Misstrauensvotum zustimmen, welches das Linksbündnis bereits angekündigt hat. Gemeinsam hätten sie die nötige Mehrheit, um die Regierung zu stürzen.

Bad Nenndorf (Niedersachsen) – Furchtbarer Crash auf einer Kreisstraße: Ein junges Paar raste mit seinem E-Auto gegen einen Baum. Der Wagen fing sofort Feuer und wurde zur tödlichen Falle. Die Flammen waren so heftig, dass am Ende das Fahrzeug mit den Insassen fast verschmolzen ist. Übrig blieben nur verkohlte Trümmerteile.

Mittlerweile ist der tödliche Unfall acht Tage her. Aus bisher ungeklärter Ursache verlor der Fahrer oder die Fahrerin auf der Kreisstraße bei Bad Nenndorf im Kreis Schaumburg (Niedersachsen) die Kontrolle über das E-Auto der Marke Skoda und krachte gegen einen Baum.

Als die Einsatzkräfte am Unfallort eintrafen, brannte der Wagen bereits komplett.
Die Insassen waren eingeklemmt. Die Feuerwehrleute mussten zusehen, wie das Paar verbrannte. (...)

Fast fünf Stunden dauerte der Löscheinsatz. 13.000 Liter Wasser waren nötig, um die Flammen des brennenden E-Autos zu ersticken – etwa 10 Mal so viel wie bei einem herkömmlichen Fahrzeugbrand üblich.

Immer mehr Menschen in Brandenburg fahren eine Simson. Mopedliebhaber jeden Alters überbrücken damit Lücken im Nahverkehr oder pflegen die Simson als liebevolles Hobby. Doch die DDR-Marke wird auch zum Politikum.
it 60 Kilometern pro Stunde auf dem Moped über die Landstraße: Das Kultfahrzeug Simson begeistert auch heute noch viele Brandenburger – und zwar zunehmend. Allein in den vergangenen 15 Jahren haben sich die Zulassungszahlen im Land verdoppelt. Aktuell sind laut Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Brandenburg 3432 Zweiräder der Marke „Simson“ zugelassen. Die Simson wird auch in Westdeutschland gefahren; 3680 Modelle sind dort laut KBA aktuell gemeldet.
Simson steht heute wie damals für Freiheit und Autonomie. Sie steht dabei auch für ein ostdeutsches Selbstbewusstsein. Und das machen sich politische Parteien zunutze – allen voran die AfD. Deren Jugendorganisation „Junge Alternative“ machte unlängst mit der Simson Wahlwerbung.
Rechtsextreme vereinnahmen mit der Simson eine ostdeutsche Identität
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke inszenierte sich mit dem Zweitakter in den sozialen Medien, und das diesjährige Simson-Treffen in Zwickau erregte nicht nur wegen der versammelten Mokicks, Mopeds und Roller Aufmerksamkeit. Einige Teilnehmer zeigten dort den Hitlergruß und schmückten sich mit verfassungsfeindlichen Symbolen.
„Rechtsextreme nutzen die Simson aktuell als Motiv für ihre eigene Agenda“, stellt die Wissenschaftlerin Cynthia Freund-Möller fest. Sie forscht am Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena über Rechtsextremismus.
Simson-Kult: Wie Rechtsextreme ostdeutsche Gemeinschaft für ihre Agenda nutzen
Gemeinsame historische Erfahrungen, wie der Arbeitsplatzverlust und Zukunftsängste nach der Wende, teilen viele Menschen in Ostdeutschland. Zugleich gibt es 35 Jahre nach dem Mauerfall immer noch spürbare ökonomische und demografische Unterschiede zwischen Ost und West.

Eine Dunkelflaute treibt Deutschlands Strompreise auf Rekordniveau. Mit dem Ampel-Aus steht das Kraftwerksgesetz zur Sicherung der Stromversorgung ins Wanken.

Berlin – In Zeiten, in denen die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht, bleibt auch der Strom aus Windrädern und Solaranlagen aus. Deutschland erlebt aktuell eine solche Dunkelflaute. In der Folge kletterten die Strompreise letzte Woche auf ein Rekordhoch. Mit dem Ende der Ampel-Koalition steht nun aber auch das geplante Kraftwerksgesetz zur Sicherstellung der Stromversorgung in Dunkelflauten auf der Kippe.
Dunkelflaute lässt Strompreis in die Höhe schnellen: Keine Solar- und Windkraft in Deutschland
Letzten Mittwoch verzeichnete der Börsenstrompreis einen neuen Rekord seit dem Beginn der Energiekrise. Dieser stieg auf über 800 Euro pro Megawattstunde. Das betraf vor allem Verbraucher mit dynamischen Tarifen, die statt eines monatlichen Festpreises einen börsenabhängigen Tarif zahlen, berichtet das Handelsblatt. Der Preisanstieg war zehnmal so hoch wie in den Monaten zuvor, als die Preise im Durchschnitt bei 60 bis 80 Euro lagen. Die hohen Strompreise betreffen auch viele Industriebetriebe, die ihren Strom kurzfristig einkaufen. Hohe Preise machen eine Produktion zu Peak-Zeiten unwirtschaftlich.
Hintergrund des Anstiegs war die herrschende Dunkelflaute in Deutschland. Denn die Preise an der Strombörse schwanken, je nachdem wie viel Strom gerade produziert und nachgefragt wird. Wenn die Nachfrage groß ist, die produzierte Strommenge jedoch gering, steigen die Preise massiv an. Die Windräder in Deutschland waren schon einige Tage zuvor stillgestanden, berichtet der Spiegel. Die Photovoltaik-Anlagen konnten dies nicht ausgleichen, gerade in den Hochzeiten vor und nach Sonnenaufgang – dies befeuerte die Strompreise am Großhandelsmarkt.
Massive Schwankungen im Strompreis durch erneuerbare Energien: Mal zu viel, mal zu wenig
„Man darf nicht vergessen, dass es im Sommer auch immer wieder Phasen gibt, in denen so viel Strom produziert wird, dass der Preis sogar negativ wird“, so Bruno Burger vom Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme zum WDR. Er meint, dass sich der teure Strompreis insofern wieder ausgleicht. Negative Strompreise entstehen, wenn das Angebot größer ist als die Nachfrage – etwa im Sommer, wenn die Sonne länger scheint. Laut Agrarheute waren die Strompreise am 13. Oktober sogar ganze 16 Stunden lang negativ – ein Rekord für 2024. Dass in solchen Zeiten eine Einspeisevergütung gezahlt wird – die jedes Jahr mehrere Milliarden kostet – wollte die Ampel vor dem Koalitions-Aus eigentlich abschaffen.

Beim Batteriekonzern Varta haben sich zuletzt die schlechten Nachrichten gehäuft. Beobachter konnten miterleben, wie der Konzern immer weiter in die Krise rutscht. Bereits seit Sommer gibt es einen Plan, wie Varta saniert werden soll. Darum wird es nun am Montag bei einem Gerichtstermin in Stuttgart gehen. Ein Überblick über die Krise bei Varta - und wie es um die Zukunft des Traditionsunternehmens bestellt ist:
Der Aufstieg

Vor der Krise sah bei dem Batteriekonzern mit Sitz in schwäbischen Ellwangen alles nach Erfolgsgeschichte aus: 2017 brachte der Österreicher Michael Tojner das Unternehmen an die Börse. Mit Erfolg. Getrieben wurde die Entwicklung vor allem von der rasant steigenden Nachfrage nach wiederaufladbaren Lithium-Ionen-Batterien - zum Beispiel für kabellose Kopfhörer und Smartwatches. 2019 kaufte Varta den Geschäftsbereich Haushaltsbatterien zurück. Innerhalb weniger Jahre vervierfachte sich der Erlös nahezu. Um die Produktion zu erweitern, wurden Millionen investiert - und Schulden aufgenommen.
Zu kriseln begann es im Jahr 2022: Varta hatte sich offenkundig zu sehr von einem seiner Hauptkunden - Apple - abhängig gemacht. Das US-Unternehmen hatte die Batterien damals in seinen kabellosen Ohrhörern verbaut. Als sich Apple einen weiteren Zulieferer suchte, geriet das Geschäft unter Druck. Der damalige Varta-Chef Herbert Schein kassierte die Umsatz- und Gewinnziele - und trat wenig später zurück. In der Zeit danach versetzte die weltweite Wirtschaftsflaute und die hohe Inflation der Unterhaltungselektronik einen Schlag, die Nachfrage sank. Hinzu kamen Konkurrenz aus Fernost und Lieferketten-Probleme. Auch ein Ausflug ins Geschäft mit E-Auto-Batterien brachte keinen Erfolg.

Varta schlitterte in der Folge immer weiter in die Krise. Beschäftigte mussten in Kurzarbeit, später wurden Hunderte Stellen gestrichen. Zu allem Überfluss legte ein Hackerangriff im Frühjahr die Produktion an den deutschen Standorten lahm. Kritiker machen hauptsächlich Managementfehler für die Misere verantwortlich. Auch Tojner gab sich selbstkritisch: «Wir haben die Latte zu hoch gelegt. Wir haben verschiedene Projekte gestartet, groß investiert, die Produktion ausgebaut.» Um die Pleite zu verhindern, melde Varta im Juli ein vorinsolvenzliches Sanierungsverfahren an.
Das Sanierungskonzept

Im Sommer einigte sich der Konzern mit wichtigen Gläubigern auf ein Sanierungskonzept. Das Konzept sieht im Wesentlichen zwei Schritte vor: Zum einen sollen ein Schuldenschnitt und die Verlängerung von Krediten die Verbindlichkeiten von fast einer halben Milliarde Euro auf 230 Millionen Euro verringern. Außerdem soll das Grundkapital der Varta AG auf null Euro herabgesetzt werden. Der Effekt: Die Aktionäre scheiden ohne Kompensation aus, und der Konzern verliert seine Börsennotierung.

Im Anschluss sollen wieder Aktien ausgegeben werden - allerdings nur an eine Gesellschaft Tojners und den Sportwagenbauer Porsche. Beide lassen sich das jeweils 30 Millionen Euro kosten. Von den Gläubigern kommen 60 Millionen als Darlehen.