Der Verfassungsschutz wird zur Staatssicherheit.
Verfassungsrechtlich immer noch garantierte Meinungsfreiheit wird unterminiert.
Faeser und Haldenwang stellten den Verfassungsschutzbericht vor. Wer die Corona-Maßnahmen, die der Staat nicht evaluieren lassen will, kritisiert, wird zum Rechtsextremisten erklärt. Von Vera Lengsfeld. https://reitschuster.de/post/der-verfassungsschutz-wird-zur-staatssicherheit/
Verfassungsrechtlich immer noch garantierte Meinungsfreiheit wird unterminiert.
Faeser und Haldenwang stellten den Verfassungsschutzbericht vor. Wer die Corona-Maßnahmen, die der Staat nicht evaluieren lassen will, kritisiert, wird zum Rechtsextremisten erklärt. Von Vera Lengsfeld. https://reitschuster.de/post/der-verfassungsschutz-wird-zur-staatssicherheit/