Mad in Germany ©️

Kuriose Szenen im Schumacher-Prozess. Als der Sohn des Angeklagten vor die Kameras tritt, verplappert er sich plötzlich, woraufhin der Anwalt des Angeklagten eingreift und den Sohn entfernt.

Mehr zu diesem Vorfall im Video.

https://youtu.be/KERSxr3o8pQ

„Eine Mensschenrechtsverletzung, die wir uns viele Jahre lang nicht einmal vorstellen konnten“
In Den Haag treffen sich Überlebende und Experten, um über den Organraub in China zu berichten. „Wir stehen nun einer Menschenrechtsverletzung gegenüber, die wir uns viele Jahre lang nicht einmal vorstellen konnten“, so ein Vertreter einer Ärzteorganisation.

Den Haag ist Sitz des ständigen Internationalen Strafgerichtshofs, der Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ahndet.

Am 10. Dezember, dem internationalen Tag der Menschenrechte, fand hier eine internationale Pressekonferenz zum Thema Organraub an Falun-Gong-Praktizierenden in China statt. Eine Überlebende, Ärzte, ein Genozidforscher und andere Experten berichteten von diesem staatlich organisierten Verbrechen durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh).

Eine Frage der Konferenz war, ob diese Menschenrechtsverletzung auch als Völkermord einzustufen ist.

Veranstaltet wurde die Konferenz in der Nähe des niederländischen Parlaments durch die Menschenrechtsorganisation Global Human Rights Defence (GHRD) und die Ärzteorganisation Doctors Against Forced Organ Harvesting (Ärzte gegen Organraub – kurz: DAFOH).

https://www.epochtimes.de/china/eine-mensschenrechtsverletzung-die-wir-uns-viele-jahre-lang-nicht-einmal-vorstellen-konnten-a4969169.html

Fluss-Sperrung nach Schleusen-Unfall: Schiffe auf der Mosel hängen wohl bis Jahresende fest

Treis-Karden (Rheinland-Pfalz) – Etwa 70 Schiffe hängen seit Sonntag, als ein Frachter in die Schleuse Müden krachte, auf der gesperrten Mosel fest.

Und für viele der Besatzungen wird es offenbar noch eine lange Hängepartie: Erst bis Ende des Jahres soll allen Schiffen durch die kaputte Schleuse geholfen worden sein, so das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Mosel-Saar-Lahn. Vorausgesetzt, es klappt alles nach Plan...

„Wir arbeiten mit Hochdruck daran, weil uns bewusst ist, welches Schicksal die Leute haben“, sagte WSA-Leiter Albert Schöpflin der Deutschen Presse-Agentur.
Schleusung dauert statt 20 Minuten bis zu acht Stunden

Die bautechnischen Vorbereitungen liefen dafür bereits. Um die oberhalb der Schleuse in Rheinland-Pfalz festsitzenden Schiffe ins Unterwasser zu bekommen, werde eine Ersatzvorrichtung für das kaputte Schleusentor benutzt. Wenn die Tests funktionieren, könnte man Montag oder Dienstag mit den Schleusungen beginnen, so Schöpflin.

https://www.bild.de/regional/rheinland-pfalz/unfall-an-schleuse-mueden-schiffe-auf-mosel-haengen-bis-jahresende-fest-675b0de453ae2f7caf8561ad

RKI schlägt Alarm: Zu wenig Kinder sind gegen Polio geimpft

Kommt die Schreckenskrankheit zurück? Vor der Einführung der Massen-Impfung in den 1960er-Jahren war Kinderlähmung (Polio) eine der gefährlichsten Krankheiten – vor allem für Kinder und Jugendliche. Allein 1953 und 1954 starben fast 10.000 Menschen durch die Viruserkrankung in Deutschland. 2002 dann die Nachricht: Europa gilt als poliofrei.

Nun schlägt das Robert-Koch-Institut (RKI) Alarm, denn die Situation hat sich verändert. Hauptgrund: die schlechte Impfquote. Nur 77 Prozent der Kinder im Alter von maximal 2 Jahren sind gegen die gefährliche Krankheit geimpft, bei den Einjährigen sind es sogar nur 21 Prozent.
Impfquote lässt zu wünschen übrig

Eigentlich müssten es 95 Prozent sein, um einen erneuten Ausbruch zu verhindern. Die Impf-Empfehlung der Ständigen Impfkommission: Immunisierungen im Alter von zwei, vier und elf Monaten, plus eine Auffrischungsimpfung im Alter zwischen 9 und 16 Jahren.

https://www.bild.de/leben-wissen/medizin/polio-impfquote-ist-zu-niedrig-das-rki-schlaegt-alarm-675b159253ae2f7caf85621c

Harter Schlag für „Correctiv“: Ist bald Schluss mit dem Steuer-Privileg?


Nach einem Urteil des Landgerichts Berlin muss sich die Plattform den Vorwurf gefallen lassen, sie verbreite „dreckige Lügen“. Viel wichtiger aber: Die Entscheidung könnte auch den Gemeinnützigkeitsstatus der Kampagnenorganisation beenden.

Am Mittwoch meldete die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrice von Storch auf X: „Soeben gewonnen vor dem Landgericht: Ich darf sagen: Correctiv verbreitet dreckige Lügen.“ So hatte das Landgericht Berlin über eine Äußerung der Politikerin geurteilt, die dafür von Correctiv verklagt worden war. Storchs Bemerkung, entschieden die Richter, falle unter Meinungsfreiheit. Mit „Lügen“ könnte Storch beispielsweise die Behauptung von Correctiv-Chef David Schraven gemeint haben, der in einem FAZ-Interview behauptete, das Landgericht Hamburg habe die „Recherchen“ der Plattform zu dem ominösen Potsdam-Treffen „bestätigt“. Hatte es allerdings nicht. Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, der an der Zusammenkunft in Potsdam im November 2023 teilgenommen hatte, setzte erfolgreich eine mittlerweile rechtskräftige Unterlassungsforderung gegen Schraven durch.

Die stellvertretende Correctiv-Chefredakteurin Anette Dowideit erklärte nach dem Berliner Urteil auf X, Correctiv werde diese Entscheidung nicht hinnehmen, sondern anfechten – löschte den Tweet aber kurz darauf wieder. Offenbar merkte selbst sie: Zurzeit läuft es für Correctiv nicht gut – weder vor Gerichten noch sonst. Denn eine Ausführung der Richter könnte für die teils staatsfinanzierte Plattform in Zukunft sehr wichtig werden – und vor allem teuer. Das Gericht stellte in der Verhandlung fest, dass Correctiv sich als parteiischer politischer Akteur aktiv in den politischen Meinungskampf begebe – und deswegen auch Kritik aushalten müsse, selbst wenn sie zugespitzt formuliert sein sollte.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/correctiv-urteil-landgericht-berlin/

Aus Sorge vor Programmbeschwerden: Böhmermann-Sendung kurzfristig abgesetzt

Das ZDF hat eine für den 8. November 2024 geplante Folge des „ZDF Magazin Royale“ mit Jan Böhmermann kurzfristig abgesetzt. Wohl aus Sorgen vor Beschwerden untersagte Programmdirektorin Nadine Bilke die Ausstrahlung persönlich.

Laut einem Bericht wurde eine für den 8. November 2024 vorgesehene Folge des ZDF Magazin Royale mit Jan Böhmermann vom ZDF kurzfristig abgesetzt. Der Spiegel meldet, dass Programmdirektorin Nadine Bilke die Ausstrahlung persönlich untersagt habe, wohl um weitere Programmbeschwerden zu vermeiden. Die geplante Sendung sollte sich mit der Theorie des „Mind-Control“ befassen. Die Mind-Control-Theorie wird regelmäßig mit satanischen Kulten in Verbindung gebracht.

Insbesondere geht es hierbei darum, Menschen durch Misshandlung und Folter dauerhaft steuern zu können. Laut den Recherchen vom Magazin Royale werde diese Theorie in Deutschland offenbar auch von Therapeuten und von offiziellen Stellen verbreitet. Der Spiegel erwähnt in diesem Kontext eine Arbeitsgruppe des Nationalen Rats sowie einen Arzt, der trotz fragwürdiger Praktiken eine Oberarztposition in einer deutschen Klinik innehabe.

https://apollo-news.net/aus-sorge-vor-programmbeschwerden-bhmermann-sendung-kurzfristig-abgesetzt/

Falschprognose von Habeck: Gaspreise steigen 2025 doch kräftig

Entgegen Robert Habecks optimistischer Prognose im September 2024, zeichnet sich für 2025 eine deutliche Steigerung der Gaspreise ab. Laut Verivox müssen Verbraucher aufgrund steigender Gasnetzgebühren und Großhandelspreise mit Kostensteigerungen rechnen.

Im September prognostizierte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ein Überangebot der Gasversorgung für Deutschland. Wie das Handelsblatt berichtete, erklärte er bei einem Besuch der Meyer Werft in Papenburg, dass die Gasspeicher für den Winter komfortabel gefüllt seien. „Das wird, so denke ich, einen Preiseffekt haben“, meinte der Wirtschaftsminister. Weiter erklärte er: „Deutschland hat seine Hausaufgaben gemacht.“ Im gleichen Zeitraum verkündete er gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung, dass die Gasmangellage überwunden sei. Doch mit seinen Prognosen lag Robert Habeck abermals falsch.

https://apollo-news.net/falschprognose-von-habeck-gaspreise-steigen-2025-doch-krftig/

Länder einig – Rundfunkbeitrag bleibt bei 18,36 Euro

Die Höhe des Rundfunkbeitrags bleibt vorerst bei 18,36 Euro. Aus Sicht der Länder soll der Rundfunkbeitrag in den Jahren 2025 und 2026 nicht steigen. Das teilten mehrere Bundesländer mit.

Allerdings liegt die Frage der Rundfunkbeitragshöhe inzwischen beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die öffentlich-rechtlichen Medien ARD und ZDF reichten im November Verfassungsbeschwerde ein – mit dem Ziel, dass der Beitrag steigt. Wie und wann das Gericht entscheiden wird, ist offen.

Die Ministerpräsidenten beschlossen in Berlin zudem Änderungen im Modell, wie der Rundfunkbeitrag generell festgesetzt wird. Der Rundfunkbeitrag an sich bleibt dabei bestehen. Verändern soll sich der Weg, wie von Zeit zu Zeit die Höhe angepasst wird. Es soll künftig laut Beschluss der Ministerpräsidenten eine Art Widerspruchsmöglichkeit der Länder geben. Das soll das Verfahren insgesamt vereinfachen, wenn der Beitrag nur geringfügig steigen soll.

Die Länder stritten schon länger über eine Erhöhung des aktuellen Rundfunkbeitrags um 58 Cent auf 18,94 Euro. Die Erhöhung hatten Finanzexperten – die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) – für die nächste Beitragsperiode von 2025 bis 2028 empfohlen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article254853188/Rundfunkbeitrag-Es-bleibt-bei-18-36-Euro-vorerst.html

Kuriose Szenen im Schumacher-Prozess. Als der Sohn des Angeklagten vor die Kameras tritt, verplappert er sich plötzlich, woraufhin der Anwalt des Angeklagten eingreift und den Sohn entfernt.

Mehr zu diesem Vorfall im Video.

https://youtu.be/KERSxr3o8pQ

Um 0,25 Prozentpunkte: EZB senkt erneut Zinsen im Euroraum

Die Europäische Zentralbank (EZB) senkt erneut die Zinsen im Euroraum. Der am Finanzmarkt richtungsweisende Einlagenzins, den Banken für bei der EZB geparkte Gelder erhalten, verringert sich um 0,25 Prozentpunkte auf 3,0 Prozent, wie die Notenbank in Frankfurt/Main mitteilte. Dieser Zinssatz ist besser bekannt als Leitzins.

Es ist die vierte Zinssenkung in diesem Jahr. Die EZB hält am Plan in kleinen Schritten die Zinsen zu senken fest. Seit Juni ist die Zinswende eingeleitet, im September und Oktober folgten weitere Senkungen. Die Euro-Wächter um Notenbank-Chefin Christine Lagarde wollen auch im kommenden Jahr für die nachhaltige Stabilisierung der Inflation sorgen. Dafür wird am Zielwert für die Inflation im Euroraum von 2 Prozent festgehalten.

https://www.bild.de/geld/wirtschaft/um-0-25-prozentpunkte-ezb-senkt-erneut-zinsen-im-euroraum-675ae23c2912b64bdc91d731

Polizei Soest warnt vor Betrug mit falschen Corona-Test-Rechnungen

Im Kreis Soest versuchen Unbekannte gerade, Menschen mit falschen Rechnungen von alten Corona-Tests zu betrügen.

In Lippstadt und Geseke bekommen einige Menschen gerade falsche Rechnungen für Corona-Tests. Es geht um Schnelltests in Corona-Test-Zentren aus den Jahren 2022 und 2023. Die waren für die Bürger in der Regel kostenlos.
Polizei rät: Anzeige erstatten

Trotzdem haben einige Menschen jetzt dafür Rechnungen bekommen. Sie sollen Beträge um die 50 Euro zahlen. In den Schreiben wird auch der Einsatz einer Inkasso-Firma angedroht.

Die Polizei warnt davor, die Rechnungen zu bezahlen. Betroffene Bürger sollten Anzeige erstatten.


https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/falsche-corona-rechnungen-soest-100.html

Scholz plant Supermarkt-Revolution für alle Geldbeutel – wie viel Verbraucher sparen

Bundeskanzler Olaf Scholz möchte Lebensmittel durch Senkung der Mehrwertsteuer billiger machen. Millionen Supermarkt-Kunden würden profitieren.

Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in den ARD-Tagesthemen am Dienstag (10. Dezember) eine weitreichende Maßnahme zur finanziellen Entlastung der Verbraucher angekündigt. Er will den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel von derzeit sieben auf fünf Prozent senken. Dies „würde ganz vielen, die wenig Geld verdienen, helfen, und es wäre für den Bundeshaushalt keine übermäßige Belastung“, erklärte Scholz in der Nachrichtensendung.

Die Idee kommt inmitten einer Zeit, in der viele Haushalte die Nachwirkungen der hohen Inflation der letzten Jahre spüren. Trotz sinkender Energiekosten zeigt sich an den Supermarktkassen: Für den durchschnittlichen Einkauf zahlen Verbraucher noch immer mehr als vor der Energiekrise bzw. dem Ukraine-Krieg. Die Maßnahme soll vor allem einkommensschwache Haushalte entlasten und direkt im Portemonnaie spürbar sein.

https://www.merkur.de/verbraucher/scholz-plant-supermarkt-revolution-fuer-alle-geldbeutel-wie-viel-verbraucher-sparen-zr-93462620.html

Italien: Amnestie für Impfpflicht-Ungehorsam

Italien hebt alle Strafzahlungen, die im Zuge der Covid-Impfpflicht ausgesprochen wurden, auf. Es ist ein Akt der Rehabilitierung für Impfkritiker und Gegner der Covid-Politik.

Für mehrere Bereiche, etwa im Gesundheitsbereich, hatte in Italien eine Impfpflicht gegolten. Später dann wurde die Impfpflicht für Personen über 50 Jahre ausgeweitet. Wer dieser nicht nachgekommen war, der kassierte eine Geldstrafe. Bis heute laufen deshalb Verfahren. Nun hat die Regierung Meloni eine Generalamnestie durchgesetzt. Bußgelder für Menschen, die der Impfpflicht nicht gefolgt sind, werden aufgehoben.

Doch offenbar dürfte die Meloni-Regierung die Amnestie ohnehin abgeschwächt haben. So war eigentlich auch vorgesehen, dass die bereits gezahlten Bußgelder zurückgezahlt werden. Das ist im Dekret, das dem Ministerrat nun vorliegt, aber nicht mehr enthalten. Entwürfe mit dieser Absicht kursierten aber innerhalb des Parlaments.

https://tkp.at/2024/12/12/italien-amnestie-fuer-impfpflicht-ungehorsam/

Keine Einigung beim Pandemievertrag

Die letzte Verhandlungsrunde des Jahres zum WHO-Pandemievertrag ist gescheitert. Die Aussichten für die WHO sehen schlecht aus, nächstes Jahr wird mit den USA ein großer Player die Unterstützung entziehen.

Am 6. Dezember sind die Verhandlungen für den umstrittenen WHO-Pandemievertrag wieder gescheitert. Das war bereits im November klar gewesen – TKP hat berichtet. Seither haben sich die Chancen für den Vertrag nicht gebessert, auch, weil in einigen Wochen Donald Trump das Weiße Haus übernehmen wird. Er ist ein Gegner der WHO.

Bei der letzten Sitzung vergangene Woche erklärte WHO-Chef Tedros zum Vertrag, der der WHO mehr Befugnisse geben würde:

„Angesichts dessen, was noch übrig ist, glaube ich – und das sage ich aus tiefstem Herzen –, dass es nicht wirklich schwierig sein wird, die Verhandlungen in ein paar Tagen abzuschließen.“

https://tkp.at/2024/12/12/keine-einigung-beim-pandemievertrag/