Daniel Prinz News

"Der ehemalige New York Times Journalist Alex Berenson verlangt von der nächsten US-Administration oberste Priorität in einer Frage: Die Aufhebung der rechtlichen Immunität von Big Pharmas Impfstoffe. Dieser Rechtsschutz ist einmalig, und muss weg."

»Sexuelle Handlungen, an denen Personen beteiligt sind, die unter dem im Inland vorgeschriebenen Mindestalter für die Einwilligung zum Geschlechtsverkehr liegen, können in der Tat, wenn auch nicht rechtlich, einvernehmlich sein“, so mehrere von den Vereinten Nationen unterstützte Organisationen in einem Bericht vom März, der sich für die Entkriminalisierung dieser Handlungen als Teil eines „menschenrechtsbasierten Ansatzes“ für Gesetze zur Regelung sexueller Beziehungen einsetzt.«

"Die erste Erkenntnis des Trump-Sieges betrifft die Medien. Es ist eine totale Pleite der deutschsprachigen Mainstream-Medien, die wochenlang eine Fantasie aufgebaut haben. Nun ist sie wie eine Seifenblase geplatzt.

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Aber, so sagt man, was heute in den USA geschieht, geschieht morgen in Europa.

Der Sieg von Trump könnte dies auch noch beschleunigen. Denn meist erzählen jene Experten, die nun vom Harris-Sieg fantasiert hatten, ebenso, dass der Klimawandel die größte Bedrohung wäre, Impfungen nicht zu hinterfragen sind und Putin über Europa herfallen wollen würde. Vielleicht fragen sich heute einige Menschen mehr, ob das doch nicht ganz so stimmt."

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder werden auf dem Budapester Gipfel am 7. und 8. November eine Dringlichkeitsdebatte über das weitere Vorgehen der EU nach dem Sieg des Republikaners Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen führen.

Dabei sollen insbesondere die Risiken eines neuen Handelskriegs zwischen der EU und den Vereinigten Staaten, ein mögliches Nachlassen der Unterstützung Washingtons für Kiew sowie die von Trump angekündigten Änderungen der US-Politik in den Beziehungen zu den NATO-Verbündeten erörtert werden.

Was geschah eigentlich im Wesentlichen bei den sogenannten Pariser Verhandlungen am 17.7.1990, als der 2 + 4 oder besser 4 + 2 Vertrag verhandelt wurde?

Jetzt wird es richtig interessant! Einem Gerücht zufolge soll der damalige Außenminister der USA als erster Siegermacht, James Baker, den Artikel 23 des Grundgesetzes gestrichen haben. In selbem Atemzug soll der damalige Außenminister der Sowjetunion, Schewardnadse, die DDR-Verfassung – hier sprach man von einer Verfassung! – mit einem Federstrich kraft Alliiertem Vorbehaltsrecht gestrichen haben.

Artikel 23 des GG der alten Fassung definierte den Geltungsbereich des Gesetzes. D.h. wird der Geltungsbereich gestrichen, so gilt es nirgends mehr.

Dies habe ich natürlich recherchiert. Dazu nahm ich mit einem damals bei den Pariser Verhandlungen anwesenden Journalisten persönlichen Kontakt auf. Sein Name: Peter Ruge. Er war damals bei der „Welt“ tätig. Zwischenzeitlich wohnte er in Paris. Wir verabredeten uns damals im Cafe Opera in Paris. Er eröffnete mir gegenüber als erstes, dass er nicht abgehört werde, was im Klartext bedeutet, dass die Abhörmaschinerie ständig am arbeiten war. Leider hatte sich diesem Gespräch ein Agent, der sich damals als Mitstreiter des Deutschen Reichs ausgab und für polnische Behörden tätig war oder heute noch ist, nämlich Christian Samter, mit aufgedrängt, so dass sich Herr Ruge mit angezogener Handbremse äußerte, da er bestimmt Hintergrundinformationen über ihn hatte. Ruge sagte, Genscher hätte gedroht, dass falls irgendein anwesender Journalist bei diesen Pariser Verhandlungen über irgendwelche Streichungen berichten würde, er selbst dafür sorgen würde, dass selbiger mundtot gemacht werden würde. An anderer Stelle bestätigte dann Ruge den Akt der Streichungen, so wie es anfänglich die Gerüchte vermuteten. Er schrieb am 18.7.1990 in einem Artikel in der „Welt“, den ich mir dann besorgt hatte, dass mit diesem Akt die Republik in die Geschichte einging. Wenn etwas in die Geschichte eingeht, so ist es vorbei.

"Scholz kam nach BILD-Informationen der FDP zuvor: Die hatte geplant, heute Abend den Koalitions-Ausschuss im Kanzleramt zu verlassen, morgen den Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen zu kündigen und ihre Minister abzuziehen. Alles war vorbereitet."