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X-Link: Pro-Palästina-Demo in Berlin:

Muss euch nicht gefallen, ist aber nicht strafbar. StGB § 90a, Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole liegt m. E. nicht vor, weil es angesichts der "bedingungslosen Solidarität" Deutschlands, inklusive unzähliger Waffenlieferungen an Israel für den
#Gaza-Krieg sehr wohl ein Auseinandersetzung in der Sache ist, wenn jemand Deutschland als "fascist state" (Faschistenstaat) bezeichnet. Wer das politisch nicht möchte, muss die Gesetze ändern.

Eine "Staatsräson" steht nicht über Gesetzen, eine "Staatsräson" bricht Gesetze.

"Politische Kritik – und sei sie auch abwegig, hart oder unberechtigt (zB Gleichsetzung der strafrechtlichen Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit und der Bekämpfung des Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland mit totalitären Regimen) – ist solange nicht erfasst, wie die Auseinandersetzung in der Sache und nicht die Diffamierung im Vordergrund steht." (MüKo StGB/Anstötz, 4. Aufl. 2021, StGB § 90a Rn. 11; mwN)


Pro-Palästina Parolen pauschal strafbar? Sprachliche Manipulation durch die Berliner Polizei. X-Link


Von einem Freund aus Ungarn:
"Ich bin gerade beim Rod Stewart Konzert in Budapest. Rod hat eine Nummer in den Farben der Ukraine eingekleidet gesungen. Als Selenskyi an der Wand erschien, wurde er vom Publikum ausgebuht!"


Inhaftierung von ehemaligem Trump-Berater Steve Bannon steht bevor

Der für seine Sendung „War Room“ bekannte Bannon steht kurz vor dem Antritt einer viermonatigen Haftstrafe. Er könnte im Hochsicherheitstrakt landen, statt im erhofften „Club Fed“. Bannons Schicksal hängt von der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA ab, die bis Mittwoch fällt.

Von Vicky Richter, weiterlesen auf HAINTZ.media


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ARTILLERIEMUNITION FÜR BUNDESWEHR
Über 8,5 Milliarden Euro: Rheinmetall freut sich über „größten Auftrag der Firmengeschichte“
Mit einem Rahmenvertrag über 8,5 Milliarden Euro über die Produktion von Artilleriemunition für die Bundeswehr hat sich Rheinmetall einen weiteren Großauftrag gesichert. Die Vereinbarung erweitert eine bereits im Vorjahr geschlossene Rahmenvereinbarung um ein Vielfaches. EpochTimes


MASKENSCHWEMME
Steuerzahlern droht „immenser Kostenschock“: Bund auf 2,3 Milliarden Euro verklagt
Die Kosten für die Masken-Beschaffung beschäftigt die Bundesregierung noch vier Jahre nach Beginn der Corona-Krise. Milliardenbeträge wurden eingeklagt. EpochTimes

7.5k 1 49 2 159

Репост из: ❤️ Alexander Ehrlich 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺
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🇺🇦 UKRAINEKRIEG: Macht, Geld und geopolitische Interessen
Manaf Hassan am 22.06.2024 bei der "Stop Airbase Ramstein Demo"

Auszüge:

🔥 Wer Kriegstüchtigkeit von anderen fordert, sollte selbst vorangehen.

🔥 Es fing an mit "Solidarität für die Ukraine" - "5000 Helme für die Ukraine". Plötzlich ist die Rede von westlichen Soldaten.

🔥 Jeder weiß, dass der Westen nicht wegen der Menschen der Ukraine handelt.

🔥 Hier geht es nur um Geld, Macht, geopolitische Interessen, Ressourcen und und und.

🔥 Jeder, der behauptet, in der Ukraine ginge es um Menschenleben oder Ähnliches hat entweder keine Ahnung oder hat bestimmte Interessen.

🐣 auf Twitter

📺 auf YouTube

🎵 @ehrlichetweets/video/7383377889225395488' rel='nofollow'>auf TikTok

#IchSteheFuerFrieden #werdelaut #MachtFrieden #AufstandFuerFrieden #StoppAirBaseRamstein

Rede: @manaf12hassan,
Video: @SonguelSunny,
Cut: @ehrlichetweets.
Produziert in Kooperation mit @Haintz_MediaLaw.

22.06.2024 @ 19 : 00 hrs CET
@ehrlichalexander

8k 0 87 1 218

Lern NEIN zu sagen. X-Link

9.7k 2 69 15 285

Eskalation der Spannungen: Trump-Anhänger als innerstaatliche Terrorbedrohung eingestuft

Neue Dokumente von America First Legal zeigen: Das Ministerium für Innere Sicherheit stufte Trump-Anhänger als potenzielle innerstaatliche Terrorbedrohungen ein. Diese Klassifizierung erfolgte unter Einfluss von John Brennan und James Clapper.

Von Vicky Richter, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Репост из: Immer Gesund
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Репост из: ❤️ Alexander Ehrlich 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺
🪞 Propaganda entlarven

Zum Beispiel so:

DEMONSTRATIONEN:
400 Menschen in Hamburg demonstrieren gegen Milei. Sensationsmeldung. Gleichzeitig demonstrieren 1000 Menschen gegen US Air Base Ramstein. Kein Wort darüber.

Auf #einfachesDeutsch: Wir zeigen nur, was uns passt!

🐣 auf Twitter

Anmerkung: im Gegensatz zu anderen Plattformen ermöglicht Twitter, Regimemedien den "Spiegel vorzuhalten", und das so, dass es für die Öffentlichkeit sichtbar ist.

Voraussetzung: Teamplay. Wer einen guten Verknüpfungspunkt erkennt, verbindet den Inhalt von Regimepropaganda mit einem Post von APO-Aktivistinnen. Es müssen nicht immer eigene Inhalte sein.

#einfachesDeutsch: Füreinander werben, weil: "Einigkeit macht stark"!

#lernetweeten #teamplay #propagandaentlarven #lehrbuchbeispiel

22.06.2024 @ 15 : 48 hrs CET
@ehrlichalexander

9.1k 0 88 1 145



Репост из: Tomdabassman
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„Hätte [#Kimmich] sich impfen lassen, wären weniger Menschen gestorben“

Wir sind 2021 in eine faschistoide Gesellschaft abgeglitten, die eher bereit war einen 26-jährigen in den Suizid zu treiben, als zuzulassen, dass sich jemand einer dreifachen mRNA-Behandlung entzieht.

https://x.com/corona_realism/status/1803802809189495060?t=uehvEcegqtFz4N7onJxgjg&s=19


Репост из: Tomdabassman
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Der mögliche Kanzlerkandidat von CDU/CSU Hendrik Wüst im November 2021:

"Wer gut bezahlt wird, verliert sein Recht auf körperliche Selbstbestimmung, und das ist auch richtig so."

8.7k 0 118 7 263

Репост из: Tomdabassman
Aussagen der sog."Experten" Carsten Watzl und Alena Buyx über #Kimmich vom 25.10.2021 werden von der Tagesschau geschwärzt, in der Version mit Gebärdensprache sogar ganz herausgeschnitten.
Sie dauert nur noch 12:53. Im Cache sieht man noch die Originalangabe "15 Min".

https://x.com/tomdabassman/status/1804068119385706737?t=CccIfLQHiSwu9dp5m4E6SA&s=19

8.8k 0 121 1 170

Репост из: Dr. rer. nat. Kay Klapproth
Tod nach COVID-Impfung – neue Studie mit erschreckenden Zahlen!

Ein Wissenschaftlerteam überprüfte 44 medizinische Artikel über insgesamt 325 Obduktionsfälle von Geimpften. Die Autoren fanden heraus, dass 73,9% der untersuchten Todesfälle direkt durch die COVID-19-Impfung verursacht wurden.

👉Studie

Die Studie war im vergangenen Jahr vom angesehenen Journal „The Lancet“ aus ihrem Preprint-Angebot zurückgezogen worden. Die Schlussfolgerungen der Studie wären nicht durch die Methodik der Studie gestützt gewesen, hieß es zur Begründung.

Nicht wenige warfen „The Lancet“ Zensur kritischer Ergebnisse vor. Nun haben die Autoren ihre Arbeit in einem anderen peer-reviewed Journal veröffentlichen können.

Gute Möglichkeit, sich selbst ein Urteil zu bilden!

@DrKayKlapproth

8.5k 0 286 1 151

Репост из: Songül Schlürscheid #werdelaut
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👉 mein Post via X:

Stopp Air Base Ramstein - der Aufzug in 4-Fach Geschwindigkeit am 22.06.2024

#stoppairbaseramstein
#IchSteheFuerFrieden

@songuelschluerscheid

9k 0 56 3 193

Es stammt aus gar keinem Labor, weil man Viren nicht in einem Labor herstellen kann und die ganze Virengeschichte ein Märchen ist.


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Репост из: Horizont (YT: _horizont_ )
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Die Lüge von Grevesmühlen

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