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Neuwahlen sollen um jeden Preis verhindert werden
"Bundeskanzler Olaf Scholz soll mit engen Vertrauten und der SPD-Führung eine Medienkampagne inszeniert haben, um vorzeitige Neuwahlen zu verhindern. Der Bundeswahlleiterin Ruth Brand wurde nahegelegt, Scholz in einem Brief vor den Risiken einer vorzeitigen Wahl zu warnen. Dieser Brief wurde schnell an den Spiegel durchgestochen, was auf Absprachen hindeutet. Kritiker, darunter FDP-Politiker, äußerten sich scharf über die Vorgänge und warfen der Regierung vor, wie “Herrscher einer Bananenrepublik” zu agieren. Scholz' Umfeld streitet eine bewusste Einflussnahme ab, während Brand widersprüchliche Aussagen zur Durchführbarkeit von Neuwahlen machte." (nius)
"Bundeskanzler Olaf Scholz soll mit engen Vertrauten und der SPD-Führung eine Medienkampagne inszeniert haben, um vorzeitige Neuwahlen zu verhindern. Der Bundeswahlleiterin Ruth Brand wurde nahegelegt, Scholz in einem Brief vor den Risiken einer vorzeitigen Wahl zu warnen. Dieser Brief wurde schnell an den Spiegel durchgestochen, was auf Absprachen hindeutet. Kritiker, darunter FDP-Politiker, äußerten sich scharf über die Vorgänge und warfen der Regierung vor, wie “Herrscher einer Bananenrepublik” zu agieren. Scholz' Umfeld streitet eine bewusste Einflussnahme ab, während Brand widersprüchliche Aussagen zur Durchführbarkeit von Neuwahlen machte." (nius)