Freie Linke Zukunft Nachrichten

Australia’s Under-16 Social Media Ban is a Backdoor to Digital ID
https://ift.tt/T2OJLNv - FOLLOW: @reclaimthenet

https://www.nachdenkseiten.de/?p=124359 Wie ging das Leben nach der Blockade weiter?

„Josef Wissarionowitsch Stalin hat, als die Blockade aufhörte, eine Anordnung erlassen. Meine Mutter war Parteimitglied. Sie las die Zeitung Prawda. Mit freudiger Stimme las sie vor, Stalin habe angeordnet, dass die Kolchosen im mittleren Russland an die Menschen, welche die Blockade überlebt haben, Zwiebeln, Mohrrüben, Kohl und Kartoffeln liefern. Der Süden der Sowjetunion musste Früchte, Äpfel und Zitronen und der Ferne Osten Fisch liefern. Wir haben uns gefreut. Als die Lebensmittel angekommen waren, hat meine Mutter mich mitgenommen zum Einkaufen in einen Laden. Ich sah roten und schwarzen Kaviar und Fisch. Meine Mutter kaufte etwas roten und schwarzen Kaviar. Sie sagte, dass Stalin die Lebensmittellieferungen kontrolliert. Wir konnten uns nun ernähren. Im April 1945 warfen die Amerikaner Lebensmittel über Leningrad ab. Meine Großmutter ging und sammelte ein Paket ein. Da waren Kaffee, Wurst und Süßigkeiten drin.

EINSTWEILIGE VERFÜGUNG GEGEN DAS ZDF WEGEN POTSDAMER DEPORTATIONSLÜGE

Liebe Community,

Dem ZDF wurde es vor dem Landgericht Hamburg zum Verhängnis, dass es die scheinbaren "Enthüllungen" von CORRECTIV zu angeblich geplanten Massendeportation von deutschen Staatsbürgern mit ausländischen Wurzeln für bare Münze genommen und nicht erkannt hat, dass die verlogene Geschichte von einer vermeintlichen Neuauflage der Wannseekonferenz eben keine belastbaren Fakten enthält, sondern nur pures Framing:
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ulrich-vosgerau-afd-correctiv-potsdam-rechtsextremismus

Für die Prozesskosten kommt der GEZ-Gebührenzahler (pardon Rundfunkbeitragszahler) auf. Also wir.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

US-amerikanische Militärdienstleister dürfen bald in der Ukraine eingesetzt werden, um von Washington bereitgestellte Waffen zu warten und zu reparieren, berichtet die Berliner Zeitung unter Verweis auf US-Medien. Dies bedeutet, dass das Pentagon zum ersten Mal seit der Eskalation des Ukraine-Konflikts im Februar 2022 US-amerikanischen Unternehmen Aufträge für Einsätze in der Ukraine erteilen darf.

https://rtde.online/europa/225350-kurz-vor-uebergabe-an-trump-biden-schickt-militaerdienstleister-ukraine/

🌟Abonniere rtde.unzensiert.ru/
📺 Live TV: live.unzensiert.ru
👉 Livestream: live.unzensiert.ru

💥Neuste Entwicklung im Masernprozess:
Richter versucht Verteidigung durch NEXT LEVEL zu blockieren

In unserem Beitrag am 7. September 2024 berichteten wir über einen Gerichtsprozess wegen eines fehlenden Nachweises einer Masernimpfung am Amtsgericht Vechta. Hier ist ein Update:

Seit der Hauptverhandlung am 3. September, die ohne Urteil vertagt wurde, gab es neue Entwicklungen. Der Antrag der Eltern, unseren Pressesprecher Marvin Haberland als Laienverteidiger für die nächste Verhandlung am 26. November zuzulassen, wurde abgelehnt. Daraufhin legten die Eltern Beschwerde gegen diese Entscheidung ein und stellten einen Befangenheitsantrag gegen den Richter.

🔸Ablehnung durch das Gericht

Der Richter begründete die Entscheidung damit, dass die Zulassung von Marvin die effiziente Durchführung des Verfahrens gefährden könnte. Er befürchtete, dass Beweisanträge den Ablauf stören würden. Zusätzlich verwies er auf vermeintliche „pseudowissenschaftliche Quellen“, die Marvin angeblich in Beiträgen genutzt habe, ohne diese konkret zu benennen (siehe hier und hier). Diese Punkte würden laut dem Richter die Rechtspflege beeinträchtigen. Zudem machte er deutlich, dass er sich am medizinischen und wissenschaftlichen Konsens orientiere.

🔸Argumente der Eltern in der Beschwerde

In ihrer Beschwerde argumentierten die Eltern, dass die Ablehnung von Marvin die Unparteilichkeit des Richters infrage stelle und ihre Verteidigungsrechte einschränke. Sie betonten, dass Beweisanträge und kritische Fragen ein essenzieller Bestandteil eines fairen Verfahrens seien. Die Eltern wiesen darauf hin, dass Marvin in den genannten Beiträgen lediglich auf Originalpublikationen mit Peer-Review von Virologen und Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz an renommierte Institutionen verwiesen habe.

Zusätzlich hoben die Eltern hervor, dass Marvin in Gesprächen, beispielsweise mit Prof. Dr. Wolfgang Streit von der Universität Hamburg (Quelle), seine Sachkunde unter Beweis gestellt habe. Diese Sachkunde sei ein entscheidendes Kriterium für die Zulassung als Laienverteidiger.

Die Beschwerde kritisiert weiter, dass der Richter durch seine Vorfestlegung auf den wissenschaftlichen Konsens den kritischen Diskurs und die konsequente Anzweiflung aller Ergebnisse unterdrücke, wie ihn die rechtsverbindlichen Leitlinien der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) fordern. Die Eltern argumentierten, dass die Entscheidung des Richters den Eindruck erwecke, rechtliche Prüfungen könnten allein durch die Mehrheitsmeinung ersetzt werden und verwiesen in diesem Zusammenhang auf die Gefahr eines Argumentum ad populum, welches der richterlichen Entscheidung zugrunde läge.

Diese Bedenken führten schließlich dazu, dass die Eltern zusätzlich zur Beschwerde einen Befangenheitsantrag einreichten, um die Ablehnung des Richters zu fordern.

Der Ausgang des Verfahrens und die Reaktion des Gerichts auf die Beschwerde und den Befangenheitsantrag bleiben abzuwarten. Der nächste Verhandlungstermin am 26. November wird zeigen, ob die Einwände der Eltern Gehör finden und das Verfahren fair fortgesetzt wird.

➖➖➖➖➖
👉 NEXT LEVEL Telegram
💬 Kontakt
👉 NL Website

Dagmar Henn: Wahlvorbereitung dauert mindestens drei Monate

Die Vorbereitung auf die Bundestagswahl dauert mindestens drei Monate, vor allem wegen der zahlreichen notwendigen Parteitage zur Kandidatenaufstellung. Wenn dies dann noch in eine Zeit mit zahlreichen Feiertagen und Ferien fällt (Weihnachten etc.) wäre es nicht zu schaffen. Insofern ist der Zeitplan von Scholz realistisch.
Überhaupt ist eine gelähmte Regierung das Beste, was uns und dem Land passieren kann. Denn unter dem neuen Bundeskanzler, dem Blackrockmann Merz, kann alles nur noch schlimmer werden. Das gilt sowohl für die deutsche Kriegsbeteiligung als auch den kommenden brutalen Sozialabbau. Krieg nach innen und Krieg nach außen, das ist alles, was wir von der neuen Regierung erwarten können, völlig egal ob Schwarz-Grün oder Schwarz-Rot.
https://freedert.online/inland/225254-vorgezogene-neuwahlen-sind-probleme/