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Klarstellung auf X: Ich habe meinen Kommentar von heute Nachmittag zu einem Titel der @zeitonline gelöscht, nachdem mich die Journalistin und Kriegsberichterstatterin @AliceBota dankenswerter Weise darauf aufmerksam gemacht hat, dass der ursprüngliche Titel „Nun droht ein erzwungener Frieden“ nicht von ihr stammt.

Bota berichtete von 2014 bis 2020 regelmäßig selbst von der Front vor Ort, weiß also, wie Krieg aussieht. Mit diesem Wissen hätte ich meinen polemischen Kommentar heute natürlich nicht geschrieben.

Frau Bota hat mir den Artikel zur Durchsicht geschickt. Ihre Kolumne ist interessant und rechtfertigt einen solchen Kommentar meinerseits nicht. Der Artikel lag mir heute Nachmittag nicht vor, sondern nur die – unsägliche – ursprüngliche Überschrift, die inzwischen geändert wurde.

Ich habe mich bei Frau Bota persönlich entschuldigt, den ursprünglichen Post gelöscht und bedanke mich für die Klarstellung und den persönlichen Austausch, der mein Missverständnis aus der Welt schaffen konnte.

Markus Haintz

PS: Ich gehe davon aus, dass der/die Verantwortliche für die ursprüngliche Überschrift nicht weiß, wie Krieg aussieht.


Eine gelungene Wahlkampagne der SPD, von Janine Beicht.

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Janine Beicht auf X: "Ich habe die Wahlplakate der SPD auf Wahrheit geprüft und mit der Realität synchronisiert. Jetzt lügen sie wenigstens nicht mehr so frech. Ich wollte vermeiden, dass noch jemand falsche Hoffnungen bekommt.

Ihr könnt euch gerne bedanken."


Die Tagesschau streicht in ihrem Genderwahn die Begrüßung „Damen und Herren“ aus dem Programm. X-Link


Eine Prognose meinerseits.


Markus Haintz auf X: "Wir haben das Wahlplakat der SPD an die Realität angepasst. Gern geschehen."






Versteckte Parteienfinanzierung? Potenzielle Vorteilsannahme/Bestechung?
Rechtsanwaltskammer meldet erhebliche Bedenken an FDP nahem Abmahnkonstrukt „SO DONE“ (legal) an.


Uns liegt ein Schreiben einer Rechtsanwaltskammer vor, welche erhebliche Bedenken gegen die Geschäftspraktiken, wie von der SO DONE legal betrieben, in Bezug auf Politikermandate anmeldet.
Die Kammer führt aus, dass bei einem solchen Konstrukt die Gefahr verdeckter Parteienfinanzierung und Vorteilsannahme/Bestechung bestehe, weshalb eine transparente Strukturierung und Offenlegung zwingend notwendig sei. 🔗


Markus Haintz auf X: Das unlautere und wettbewerbsrechtliche Geschäftsmodell von „SO DONE“, für das Habeck wirbt, ist alsbald „done“
Wir haben SO DONE legal bereits am 22.10. abgemahnt und am 29.10. eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Bochum beantragt. Diesen Dienstag war die mündliche Verhandlung. Die Verfügung wird aller Voraussicht nach Anfang nächster Woche erlassen.
Direkt nach unserer mündlichen Verhandlung haben So DONE und SO DONE legal damit begonnen, die jeweiligen Webseiten umzubauen. Wir wollten diese Nachricht eigentlich erst nächst Woche mit Beschluss veröffentlichen, aber auf Grund der Meldung unten ziehen wir das vor.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Haintz legal

PS: Auf Grund einer Abmahnung des Kollegen Schulz hat die Chefin der Jungen Liberalen Brandmann kürzlich eine umfangreiche Unterlassungserklärung abgegeben, siehe dazu über diesem Post den Beitrag von Nius.

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JuLi-Chefin und Gründerin von #SoDone @fbrandmann hat gestern eine umfangreiche Unterlassungserklärung unterschrieben. Ein Anwalt nennt ihr beworbenes Geschäftsmodell „rechtswidrig“. Nius

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Spaziergänge im Bademantel? Eine kreative Protestidee von @katharina_munz gegen "beleidigte Politiker", die dafür sorgen, dass Bürger zu Hause von der Polizei heim gesucht werden. #Schwachkopf 🔗

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Wenn ich als Anwalt 1,5 Jahre lang 11 juristisch relevante Nachfragen von Gerichten oder der Staatsanwaltschaft ignorieren würde, wäre ich schnell meine Zulassung los. Für den Staat ist das kein Problem.
Erst mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde + einer Verzögerungsrüge ging es dann doch recht schnell und meine Mandantschaft erhält nach über 1,5 Jahren ihr Geld. Wer diesen Zustand der Rechtspflege kritisiert, gilt inzwischen wohl als Delegitimierer des Staates.


Willkommen zurück auf X, Daniel Gräber (Cicero), der einen Geheimbrief in Sachen Atomstrom aus Frankreich geleakt hat, und dafür kurzfristig auf X gesperrt wurde. Wohl auf "Hinweis" staatlicher Institutionen.

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"Auch in den überregionalen Zeitungen kam diese Nachricht. Der Vakzinismus war die stärkste politische Disruption seit dem Faschismus, und die Aufarbeitung wird zweifellos Jahrzehnte in Anspruch nehmen. Durch Trumps Wahlsieg erhält sie neuen Ansporn.

Was etwa Doktorarbeiten angeht, eine wichtige Quelle für die Nachwelt, ist bisher wohl keine abgeschlossen, und die meisten haben noch nicht einmal begonnen. Mit dem #RKILeak haben Doktoranden handfeste Beweise und können das Gossip der Tagespresse übergehen.

Am Dieselskandal, einem vergleichsweise kleinen Ereignis, laborieren die Gerichte auch 15 Jahre später noch; beim Dritten Reich und der SED arbeiten sie seit Jahrzehnten. Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren übrigens nicht." 2/2 (von Homburg auf X)

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Stefan Homburg auf X: "Gestern erfuhren selbst die Konsumenten der Tagesschau, dass die sogenannte „Risikobewertung” als Grundlage aller Grundrechtsbeschränkungen politisch vorgegeben wurde.

Damit ist das Narrativ einer auf Wissenschaft beruhenden Coronapolitik erledigt - ein Schritt voran." 1/2

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Ich habe den #Kriegstreiber Roderich Kiesewetter, der den Krieg nach Russland tragen möchte, und den Bundestag heute abgemahnt
Kiesewetter wirbt als Obmann im Auswärtigen Ausschuss und stv. Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums für das Abmahnunternehmen „SO DONE“.

Kieswetter verstößt damit in wettbewerbswidriger Weise gegen die staatliche Neutralitätspflicht.

Es sei an dieser Stelle erwähnt, dass das parlamentarische Kontrollgremium die Geheimdienste kontrolliert. Kiesewetters Werbung suggeriert damit letztlich, dass ein Gremium, das die staatlichen Geheimdienste kontrolliert, mit einem privatwirtschaftlichen Unternehmen zusammenarbeitet, das sich mit (unberechtigten) Geldentschädigungen finanziert.

Diese Geldentschädigungen werden mithilfe von unzähligen Strafanzeigen erwirtschaftet, bezüglich derer hauptsächlich die Staatsanwaltschaft Köln dem Unternehmen „zuarbeitet“, in dem es die Adressen der Betroffenen ermittelt. „SO DONE“ und „SO DONE legal“ sind nur formal getrennt.

Faktisch handelt es sich um ein Unternehmen mit einem Logo, mit einer Adresse und mit personellen Überschneidungen, das mittels unlauterer Methoden in der Privatwirtschaft enorme Gewinne erzielt und sich hierbei der Unterstützung staatlicher Institutionen und Mandatsträger bedient, beworben durch Spiegel, Tagesschau uvm.

Wir werden dafür sorgen, dass dieses wettbewerbswidrige Verhalten beendet wird.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

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Ich habe den #Kriegstreiber Carlo Masala, der Bodentruppen in die Ukraine schicken möchte, und die Bundeswehr heute abgemahnt
Masala wirbt mit seiner Professur der staatlichen Universität der Bundeswehr in wettbewerbswidriger Weise für das Abmahnunternehmen SO DONE (legal).

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