‼️🕵️♂️ Schwere Vorwürfe:
Thüringer Verfassungsschutzchef soll entlastendes AfD-Gutachten unterdrückt haben ‼️🕵️♂️
„2021 stufte das Thüringer Amt für Verfassungsschutz unter der Leitung seines Präsidenten Stephan Kramer erstmals einen AfD-Landesverband als „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ ein. In der Debatte um ein Parteiverbotsverfahren positionierte sich Kramer von Anfang an klar und befürwortete dieses. […].
Laut einer Recherche des Nachrichtenportals Apollo News soll Kramer allerdings ein „System“ aufgebaut haben, das von internen Intrigen, Bedrohungen und Vernetzungen zu Journalisten geprägt ist. […]. Dem Portal liegen mehrere Dokumente vor […]. Demnach soll eine Abteilung des Thüringer Innenministeriums im Jahr 2019 sogar ein Disziplinarverfahren gegen den Chef des Thüringer Verfassungsschutzes angestrebt haben. Im Schreiben geht es um die Frage, ob Kramer „streng vertrauliche Informationen über ernsthafte Funktionsstörungen und innerdienstliche Spannungen im Amt für Verfassungsschutz weitergegeben“ habe. Der Verdacht wird geäußert, dass Kramer die „allgemeine beamtenrechtliche Verschwiegenheitspflicht“ gebrochen haben könnte. Weiter ist die Rede vom „Verdacht eines schweren Dienstvergehens“. Zudem könne Kramer ein „ernsthaftes Sicherheitsrisiko“ darstellen. […]. Kramer soll sich mit Journalisten über einen unliebsamen Mitarbeiter ausgetauscht haben. […]. Die Chatverläufe wurden an das Innenministerium übergeben. […]. Zudem sollen Mitarbeiter von körperlicher Gewaltandrohung und Mobbing berichtet haben. Seit 2019 sollen 20 Mitarbeiter den Thüringer Verfassungsschutz verlassen haben, was rund einem Fünftel der gesamten Belegschaft entspricht. […]. Daher soll auch die Position des Referatsleiters Rechts- und Linksextremismus seit fast drei Jahren formal nicht besetzt sein. […]. Der Grund für die fehlende Stellenbesetzung: „Jähzorn und erratische Anordnungen“ Kramers. […].
[…] 2018, als Kramer die AfD als rechtsextremen Prüffall einstufen ließ, soll er dafür intern kritisiert worden sein. In einer Mail […] kritisiert der zuständige Referatsleiter das Vorgehen des Chefs des Thüringer Verfassungsschutzes. Demnach soll Kramer das zuständige Referat „bewusst außen vor gelassen“ haben. Ein Zusatzgutachten […] sorgte ebenfalls für Kritik. Es ging um Fragen der Intimität und der Meinungsfreiheit von AfD-Politikern. Demnach hätte das Ergänzungsgutachten eine Überprüfung von Teilen der bisherigen Einstufung nach sich gezogen und somit das gesamte ‚offizielle‘ Gutachten in Frage gestellt. Doch Kramer soll die Verwendung des Zusatzgutachtes untersagt […] haben […]. Insider sollen […] davon berichtet haben, dass dem Beteiligten von Anfang an klar gewesen sei, was bei dieser Überprüfung der AfD herauskommen sollte – Kramers Wille wurde Folge geleistet. Kramer soll anschließende Diskussion abmoderiert und den Autor des Alternativgutachtens zum Personalreferat des Innenministeriums geschickt haben. Dort soll der Mitarbeiter davon berichtet haben, dass Stephan Kramer ihm körperliche Gewalt angedroht hätte.“
🚨 Quelle und ganzer Artikel: 🚨
👉 https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/thueringer-verfassungsschutzchef-soll-entlastendes-afd-gutachten-unterdrueckt-haben-li.2279680 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
Thüringer Verfassungsschutzchef soll entlastendes AfD-Gutachten unterdrückt haben ‼️🕵️♂️
„2021 stufte das Thüringer Amt für Verfassungsschutz unter der Leitung seines Präsidenten Stephan Kramer erstmals einen AfD-Landesverband als „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ ein. In der Debatte um ein Parteiverbotsverfahren positionierte sich Kramer von Anfang an klar und befürwortete dieses. […].
Laut einer Recherche des Nachrichtenportals Apollo News soll Kramer allerdings ein „System“ aufgebaut haben, das von internen Intrigen, Bedrohungen und Vernetzungen zu Journalisten geprägt ist. […]. Dem Portal liegen mehrere Dokumente vor […]. Demnach soll eine Abteilung des Thüringer Innenministeriums im Jahr 2019 sogar ein Disziplinarverfahren gegen den Chef des Thüringer Verfassungsschutzes angestrebt haben. Im Schreiben geht es um die Frage, ob Kramer „streng vertrauliche Informationen über ernsthafte Funktionsstörungen und innerdienstliche Spannungen im Amt für Verfassungsschutz weitergegeben“ habe. Der Verdacht wird geäußert, dass Kramer die „allgemeine beamtenrechtliche Verschwiegenheitspflicht“ gebrochen haben könnte. Weiter ist die Rede vom „Verdacht eines schweren Dienstvergehens“. Zudem könne Kramer ein „ernsthaftes Sicherheitsrisiko“ darstellen. […]. Kramer soll sich mit Journalisten über einen unliebsamen Mitarbeiter ausgetauscht haben. […]. Die Chatverläufe wurden an das Innenministerium übergeben. […]. Zudem sollen Mitarbeiter von körperlicher Gewaltandrohung und Mobbing berichtet haben. Seit 2019 sollen 20 Mitarbeiter den Thüringer Verfassungsschutz verlassen haben, was rund einem Fünftel der gesamten Belegschaft entspricht. […]. Daher soll auch die Position des Referatsleiters Rechts- und Linksextremismus seit fast drei Jahren formal nicht besetzt sein. […]. Der Grund für die fehlende Stellenbesetzung: „Jähzorn und erratische Anordnungen“ Kramers. […].
[…] 2018, als Kramer die AfD als rechtsextremen Prüffall einstufen ließ, soll er dafür intern kritisiert worden sein. In einer Mail […] kritisiert der zuständige Referatsleiter das Vorgehen des Chefs des Thüringer Verfassungsschutzes. Demnach soll Kramer das zuständige Referat „bewusst außen vor gelassen“ haben. Ein Zusatzgutachten […] sorgte ebenfalls für Kritik. Es ging um Fragen der Intimität und der Meinungsfreiheit von AfD-Politikern. Demnach hätte das Ergänzungsgutachten eine Überprüfung von Teilen der bisherigen Einstufung nach sich gezogen und somit das gesamte ‚offizielle‘ Gutachten in Frage gestellt. Doch Kramer soll die Verwendung des Zusatzgutachtes untersagt […] haben […]. Insider sollen […] davon berichtet haben, dass dem Beteiligten von Anfang an klar gewesen sei, was bei dieser Überprüfung der AfD herauskommen sollte – Kramers Wille wurde Folge geleistet. Kramer soll anschließende Diskussion abmoderiert und den Autor des Alternativgutachtens zum Personalreferat des Innenministeriums geschickt haben. Dort soll der Mitarbeiter davon berichtet haben, dass Stephan Kramer ihm körperliche Gewalt angedroht hätte.“
🚨 Quelle und ganzer Artikel: 🚨
👉 https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/thueringer-verfassungsschutzchef-soll-entlastendes-afd-gutachten-unterdrueckt-haben-li.2279680 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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