AfD Fraktion Hamburg

+++ Afrikanische Künstler sollen Bismarck-Denkmal umgestalten +++
So oder so ähnlich könnte unser schönes Bismarck-Denkmal in Zukunft aussehen, wenn es nach dem Willen der SPD-geführten Hamburger Kulturbehörde geht. Mit Voranschreiten der Renovierungsarbeiten werden immer mehr Details zur Umgestaltung unseres Bismarck-Denkmals bekannt. Die Kulturbehörde veranstaltet nun vier Workshops, die sich angeblich kritisch mit der Person Otto von Bismarck und dem Denkmal im Alten Elbpark auseinandersetzen sollen. Im Anschluss ist ein "partizipativ künstlerisch-didaktischer Wettbewerb" geplant.
Ein Konzept für eine Neukontextualisierung soll her. Im Klartext heißt das: Destruktive Ideen, die zur Verunstaltung des einst von Spendengeldern errichteten Denkmals führen werden.
Besonders brisant: Insbesondere Künstler und Wissenschaftler aus Afrika sollen hierbei einbezogen werden. Die Zukunft der denkmalgeschützten Bismarck-Abbildung liegt somit nicht nur in rot-grüner, sondern auch in afrikanischer Hand! Für diesen Wettbewerb stellt Rot-Grün übrigens 136.000 Euro bereit. Nach Bekanntgabe des Projektgewinners wird ein weiterer, noch unbekannter, Betrag für die Umsetzung herausgegeben.
Als #AfD-Fraktion sprechen wir uns entschieden gegen eine derart geschichtsrevisionistische Verfremdung unseres Gründungsvaters aus.
#hhbue #Hamburg #Deutschland #Bismarck #Bismarckbleibt #Kultur #Geschichte #Deutschlandabernormal

+++ Neue Erkenntnisse zum „Allahu-Akbar“-Messermann: Libanese war polizeibekannter Sexualstraftäter! +++

Am 28. Mai war ein Libanese von der Polizei in Winterhunde erschossen worden, nachdem er unter „Allahu Akbar“-Rufen mit einem Messer auf Autofahrer und Einsatzkräfte losgegangen war. Nun steht die Identität des Täters fest. Es handelt sich hierbei um den 36-jährigen Libanesen Omar K. der bereits wegen zahlreicher Verstöße, unter anderem durch schwere sexuelle Nötigung, polizeilich in Erscheinung trat.
Die AfD-Fraktion hat zur Aufklärung eine Schriftliche Kleine Anfrage eingereicht (Drucksache 22/4716).

Dazu der Fraktionsvorsitzende Dirk Nockemann:
„Von Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht und das Betäubungsmittelgesetz bis zur schweren sexuellen Nötigung: Der vorliegende Fall – Omar K. – ist ein weiteres düsteres Kapitel in der rot-grünen Toleranzpolitik, die diese Zustände erst heraufbeschworen hat. Dass der Täter buchstäblich in letzter Sekunde aufgehalten wurde, ist einzig dem beherzten Eingreifen der Polizei zu verdanken. Wer solche Taten in Zukunft vermeiden will, muss zugewanderte Straftäter konsequent abschieben. Einzig die AfD-Fraktion steht für einen starken Rechtsstaat!“

+++ Plötzlich gegen Gendersprache? CDU-Wendehals kopiert AfD-Position +++
Der Hamburger CDU-Landeschef Christoph Ploß hat sich für ein Verbot der Gendersprache in staatlichen Institutionen ausgesprochen. Kurios: Erst vor wenigen Wochen hat die CDU-Fraktion gegen einen AfD-Antrag gestimmt, der sich entschieden gegen die Gendersprache wendete! In der Debatte positionierte sich auch die CDU-Abgeordnete Anke Frieling eindeutig für die Gendersprache.
Dazu der stellv. Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecher Dr. Alexander Wolf:
„CDU-Landeschef Ploß springt auf den Zug der AfD auf und sendet ein konservatives Signal. Leider ist das ein für uns durchschaubares Manöver einer ehemals konservativen Partei. Denn ausgerechnet seine CDU-Fraktion hat unseren Antrag zum Verbot der Gendersprache jüngst abgelehnt. Die CDU macht sich damit völlig unglaubwürdig. Die CDU Hamburg blinkt rechts und wird doch wieder links abbiegen!“
Dazu der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Es ist schön und richtig, dass der Landeschef der CDU die Gendersprache ablehnt und mit uns konform geht. Womöglich hat sich Herr Ploß zu viele AfD-Reden angeschaut. Ist das bereits Wahlkampfgetöse oder seriöse Politik für die Mehrheit der Bürger? Dennoch ist die Kritik richtig: Die Gendersprache ist ein spalterisches und demokratiefeindliches Ideologieprojekt der Grünen!“

+++ Rotfunk statt Rundfunk? Linker Pressesprecher beim NDR +++
 
Eine AfD-Anfrage bestätigt, dass der Pressesprecher der Linkspartei in der Hamburgischen Bürgerschaft seit Jahrzehnten beim NDR angestellt ist und das offenbar unproblematisch. In der Senatsantwort heißt es: „Da kein inhaltlicher Bezug zwischen einer Tätigkeit als freier Musikjournalist für den NDR sowie als Pressesprecher für eine Bürgerschaftsfraktion besteht, sind Interessenkonflikte nicht zu erwarten.“
Ob künftig auch AfD-Mitarbeiter beim NDR zu erwarten sind? Man darf dies bezweifeln. Äußerst fragwürdig ist, warum die Anfrage von Seiten der Bürgerschaftskanzlei geschwärzt wurde, obwohl keinerlei nachvollziehbare Gründe ersichtlich sind. Vor der Tätigkeit als Fraktionspressesprecher war Ralf Dorschel auch als Redakteur bei der linken MOPO tätig.
Über AfD-Wähler schrieb er in einem Artikel: „In einer gerechten Welt müsste man AfD-Fans das Wahlrecht entziehen.“
Dass dieses demokratieverachtende Gedankengut seit Jahren beim NDR angestellt ist, wirft ein äußerst erschreckendes Bild auf die Objektivität und Seriosität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Als AfD ist für uns mehr denn je klar: Das System Rot- bzw. Rundfunk benötigt dringend Reformbedarf. Wir fordern schon länger einen deutlich schlankeren Grundfunk. Weniger politische Einflussnahme, mehr Mitbestimmung und die Abschaffung der GEZ!
 
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