💥Reykjavík-Prinzipien für
Demokratie -
Teil 6💥
Beim Gipfeltreffen des Europarates in Reykjavík im Jahr 2023, wurden die "Reykjavík-Prinzipien für Demokratie" beschlossen.
Quelle:
https://www.coe.int/en/web/steering-committee-on-democracy/10-principles-for-democracy
Zu beachten ist, dass diese Prinzipien als globale Standards mit weltweiter Geltung aufgebaut werden sollen:
Prinzip 6:
"Zusammen wollen wir einen unermüdlichen Kampf gegen Korruption verfolgen, einschließlich Prävention und der Rechenschaftspflicht derjenigen, die öffentliche Macht ausüben, und weiterhin gegen organisierte Kriminalität kämpfen."
Kritik:
Der Kampf gegen Korruption ist zwar wichtig, aber die Definition von Korruption kann in autoritären Regimen auch missbraucht werden, um politische Gegner zu diskreditieren oder unliebsame Persönlichkeiten aus dem Weg zu räumen. Wenn der Anti-Korruptions-Kampf nicht mit strikten rechtlichen Standards durchgeführt wird, könnte er als politisches Werkzeug genutzt werden.
Wir sehen es beispielsweise bei Michael Ballweg (Querdenken). Die Regeln über Geldwäsche und zur Bekämpfung organisierter Kriminalität sind bei ihm angewandt worden.
Unter Anderem wegen angeblicher Geldwäsche wurde er 9 Monate in Untersuchungshaft gehalten. Die Anklage wegen dieses Vorwurfs wurde nicht einmal zugelassen.
Sein Vermögen wurde komplett beschlagnahmt, so dass er sich in der Haft nur aufgrund von Spenden und pro-bono-Tätigkeit Anwälte, Steuerberater und sonstige Unterstützer verteidigen konnte.
Mit dem angeblichen Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität kann der Staat (mit seinen riesigen Ressourcen an Personal und Mitteln) kritische und unliebsame Menschen hinter verschlossenen Türen verschwinden lassen. Zugleich haben diese Kritiker kaum Möglichkeit sich gegen diese Übermacht zu wehren.
Der Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität gibt dem Personal der Zentren der Macht eine Waffe an die Hand, jede unliebsame Person (und sei es durch schlichte Behauptungen) loszuwerden.
Umgekehrt wird da, wo organisierte Kriminalität mit staatlicher Hilfe durchgeführt wird (z.B. Corona-Maßnahmen) keinerlei Ermittlungstätigkeit angestrengt.
Dieser Bereich ist derjenige, bei dem am offensichtlichsten mit zweierlei Maß gemessen wird.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Jetzt eintragen in die Unterstützerliste und Teil des Demokratie-Teams werden.
(Aktuell für Sachsen, Thüringen und Brandenburg) hier:
https://www.zaavv.com/de-de/demokratie-tour#dokumente-volksinitiativen
👉 Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
💸 Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
sogar mit Bitcoin
Mich und die Demokratie-Tour unterstützen mit meiner Aktion:
Kopp statt Amazon!
Einfach den Link als Lesezeichen hinterlegen, und in Zukunft erst einmal hier nachschauen und bestellen anstatt bei Amazon, temu, shein und Co.
Vielen Dank ❤️
Demokratie -
Teil 6💥
Beim Gipfeltreffen des Europarates in Reykjavík im Jahr 2023, wurden die "Reykjavík-Prinzipien für Demokratie" beschlossen.
Quelle:
https://www.coe.int/en/web/steering-committee-on-democracy/10-principles-for-democracy
Zu beachten ist, dass diese Prinzipien als globale Standards mit weltweiter Geltung aufgebaut werden sollen:
Prinzip 6:
"Zusammen wollen wir einen unermüdlichen Kampf gegen Korruption verfolgen, einschließlich Prävention und der Rechenschaftspflicht derjenigen, die öffentliche Macht ausüben, und weiterhin gegen organisierte Kriminalität kämpfen."
Kritik:
Der Kampf gegen Korruption ist zwar wichtig, aber die Definition von Korruption kann in autoritären Regimen auch missbraucht werden, um politische Gegner zu diskreditieren oder unliebsame Persönlichkeiten aus dem Weg zu räumen. Wenn der Anti-Korruptions-Kampf nicht mit strikten rechtlichen Standards durchgeführt wird, könnte er als politisches Werkzeug genutzt werden.
Wir sehen es beispielsweise bei Michael Ballweg (Querdenken). Die Regeln über Geldwäsche und zur Bekämpfung organisierter Kriminalität sind bei ihm angewandt worden.
Unter Anderem wegen angeblicher Geldwäsche wurde er 9 Monate in Untersuchungshaft gehalten. Die Anklage wegen dieses Vorwurfs wurde nicht einmal zugelassen.
Sein Vermögen wurde komplett beschlagnahmt, so dass er sich in der Haft nur aufgrund von Spenden und pro-bono-Tätigkeit Anwälte, Steuerberater und sonstige Unterstützer verteidigen konnte.
Mit dem angeblichen Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität kann der Staat (mit seinen riesigen Ressourcen an Personal und Mitteln) kritische und unliebsame Menschen hinter verschlossenen Türen verschwinden lassen. Zugleich haben diese Kritiker kaum Möglichkeit sich gegen diese Übermacht zu wehren.
Der Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität gibt dem Personal der Zentren der Macht eine Waffe an die Hand, jede unliebsame Person (und sei es durch schlichte Behauptungen) loszuwerden.
Umgekehrt wird da, wo organisierte Kriminalität mit staatlicher Hilfe durchgeführt wird (z.B. Corona-Maßnahmen) keinerlei Ermittlungstätigkeit angestrengt.
Dieser Bereich ist derjenige, bei dem am offensichtlichsten mit zweierlei Maß gemessen wird.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Jetzt eintragen in die Unterstützerliste und Teil des Demokratie-Teams werden.
(Aktuell für Sachsen, Thüringen und Brandenburg) hier:
https://www.zaavv.com/de-de/demokratie-tour#dokumente-volksinitiativen
👉 Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
💸 Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
sogar mit Bitcoin
Mich und die Demokratie-Tour unterstützen mit meiner Aktion:
Kopp statt Amazon!
Einfach den Link als Lesezeichen hinterlegen, und in Zukunft erst einmal hier nachschauen und bestellen anstatt bei Amazon, temu, shein und Co.
Vielen Dank ❤️