+++ Was sie verschleiern, schadet uns allen! +++
Eine
»definitorische Klärung« des Begriffes
»Clankriminalität« hat die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt. Als eine Maßnahme in der schwerpunktmäßigen Bekämpfung der Organisierten Kriminalität versprechen SPD, Grüne und FDP damit mehr Sicherheit - können sie dieses vollmundige Versprechen halten?
Bereits seit 2020 beraten polizeiliche Fachgremien über Merkmale von
»Clankriminalität«. Dabei gelangten Bundes- und Landeskriminalämter sowie Dozenten wie Dr. Stefan Goertz zu der gleichen Erkenntnis:
Bei Clankriminalität
»spielt die ehtnische Geschlossenheit bei der Begehung von Straftaten eine entscheidende Rolle«.
»Dies geht einher mit einer eigenen Werteordnung und der grundsätzlichen Ablehnung der deutschen Rechtsordnung.« Die eigene Abschottung ist dabei durch
»sprachliche und und kulturelle Abgrenzung geprägt«.
Immer wieder wird seitens der Experten die besondere Bedeutung von Ethnie und Abstammung für die Zugehörigkeit zum und die gemeinsame Straftatbegehung als Clan betont.
Umso mehr verwundert die nun in der Innenministerkonferenz entstandene und von der Bundesregierung angekündigte Definition, die lediglich von Clans als
»informelle soziale Organisation« spricht, die
»durch ein gemeinsames Abstammungsverständnis« bestimmt seien. Aus harten Faktoren wie Ethnie und Abstammung konstruiert man also ein abstraktes
»Abstammungsverständnis«.
Weiter
»können« laut neuer Definition die
»eigenen Normen und Werte über die in Deutschland geltende Rechtsordnung gestellt werden«. Aus der grundsätzlichen Ablehnung der Rechtsordnung wird die reine Möglichkeit, dass die Clans ihre Werte über die deutsche Rechtsordnung stellen.
Anstatt also den bereits vorherrschenden Expertenstimmen Gehör zu schenken und mit einer realitätsnahen Definition eine effektive Bekämpfung der Clankriminalität zu ermöglichen, liest sich die nun beschlossene Definition von Clankriminalität eher wie der Versuch der Verschleierung der eigentlichen Hintergründe und geht so am Ende zu Lasten unser aller Sicherheit.
Eine Politik, der scheinbar die Gefühle von Clankriminellen wichtiger sind als die Sicherheit unserer rechtschaffenen Bürger, muss sich die Frage gefallen lassen, inwiefern sie sich »dem deutschen Volke« überhaupt noch verpflichtet fühlt. Die kompletten Hintergründe, Quellen, meine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung befinden sich auf meiner Seite unter:
https://matthiashelferich.de/anfragen/definition-clankriminalitaet/🇩🇪 Wer informiert bleiben will, folgt mir auf Telegram:
@MatthiasHelferich
