Ortwin Rosner


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„Lieber Herr Spahn“, schreibt Buyx da, „bitte erlauben Sie, dass ich Ihnen auf diesem etwas informellen Weg für Ihr freundliches Schreiben (…) danke“. Man sei als Ethikrat „mitten in der intensiven Arbeit“, streite und schwitze und werde alles geben, um zu Fragen zur SARS-CoV-2-Immunität „bald eine Empfehlung vorzulegen“. Im letzten Absatz der Mail heiße es: „Besonders aber freue ich mich darauf“, schreibt die damals frisch gewählte Vorsitzende an den Gesundheitsminister, „Ihre Vorschläge und alle weiteren Fragen, die sich ergeben könnten, im persönlichen Gespräch zu erörtern und noch genauer zu erfahren, welche Wünsche und Ideen Sie für unsere Arbeit haben“. Vor der Schlussformel folgt noch der Hinweis: „Wir sind als Rat in der Findungsphase und ich als Vorsitzende auf der Lernkurve; nicht nur deswegen würde ich einen intensiven Austausch sehr begrüßen.“

https://www.nachdenkseiten.de/?p=125385




Forward from: Call to Action - GGI (Grüne gegen Impfpflicht und 2G)
Demos zu untersagen, mit dem Argument des Verkehrsflusses und der Erwerbsfreiheit der Einkaufsstraßenbetriebe, ist hochproblematisch.

Das öffnet der Willkür Tür und Tor.

Wird wohl nicht halten.


(X-Link)

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Madeleine Petrovic
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Forward from: FAIRDENKEN AUSTRIA DAS ORIGINAL
Wir haben die rechtliche Pflicht Euch die Untersagung der Demo am 30.11.2024 bekannt zugeben.

Wir geben alles - haben mittlerweile schon Anwälte eingeschaltet!!!

Auch haben wir gehört, dass eine andere Person die Demo neu anmeldet und sie so vielleicht dann doch geordnet durchführbar ist.

Sollten die Maßnahmen nicht ausreichen um eine bewilligte Demo über die Bühne zu bringen, haben wir beschlossen uns Wien in der Adventszeit anzusehen. Es soll tolle Weihnachtsmärkte geben, vor allem der am Marien-Theresien-Platz soll echt schön sein.

Wir haben somit unser „rechtliches“ Soll erfüllt und können nur sagen, dass jeder für sich die Entscheidung trifft nach Wien zu fahren, um dort spazieren zu gehen und Weihnachtsmärkte zu besuchen.

Vielleicht sieht man sich da ja.

Auszug aus der Begründung:
„Für die erkennende Behörde steht somit zweifelsfrei fest, dass die Durchführung der angezeigten Versammlung einerseits eine Störung des Rechts auf Erwerbsfreiheit der im Schreiben der Wirtschaftskammer Wien angeführten Betriebe, sowie eine wesentliche Beeinträchtigung der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Straßenverkehrs aufgrund des zu erwartenden hohen Verkehrsaufkommens an gegenständlichem Adventsamstag bewirkt hätte.“

Kurzzusammenfassung der Begründung:
1. Advent – WKO einkaufen eingeschränkt
2. zu viele Baustellen – kein Verkehr möglich

Logischerweise kommen jetzt extreme Anwaltskosten (zur Zeit bereits knappe € 2.000,--) auf uns zu und wir würden uns freuen, wenn Ihr uns diesbezüglich finanziell unterstützen könnt.

Es ist nun wichtiger den je zusammenzuhalten!

🤝 Unterstützung




Neu, dass die Wirtschaftskammer darüber bestimmt, ob man Anspruch auf Ausübung seines Demo-Rechtes hat oder nicht. Natürlich ist das nur ein Vorwand. Was passiert, ist die schleichende Aushöhlung bis Abschaffung des Grundrechts auf Demonstration.


Die dürfen demonstrieren. Schnell gegangen mit dem Bolschewismus. Kommen wir jetzt in den Gulag?

Vor allem die Begründung. Ist die wirklich echt? Also Nazifanten holen nicht mal eine Bewilligung ein, und die Polizei schaut zu, es könnte sonst ja eskalieren, wenn die Polizei nicht verhältnismässig reagiere. Na gut, wer regiert Wien? Der K+K Ludwig von den Sozen. 😆


Gegen die Verlier-Koalition und für Neutralität darf man nicht mehr demonstrieren. Ist verboten!

🤡🌐






Und nein, das ist keine Fälschung, das ist leider echt.




https://www.telepolis.de/features/Im-Fall-eines-Atomkrieges-USA-wollen-auch-danach-Weltmacht-bleiben-10175072.html
Es regieren mal wieder die sogenannten Doppelbotschaften. Auf der einen Seite treten immer irgendwelche Experten und Pollitiker auf, die uns beschwichtigen und uns versichern, man könne mit Russland eh umspringen, wie man wolle, Putin würde schon keine Atomwaffen einsetzen, es drohe kein nuklearer Krieg. Auf der anderen Seite bereitet man sich bereits auf einen Atomkrieg vor - und fürchtet nicht etwa die Opferzahlen oder die Zerstörung des Planeten, sondern bei den Überlegungen der geisteskranken Strategen spielt die Hauptrolle, wie auch danach die USA führende Weltmacht bleiben können.


Forward from: Kriegskorrespondent 🇺🇦🇷🇺
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🇺🇦(*2* )Schrecklicher Fund: Kämpfer der Gruppe Zentrum haben in Selidowo die Leichen von Zivilisten entdeckt, die von den Nazis erschossen wurden

➖Kopfschüsse lassen keinen Zweifel daran, dass die Zivilisten kaltblütig hingerichtet wurden, direkt am Eingang des Hauses. Viele Bewohner von Selidovo, die die Albträume der ukrainischen Besatzung durchlebt haben, bestätigen die gezielten Hinrichtungen von Zivilisten durch die ukrainischen Streitkräfte.
➖Wir möchten daran erinnern, dass die Kämpfer der 152 Jägerbrigade und der 15 Brigade der Nationalgarde der Ukraine, die in dieser Richtung kämpfen, für diese schrecklichen Verbrechen verantwortlich sind.
btr80

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🛡️ Sperren umgehen mit unserem VPN aus Russland telegra.ph/VPNTESTER-PremiumVPN-05-31-2


Forward from: Selbstbestimmtes Österreich
Trumps Sieg, die Nato-Niederlage gegen Russland und Mord am palästinensischen Volk

Dienstag, 10. Dezember 2024 - 19:00

https://www.selbstbestimmtes-oesterreich.at/termin/trumps-sieg-die-nato-niederlage-gegen-russland-und-mord-am-palaestinensischen-volk




"In Reaktion auf westliche Angriffe mit weitreichenden Raketen auf russisches Staatsgebiet hat die russische Armee am 21. November nun mehrere neuartige Hyperschallraketen auf die ukrainische Großstadt Dnipro abgefeuert, die dort einen Rüstungskomplex trafen, in dem unter anderem Raketenkomponenten produziert wurden."

"Der russische Botschafter in Großbritannien erklärte derweil im britischen Fernsehen, nach dem Raketenangriff mit britischen Raketen auf russisches Staatsgebiet sei Großbritannien jetzt „direkt am Krieg beteiligt“, da die Raketen nur mit Hilfe von britischem Militär bedient und eingesetzt werden können."

"Es ist beängstigend, dass deutsche Spitzenpolitiker von Merz über Habeck bis Lindner für eine derartige Gefahr völlig blind zu sein scheinen und offenbar darauf vertrauen, dass die russische Regierung nur bluffe und Deutschland – warum eigentlich? – nie in direkte Gefahr geraten könne."

"Es geht jetzt, in diesen Tagen, auch nicht um Solidarität mit der Ukraine, westliche Werte oder eine andere der vielfach kursierenden Formeln. Derzeit steht etwas Grundlegenderes auf der Tagesordnung: Ein unmittelbar drohender Krieg in Westeuropa und die Schaffung einer Möglichkeit, diesen mit aktiver Nutzung sämtlicher öffentlicher und diplomatischer Kanäle zu verhindern."

"Das aktuelle Dilemma Moskaus ist kein Militärisches. In der Ukraine ist Russland seit Monaten auf dem Vormarsch, die Niederlage Kiews unvermeidlich, wie auch westliche Leitmedien inzwischen vereinzelt einräumen. Das russische Dilemma ist vielmehr ein Problem der Kommunikation. Wie kann Verbindung mit westlichen Politikern aufgenommen werden, wenn diese sich taub stellen oder eben „schlafen“ in einer medialen Blase, in die nichts Störendes mehr vordringt, in der die Realität des Schlachtfeldes vor Ort und der multipolaren Bündnisse weltweit im Zweifel „Desinformation“ ist, jedenfalls kaum beachtet zu werden braucht, in der nur „Geschlossenheit“ zählt und die Beschwörung politischer Formeln, in der vor allem, immer weiter, auf Teufel komm raus, eskaliert wird, bis es – wirklich – knallt? Was kann Russland tun, um die dämmernde, schlafende Vernunft im Westen aufzuwecken?"

https://multipolar-magazin.de/artikel/der-schlaf-der-vernunft




Forward from: Wolfgang Berger


Forward from: Selbstbestimmtes Österreich
Bilder von der Kundgebung für Frieden und Neutralität und gegen die Eskalation des Krieges gegen Russland am Wiener Ballhausplatz am 23.11.24

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