💥Wenigstens ein
Medium berichtet💥
Fast vollständig ohne mediale Begleitung hat sich mitten in Europa ein Putsch ereignet.
In Rumänien hat das dortige Verfassungsgericht die demokratische Präsidentenwahl schlicht abgesetzt.
Und? Europa schweigt. Lediglich Welt-Online bringt einen Meinungskommentar hinter einer Bezahlschranke.
Quelle:
https://www.welt.de/kultur/plus254812968/Rumaenien-Ein-Staatsstreich-mit-legalistischer-Fassade-und-das-mitten-in-der-Europaeischen-Union.html
Der hat es immerhin in sich:
"Deshalb handelt es sich in Rumänien in Wirklichkeit um einen Staatsstreich mit legalistischer Fassade. Es ist der Endpunkt einer langen Entwicklung, die Wahlergebnisse systematisch zu delegitimieren versuchte. Das begann mit dem „Brexit“, wo das Abstimmungsergebnis als Ergebnis russischer Einflussnahme bewertet wurde. In den Vereinigten Staaten wurde seit der ersten Wahl Donald Trumps im Jahr 2016 zum amerikanischen Präsidenten dessen Legitimation mit der gleichen Begründung angefochten. Diese Rhetorik begleitet uns seitdem bei jeder Wahl, sie dürfte auch bei der bevorstehenden Bundestagswahl bemüht werden. Bislang hat sie in Deutschland nur das Ziel, Oppositionsparteien wie die AfD oder das BSW zu diskreditieren."
Das Erschreckende ist, dass niemand diesen Staatsstreich thematisiert und selbst in Rumänien völlige Ruhe herrscht.
Es ist dennoch ein Vorzeichen für das, was zu erwarten ist:
Wenn Wahlen etwas ändern können, werden sie verboten. Das ist der einzige Grund, warum die herrschenden Eliten als letzten Schutz die Verfassungsgerichte installiert haben. Dann, wenn offensichtlich durch staatliche Institutionen gegen die Übereinkommen der Gesellschaft verstoßen wird, geben die politisch ausgewählten Richter diesem Staatsstreich einen legalistischen Anstrich (bsp. Corona-Maßnahmen).
Wir werden im Jahr 2025 diese Eliten ebenfalls herausfordern, indem wir eine gesellschaftliche Demokratisierung nicht nur fordern, sondern auch deren Umsetzung angehen werden. Es wird behauptet, wir leben in einer Demokratie. Also können wir Menschen auch die Regeln innerhalb dieser Demokratie ändern.
Wir können für uns reklamieren Gesetze zu ändern oder abzulehnen. Wir können selbst bestimmen, wer welche Aufgabe übernimmt. Ganz ohne repräsentative Zwischeneliten. Und wir können Parlament und Regierung jederzeit wieder abwählen.
Hier habe ich den Fahrplan beschrieben, wie das funktioniert.
Mein Kanal:
#FreiheitbeginntmitNein
t.me/RA_LUDWIG
Die souveräne Entscheidungsmacht in die Hände der Menschen zurückzuholen, das ist das Ziel für 2025.
Jede noch so kleine Unterstützung dabei zählt. Richtig helfen würde es, einen kleinen Dauerauftrag einzurichten.
IBAN: DE92 5086 3513 0005 3567 33
Man kann mich und die Demokratie-Tour auch unterstützen mit meiner Aktion:
Kopp statt Amazon!
Einfach den Link als Lesezeichen hinterlegen, und in Zukunft z.B. für Weihnachtsgeschenke erst einmal hier nachschauen und bestellen anstatt bei Amazon, temu, shein und Co.
Vielen Dank für das Vertrauen und die Unterstützung. 🙏
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"Deshalb handelt es sich in Rumänien in Wirklichkeit um einen Staatsstreich mit legalistischer Fassade. Es ist der Endpunkt einer langen Entwicklung, die Wahlergebnisse systematisch zu delegitimieren versuchte. Das begann mit dem „Brexit“, wo das Abstimmungsergebnis als Ergebnis russischer Einflussnahme bewertet wurde. In den Vereinigten Staaten wurde seit der ersten Wahl Donald Trumps im Jahr 2016 zum amerikanischen Präsidenten dessen Legitimation mit der gleichen Begründung angefochten. Diese Rhetorik begleitet uns seitdem bei jeder Wahl, sie dürfte auch bei der bevorstehenden Bundestagswahl bemüht werden. Bislang hat sie in Deutschland nur das Ziel, Oppositionsparteien wie die AfD oder das BSW zu diskreditieren."
Das Erschreckende ist, dass niemand diesen Staatsstreich thematisiert und selbst in Rumänien völlige Ruhe herrscht.
Es ist dennoch ein Vorzeichen für das, was zu erwarten ist:
Wenn Wahlen etwas ändern können, werden sie verboten. Das ist der einzige Grund, warum die herrschenden Eliten als letzten Schutz die Verfassungsgerichte installiert haben. Dann, wenn offensichtlich durch staatliche Institutionen gegen die Übereinkommen der Gesellschaft verstoßen wird, geben die politisch ausgewählten Richter diesem Staatsstreich einen legalistischen Anstrich (bsp. Corona-Maßnahmen).
Wir werden im Jahr 2025 diese Eliten ebenfalls herausfordern, indem wir eine gesellschaftliche Demokratisierung nicht nur fordern, sondern auch deren Umsetzung angehen werden. Es wird behauptet, wir leben in einer Demokratie. Also können wir Menschen auch die Regeln innerhalb dieser Demokratie ändern.
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