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SAHRA WAGENKNECHT IST UMGEFALLEN
LOBENDE WORTE FÜR KOALITION VON CDU-BSW-SPD IN THÜRINGEN
THÜRINGEN, 22.11.
◼️ Video: Der AfD-Landtagsabgeordnete Steffen Möller mit einem ersten Blick auf die neue Thüringer "Brombeer-Koalition". CDU, BSW und die Kleinpartei SPD (6,1%) sind sich einig, die AfD kaltzustellen. Beim Thema "Frieden" wurde zur Freude Sahra Wagenknecht ein im Grunde nichts sagender Kompromiss gefunden.
◼️ Man erkennt an, dass die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen eine "fundamentale Veränderung der strategischen und militärischen Lage in Europa und auch in Deutschland" herbei führt. Daraus folgt aber keine Ablehnung der Stationierung, sondern folgender Satz: "Eine Stationierung und deren Verwendung ohne deutsche Mitsprache sehen wir kritisch". Punkt.
◼️ Das heißt, über eine Stationierung und eine Verwendung (also einen Kriegseinsatz) mit deutscher Zustimmung wurde nicht gesprochen. Das könnte auch OK sein. Und das obwohl stolz erwähnt wird, dass der 126-seitige Koalitionsvertrag 28 x das Wort Frieden enthält.
◼️ Was sagt Sahra Wagenknecht zum faulen Kompromiss der Koalition Marke "Prinzipienloser Block" in Erfurt? "Die Kritik und der Druck aus der Partei haben dabei geholfen, in Thüringen jetzt wesentlich stärker die Handschrift des BSW zu verankern und auch friedenspolitisch klarere Positionen, etwa eine Kritik an den US-Raketenplänen, durchzusetzen." Aber eben keine klare Position der Ablehnung der Umwandlung Deutschlands in eine Raketenabschussrampe gegen Russland.
◼️ Friedenspolitik geht in Thüringen nicht ohne die AfD. Zuwanderungsbegrenzung geht in Thüringen nicht ohne die AfD. BSW- und CDU-Wähler bekommen in Thüringen nun das, was sie nicht wollten. Die CDU-Wähler dürfen sich entgegen der Phrasen im Koalitionsvertrag auf mehr Flüchtlingsheime freuen und die BSW-Wähler auf eine Landesregierung, der die Frage "Krieg oder Frieden" im Grunde egal ist. Herzlichen Glückwunsch. Man hatte sie gewarnt.
@RoyalAllemand
LOBENDE WORTE FÜR KOALITION VON CDU-BSW-SPD IN THÜRINGEN
THÜRINGEN, 22.11.
◼️ Video: Der AfD-Landtagsabgeordnete Steffen Möller mit einem ersten Blick auf die neue Thüringer "Brombeer-Koalition". CDU, BSW und die Kleinpartei SPD (6,1%) sind sich einig, die AfD kaltzustellen. Beim Thema "Frieden" wurde zur Freude Sahra Wagenknecht ein im Grunde nichts sagender Kompromiss gefunden.
◼️ Man erkennt an, dass die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen eine "fundamentale Veränderung der strategischen und militärischen Lage in Europa und auch in Deutschland" herbei führt. Daraus folgt aber keine Ablehnung der Stationierung, sondern folgender Satz: "Eine Stationierung und deren Verwendung ohne deutsche Mitsprache sehen wir kritisch". Punkt.
◼️ Das heißt, über eine Stationierung und eine Verwendung (also einen Kriegseinsatz) mit deutscher Zustimmung wurde nicht gesprochen. Das könnte auch OK sein. Und das obwohl stolz erwähnt wird, dass der 126-seitige Koalitionsvertrag 28 x das Wort Frieden enthält.
◼️ Was sagt Sahra Wagenknecht zum faulen Kompromiss der Koalition Marke "Prinzipienloser Block" in Erfurt? "Die Kritik und der Druck aus der Partei haben dabei geholfen, in Thüringen jetzt wesentlich stärker die Handschrift des BSW zu verankern und auch friedenspolitisch klarere Positionen, etwa eine Kritik an den US-Raketenplänen, durchzusetzen." Aber eben keine klare Position der Ablehnung der Umwandlung Deutschlands in eine Raketenabschussrampe gegen Russland.
◼️ Friedenspolitik geht in Thüringen nicht ohne die AfD. Zuwanderungsbegrenzung geht in Thüringen nicht ohne die AfD. BSW- und CDU-Wähler bekommen in Thüringen nun das, was sie nicht wollten. Die CDU-Wähler dürfen sich entgegen der Phrasen im Koalitionsvertrag auf mehr Flüchtlingsheime freuen und die BSW-Wähler auf eine Landesregierung, der die Frage "Krieg oder Frieden" im Grunde egal ist. Herzlichen Glückwunsch. Man hatte sie gewarnt.
@RoyalAllemand