+++ AfD wirkt: Merkels "rückgängig" gemachte Wahl geht vor's Bundesverfassungsgericht! +++
Das Bundesverfassungsgericht wird sich am 21. Juli über Merkels Aussage, die Wahl Kemmerichs müsse rückgängig gemacht werden, befassen, da sie damit ihre Neutralitätspflicht verletzt hat.
Merkels Forderung war ein unerhörter Angriff auf die Demokratie, aber das kennen wir ja von der Frau, die einem Demokratieverständnis aus der SED-Zeit nachhängt. Gerade erst kürzlich haben wir es mit der Novelle des Infektionsschutzgesetzes erlebt, welche der Bundesregierung und dem Kanzleramt noch mehr Macht einräumt.
Die Merkel-CDU muss schleunigst abgewählt werden und diese Wahl wird dann nicht rückgängig gemacht!
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/merkels-aussagen-zur-kemmerich-wahl-landen-vorm-bundesverfassungsgericht/
Das Bundesverfassungsgericht wird sich am 21. Juli über Merkels Aussage, die Wahl Kemmerichs müsse rückgängig gemacht werden, befassen, da sie damit ihre Neutralitätspflicht verletzt hat.
Merkels Forderung war ein unerhörter Angriff auf die Demokratie, aber das kennen wir ja von der Frau, die einem Demokratieverständnis aus der SED-Zeit nachhängt. Gerade erst kürzlich haben wir es mit der Novelle des Infektionsschutzgesetzes erlebt, welche der Bundesregierung und dem Kanzleramt noch mehr Macht einräumt.
Die Merkel-CDU muss schleunigst abgewählt werden und diese Wahl wird dann nicht rückgängig gemacht!
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/merkels-aussagen-zur-kemmerich-wahl-landen-vorm-bundesverfassungsgericht/