Strafrichter reicht Verfassungsbeschwerde gegen Corona-Maßnahmen ein!
Ein Richter am Landgericht Berlin hat Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Verordnungen und Maßnahmen eingereicht – jetzt ist Karlsruhe am Zug! Auf 190 Seiten ist explizit dargelegt, wie verfassungswidrig der Staat handelt – und zwar ohne wissenschaftliche Legitimation!
Der Wesenskern der Verfassungsbeschwerde ragt bereits vom Deckblatt: „Nicht die Lockerungen sind angesichts der Grundrechte rechtfertigungsbedürftig, sondern die Aufrechterhaltung der Maßnahmen“. Dieses Zitat stammt vom ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier!
Die AfD kämpft als einzige Fraktion im Landtag NRW für eine vernünftige Gesundheitspolitik, die unsere Grundrechte bewahrt. Statt unsere Freiheit in Quarantäne zu schicken, müssen wir Risikogruppen effizient schützen. Während sie eine Verschärfung nach der anderen verhängt, schafft die Politik noch nicht mal das.
➡️ zur Verfassungsbeschwerde: https://bit.ly/3oV4jwU
Ein Richter am Landgericht Berlin hat Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Verordnungen und Maßnahmen eingereicht – jetzt ist Karlsruhe am Zug! Auf 190 Seiten ist explizit dargelegt, wie verfassungswidrig der Staat handelt – und zwar ohne wissenschaftliche Legitimation!
Der Wesenskern der Verfassungsbeschwerde ragt bereits vom Deckblatt: „Nicht die Lockerungen sind angesichts der Grundrechte rechtfertigungsbedürftig, sondern die Aufrechterhaltung der Maßnahmen“. Dieses Zitat stammt vom ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier!
Die AfD kämpft als einzige Fraktion im Landtag NRW für eine vernünftige Gesundheitspolitik, die unsere Grundrechte bewahrt. Statt unsere Freiheit in Quarantäne zu schicken, müssen wir Risikogruppen effizient schützen. Während sie eine Verschärfung nach der anderen verhängt, schafft die Politik noch nicht mal das.
➡️ zur Verfassungsbeschwerde: https://bit.ly/3oV4jwU