Pressemitteilung – Die Basis NRW
Eine junge Partei formiert sich 2020 in Deutschland
Was kann Freiheit für eine Gesellschaft bedeuten?

Offiziell gestartet ist die Basisdemokratische Partei Deutschland erst vor wenigen Monaten.
Basisdemokratisch sollen vier Säulen thematisch neu- und weiterentwickelt werden. Ein Thema ist „Freiheit“. Die durch das
Grundgesetz garantierten Freiheitsrechte sind die wichtigsten Grundrechte. Dazu gehört auch das Recht, objektiv informiert
zu werden, mitentscheiden und frei seine Meinung äußern zu können.

„Freiheit“ bedeutet das Zulassen und Fördern der Vielfalt, die uns Menschen ausmacht. Dazu gehört die
Vielfalt der Meinungen, auch und gerade in der Krise. Denn ein Weg aus der Krise ist nur gemeinsam
möglich und nur unter Berücksichtigung aller Stimmen.
Freiheit bedeutet, die im Grundgesetz verbrieften Freiheitsrechte effektiv zu schützen. Freiheit der
Meinungsbildung, der Berufsausübung, der Wahl des Wohnortes und der Lebensgestaltung. Die Freiheit des
Einen hört da auf, wo die Freiheit des Anderen beginnt, und das ist analog zum Verhältnis zwischen zwei
Ländern zu verstehen. Hier gilt: unter keinen Umständen darf es erlaubt sein, in ein anderes Land
einzufallen oder es zu besetzen, ganz gleich aus welchen „präventiven“ Gründen. Wie die Unverletzlichkeit
der Landesgrenzen ist die Unverletzlichkeit des Körpers anzusehen. Auf keiner wie auch immer gearteten
„präventiven“ Grundlage dürfen der Staat und die Gesellschaft die körperliche Unverletzlichkeit und die
Selbstbestimmung des Einzelnen antasten. Denn das widerspricht dem Grundpfeiler und obersten,
unumstößlichen Gebot unseres Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
Würde ist nur in Freiheit möglich und Freiheit heißt Selbstbestimmung und Selbstentfaltung. Die derzeitigen
Einschränkungen der Freiheitsrechte sind zum Schaden der Menschen und zum Schaden für die
Demokratie. Mit diesen Einschränkungen geht ein Ent-Demokratisierungsschub einher, der sich seit Beginn
der Corona-Krise beschleunigt und gleichzeitig verfestigt hat − nicht nur in Deutschland, sondern auf der
ganzen Welt. Die Grund- und Menschenrechte werden staatlicherseits eingeschränkt mit der Behauptung,
dass eine Notlage von nationaler Tragweite vorliege, ohne tragfähige medizinische Evidenz vorzulegen.
Aufgrund von Hypothesen verbietet sich die Einschränkung unseres wichtigsten Grundrechtes.
Unsere Partei schafft mit ihrem Programm, das auf den Freiheitsrechten als unseren wichtigsten
Grundrechten besteht, eine eindeutige und starke Gegenstimme zu dieser schädlichen Entwicklung. Wir
bestehen auf der vollen Geltung der verfassungsmäßig verbrieften Freiheitsrechte, die aus gutem Grund und
mit reifer Überlegung am Ende der weltweiten Katastrophe des Zweiten Weltkrieges ausgerufen wurden.