Erich Bauer News-Archiv


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Gegründet 24.04.2020 (Corona)

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BITTE möglichst oft TEILEN und BEEINSPRUCHEN!
Nächster Regierungs-TRICK der übelsten Sorte:
Still und leise versucht die Regierung das Arzneimittelgesetz und insbesondere speziell den Teil des GENTECHNIK-Gesetzes so zu verändern, dass es nicht mehr gegen die Zwangspflicht spricht!
Dies wäre die nötige rechtliche Voraussetzung, um die Zwangspflicht überhaupt einführen zu können!
Nun versucht man dieses still und leise auch zu verändern, damit es konform ist.
Bitte sendet eure Flut an Stellungnahmen / Einsprüchen an:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/I/I_01289/index.shtml (An dieser Stelle möchte ich mich einmal bedanken bei all den aufmerksamen Juristen und Journalisten, die die Machenschaften der Politiker so genau durchforsten, ihren Tricks rechtzeitig auf die Schliche kommen und sie publik machen!)


Liebe Leute,
 
sende Euch im Anhang die fundierte Stellungnahme der ARGE DATEN - Österreichische Gesellschaft für Datenschutz im Begutachtungsverfahren zum Impfpflichtgesetz.
Sehr gut argumentiert und vom Parlament nicht so leicht vom Tisch zu wischen !!! 😊
Bitte nehmt Euch Zeit und lest sie durch !
 
INHALT:
Der als Impfpflicht-Gesetz vorgestellte Entwurf ist im Ergebnis eine Datenbank zur automatisierten Ausstellung von Strafverfügungen. Eine nachvollziehbare Begründung wie auf diesem Weg tatsächlich eine Verbesserung der "öffentlichen Gesundheit" erreicht werden soll, ist dem Entwurf nicht zu entnehmen. Der Entwurf ist als äußerst problematische Anlassgesetzgebung zu werten, durch den massive Versäumnisse des Pandemiemanagements und der Gesundheitsversorgung durch Grundrechtsverletzungen kaschiert werden sollen. Der Entwurf begeht mehrere Tabubrüche, die bisher in unserer Rechtsordnung nicht vorstellbar waren: - Einführung der Rasterfahndung zur Verhängung von Verwaltungsstrafen - Entindividualisierung der medizinischen Versorgung - Umkehr der Unschuldsvermutung zum Schuldverdacht - automatisierte Ausstellung von Strafverfügungen ohne individuelle Prüfung der tatsächlichen Strafwürdigkeit Grundrechtlich bedenkliche Inhalte (Auszug) - Der Entwurf ignoriert grundrechtliche Vorgaben, wie sie der Europarat zu COVID-19 festgelegt hat. - Der Entwurf verpflichtet Menschen sich vom Verdacht eines rechtswidrigen Verhaltens freibeweisen zu müssen und kehrt damit die Unschuldsvermutung um. - Der Entwurf führt - entgegen den Vorgaben der DSGVO - automatisierte Strafverfahren ein. - Betroffene und Ärzte werden in ihren medizinischen Entscheidungen willkürlich beschränkt. - Die ausufernde Verordnungsermächtigung des Gesundheitsministers widerspricht dem Gebot der Gewaltentrennung zwischen Exekutive und Legislative. - Die Konformität mit der DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) ist an mehreren Stellen nicht gegeben. Der vorgelegte Entwurf ist nicht geeignet einen sachlich und grundrechtlich vertretbaren Beitrag zur Pandemiebekämpfung zu leisten. Er ist jedoch so angelegt, dass 2022 tausende, wenn nicht sogar Millionen Strafverfahren drohen, die zusätzlich zu den Behinderungen durch COVID-19 staatliche Strukturen lähmen und enorme Kosten verursachen werden. In der vorliegenden Fassung werden Grundrechte massiv verletzt und das Vertrauen der Bevölkerung in einen demokratischen Rechtsstaat massiv erschüttert. Der Entwurf ist daher abzulehnen.
 
 
Wer will, kann diese Stellungnahme auf der Parlamentsseite unterstützen !
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/SN/SN_52778/index.shtml
 
Bitte an viele Interessierte und Betroffene weiterleiten !
Vielen Dank !
 
Herzliche Grüße
 
Susanne Schwarzer
 
)
Verein Glückswochen
Susanne Schwarzer
Obfrau und Management
Reigersberg 27, A-8262 Ilz
+43 (0)664 3720024
info@glueckswochen.at
www.glueckswochen.at
https://das-kino.glueckswochen.at
https://grenzwissen-aktuell.glueckswochen.at
ZVR-Zahl: 985390583
 


https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml

⚠️DRINGEND⚠️TEILEN⚠️

Die Bundesregierung legt bereits den 3. Gesetzesentwurf zur Impfpflicht vor - somit sind auch die bisherigen Stellungnahmen nichtig! Eine krumme Tour, wie man es vom Türkis-Grünen Impfregime gewohnt ist!

Also auf ein Neues-bringen wir den Parlamentsserver zum glühen! Für unsere Freiheit!

Es war ja zu erwarten. Also dranbleiben, da kommen vermutlich noch weitere 5 Entwürfe - mindestens so viele, wie geplante Booster … 😉
Es sind die fiesen Tricks der Täuscher, wir können damit gelassen umgehen und einfach jeden weiteren Entwurf ebenfalls ablehnen.

Bitte um Nachsicht, der Link war nicht korrekt. Jetzt sollte es passen!
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️


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👁 Resumée: Was ist COVID-19 und was ist die wahre Ursache? - LaQuintaColumna 🇩🇪

Ricardo Delgado
: "Alle analysierten Impfstoffe, (Pfizer, AstraZeneca, Janssen und Moderna) enthalten ausnahmslos Nanotechnologie.

Wir haben darin Nano-Router gefunden, welche außerdem auch MAC-Adressen senden, die mittels Bluetooth-Technolgie registriert werden können. Wir fanden Nanoantennen und plasmonische Antennen, die solche Signale verstärken." Weiter im Video.

Quelle: LaQuintaColumna

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Forward from: ilse
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Liebe Freunde,

das Begutachtungsverfahren für den Gesetzesentwurf zur Impfpflicht, welches am 9.12. auf die Parlamentshomepage gestellt wurde, und welches man ursprünglich bis zum 10. 1. begutachten bzw. beeinspruchen konnte, ist HEUTE von der Parlamentsseite ENTFERNT worden.

Am 16.12. wurde von Grünen und ÖVP ein Initiativantrag zur Impfpflicht eingebracht - allerdings OHNE BEGUTACHTUNGSFRIST !! Theoretisch könnte über diesen Antrag morgen im Parlament abgestimmt werden und das Gesetz somit schon früher als 1.2. in kraft treten.

Mag. Beneder bittet, diesen Initiativantrag vom 16.12. erneut zu "begutachten", und zwar schnell! ihr findet ihn hier:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_02173/index.shtml

untenstehende stellungnahme braucht ihr nur zu kopieren - zum schluss noch euren namen einfügen!

bitte handelt und verbreitet diese mail!




Dr. Sönnichsen bringt es ganz ruhig und sachlich auf den Punkt.


Forward from: Heilpraktiker Rainer Taufertshöfer
20211218-Empfehlungen-Anzeige-Maske-MD.pdf
64.5Kb
Für Österreich 🇦🇹
Umgang mit Strafanzeigen wegen Nichttragens einer "Maske" Mag. Monika Donner / 18.12.2021


Forward from: Dancing with Demons
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Ein Mensch ist IMPFFREI & STAATENLOS ist der Titel dieses Beitrags der als Beginn eines Gedankens betrachtet und gerne weitergesponnen werden darf. Es sollte einige geben die da mehr Ahnung haben, wenn es um Gesetze geht. Beste Grüße


Forward from: AUF1
Schlagkräftig argumentieren, andere überzeugen, verbale Angriffe parieren – das ist eine Kunst. Und diese Kunst beherrscht der Kommunikationsexperte Dr. Roman Braun. Er zeigt in „AUFrecht AUF1“ mit Elsa Mittmannsgruber Tipps und Tricks, um andere zu überzeugen.

➡️ https://auf1.tv/aufrecht-auf1/rhetorik-meister-dr-roman-braun-tipps-und-tricks-um-andere-zu-ueberzeugen/

Sein Buch „Macht der Rhetorik: Besser reden – mehr erreichen“ ist im AUF1 Shop erhältlich: https://www.auf1.shop/collections/buecher/products/die-macht-der-rhetorik-besser-reden-mehr-erreichen


https://dans-ai.ch/2020/11/19/die-daenische-studie-zur-wirksamkeit-von-gesichtsmasken/

Die dänische randomisierte kontrollierte Studie zur realen Wirksamkeit von Gesichtsmasken gegen Coronavirusinfektionen – die erste ihrer Art – wurde veröffentlicht. Wie erwartet, ergab die Studie keinen statistisch signifikanten Nutzen des Tragens einer Gesichtsmaske. In der Studie wurden „hochwertige chirurgische Masken mit einer Filterrate von 98%“ verwendet.




https://www.oe24.at/video/news/johann-missliwetz-warum-immer-mehr-aerzte-gegen-die-impfpflicht-sind/503258544

Nachrichten – auch hier auf diesem Kanal bitte immer mit Vorsicht geniessen und eine eigene Meinung aus der Gesamtheit der Meldungen bilden. So ist die erwähnte Pathologenkonferenz und deren präsentierte Ergebnisse durchaus zu hinterfragen. Herzliche Grüße, Erich




Forward from: MiMo Tv
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Nur zur Information! Damals stand er für Freiheit und gegen Zensur / heute steht er für genau das Gegenteil und diffamiert Menschen.

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