Forward from: RABBIT RESEARCH
Deutschland ist nun ein anderes Land
⚖️ Schock-Urteil verbreitet Angst und Schrecken unter Richtern
🗞 BILD:
"2021 untersagte der Richter aus Weimar zwei Schulen die Maskenpflicht bei Kindern durchzusetzen, wurde wegen Rechtsbeugung verurteilt. Am Mittwoch bestätigte der Bundesgerichtshof die Verurteilung."
🗣 Kommentar von Dr. Alexander Christ (Anwalt für Grundrechte & Demokratie, Journalist, Buchautor):
"Der Bundesgerichtshof hat heute über die Revision im Fall Christian Dettmar entschieden und die Verurteilung zu zwei Jahren Haftstrafe auf Bewährung bestätigt. Damit muß Dettmar mit der endgültigen Entfernung aus dem öffentlichen Dienst und dem Verlust seiner Pensionsansprüche rechnen. Er wird nicht mehr als Richter arbeiten können. – Der Staat hat sich damit durchgesetzt und einen mißliebigen Richter von seinem Richterstuhl entfernt. Das ist in höchstem Maße beunruhigend. Dettmar hatte für bundesweites Aufsehen gesorgt, indem er als einer von wenigen Richtern seine Amtspflicht erfüllte und in einem »Corona–Verfahren« echte Sachverhaltsaufklärung betrieb, damit nicht nur ungeprüft das herrschende Regierungsnarrativ übernahm. Indem nun vorgeführt wird, wie relativ einfach ein solcher mutiger Richter von seinem Stuhl gestürzt werden kann, nur weil er dem Staat in die Quere kam, wird ein sichtbares Exempel gesetzt, von dem sich die deutsche Justiz auf Jahre wenn nicht Jahrzehnte nicht erholen dürfte. Angst und Schrecken soll und wird diese höchstrichterliche BGH–Entscheidung unter der Richterschaft verbreiten. Deutschland ist ab heute ein anderes Land – und wohl endgültig kein Rechtsstaat mehr …"
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⚖️ Schock-Urteil verbreitet Angst und Schrecken unter Richtern
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"2021 untersagte der Richter aus Weimar zwei Schulen die Maskenpflicht bei Kindern durchzusetzen, wurde wegen Rechtsbeugung verurteilt. Am Mittwoch bestätigte der Bundesgerichtshof die Verurteilung."
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"Der Bundesgerichtshof hat heute über die Revision im Fall Christian Dettmar entschieden und die Verurteilung zu zwei Jahren Haftstrafe auf Bewährung bestätigt. Damit muß Dettmar mit der endgültigen Entfernung aus dem öffentlichen Dienst und dem Verlust seiner Pensionsansprüche rechnen. Er wird nicht mehr als Richter arbeiten können. – Der Staat hat sich damit durchgesetzt und einen mißliebigen Richter von seinem Richterstuhl entfernt. Das ist in höchstem Maße beunruhigend. Dettmar hatte für bundesweites Aufsehen gesorgt, indem er als einer von wenigen Richtern seine Amtspflicht erfüllte und in einem »Corona–Verfahren« echte Sachverhaltsaufklärung betrieb, damit nicht nur ungeprüft das herrschende Regierungsnarrativ übernahm. Indem nun vorgeführt wird, wie relativ einfach ein solcher mutiger Richter von seinem Stuhl gestürzt werden kann, nur weil er dem Staat in die Quere kam, wird ein sichtbares Exempel gesetzt, von dem sich die deutsche Justiz auf Jahre wenn nicht Jahrzehnte nicht erholen dürfte. Angst und Schrecken soll und wird diese höchstrichterliche BGH–Entscheidung unter der Richterschaft verbreiten. Deutschland ist ab heute ein anderes Land – und wohl endgültig kein Rechtsstaat mehr …"
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