Zensur: Erhöht die Pleite EU den Druck auf Musk?
Mit der Twitter-Übernahme von Tech-Gigant Elon Musk kehrte die Meinungsfreiheit auf der mittlerweile in "X" umbenannten Plattform zurück.
Zahlreiche gesperrte und zensierte Medien und Personen konnten dadurch ihre Rückkehr feiern.
Der EU und ihren Mitgliedstaaten war dies von Beginn an ein Dorn im Auge, denn Musk bot mit seiner Plattform den Bürgern die Umschiffung von EU-Zensur-Maßnahmen wie dem "Digital Service Acts" (DSA) oder ähnlichen Paragrafen im Inland. Bis jetzt.
Der Ableger des russischen Staatsfernsehens RT-Deutsch versuchte ebenfalls auf die Plattform zurückzukehren, wurde kurz darauf jedoch bereits gesperrt. Der Sender wurde im Zuge des Kriegs in der Ukraine 2022 in der gesamten EU verboten. Ist die Umsetzung dieses Verbots eine Folge von erhöhtem Druck, den die EU gegen die US-Plattform und ihren Chef Musk nun aufbaut?
Musk setzt jedenfalls auf X, wie Durow neuerdings auf Telegram, regionale Gesetze um. In den USA wurde TikTok verboten und ist seit dem gestrigen Sonntag dort bereits auch nicht mehr erreichbar.
Mit Hinblick auf diverse Zensur-Gesetze, Internet-Regulierungen und in Europa anstehende Wahlen ist jedenfalls damit zu rechnen, dass dieser Druck und diverse Repression auch gegen freie, unabhängige und nur ihren Zuschauern verpflichtete Medien ebenso ansteigen wird
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