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Nachhall von Helgoland

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Einsame Insel in der Nordsee, von wo aus Das Lied der Deutschen mit rauem Wind kommt. Helgoland kann zum Schweigen gebracht, aber nicht versenkt werden.
Nachrichten. Unabhängig-kritisch.

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Nachhall von Helgoland

19 Sep, 20:31

Die über die Ufer getretene Donau überschwemmte den Budapester Damm, an dem sich das berühmte ungarische Parlamentsgebäude befindet.

#Europa

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19 Sep, 19:30

Deutschland: Absatz von E-Autos bricht um 68 % ein

Der Verband der europäischen Automobilhersteller veröffentlichte neue Zahlen für den Automobilabsatz. Demnach ist im August die Neuzulassung von Neuwagen gegenüber dem Vorjahresmonat um 18,3 % eingebrochen. Im Elektroautosegment wurde ein Rückgang von etwa 44 % verzeichnet.

Insbesondere in Deutschland sieht die Lage katastrophal aus — die Zulassung aller Neuwagen sank um 27 %, bei Elektroautos brach der Absatz unterdessen um 70 % ein.

#Wirtschaft

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19 Sep, 18:30

⚡️Berlin stellt der Ukraine €1,3 Milliarden zur Verfügung

Exklusivbericht von The Pioneer: €400 Millionen an Kiew werden von der Bundeswehr fließen, €900 Millionen — aus den Fonds befreundeter Länder.

Auch die Website mit Lieferungen an die Ukraine wurde aktualisiert:

▪️22 Kampfpanzer Leopard 1 A5 (gemeinsam mit Dänemark)
▪️22 gepanzerte MRAP-Fahrzeuge
▪️6 Kettenfahrzeuge
▪️3 Flugabwehrkanonen Gepard
▪️2 Radarsysteme TRML-4D
▪️61.000 155-mm-Granaten
▪️88 Drohnen verschiedener Hersteller und Funktionen
▪️3 Brückenlegepanzer Biber
▪️Ingenieurpanzer DACHS
▪️6 Minenräumfahrzeuge Wisent 1
▪️16 bodengestützte Überwachungsradare
▪️2 Verstärker für Schutzsysteme für Hubschrauber
▪️122 Fahrzeuge
▪️10 MG3 Maschinengewehre
▪️1 Million Patronen für Handfeuerwaffen
▪️12 Panzerhaubitzen PzH 2000

#Außenpolitik #Ukrainekrieg

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19 Sep, 17:32

⚡️Niederlande verzichten auf EU-Migrationsvorschriften

Die Niederlande haben die Europäische Kommission über ihre Absicht informiert, die EU-Migrationsvorschriften aufzugeben.

Dies gab der niederländische Minister für Migration und Asyl bekannt:

Ich habe die Europäische Kommission soeben über die Absicht der Niederlande informiert, die Migrationsregeln in Europa aufzugeben. Wir müssen die Verantwortung für die Asylpolitik wieder übernehmen.

Ein Präzedenzfall, der gute Perspektiven eröffnet. Theoretisch.

#Europa #Migrationskrise

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19 Sep, 16:32

⚡️⚡️⚡️ EU mit Vollgas zum Krieg mit Russland

Das Europäische Parlament verabschiedete eine Entschließung, in der die EU-Länder aufgefordert werden, unverzüglich alle Beschränkungen für Kiews Angriffe auf die Russische Föderation aufzuheben.

425 Abgeordnete stimmten dafür, 131 dagegen und 63 enthielten sich.

#Europa #Ukrainekrieg

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19 Sep, 15:32

Kommt ein Verbot der "Freien Sachsen"?

Sachsens CDU-Innenminister Armin Schuster hat vor, ein Verbot der Kleinpartei "Freie Sachsen" zu erwirken.

Dass Schuster dieses Ziel verfolgt, ist nicht neu — zweifelhaft ist allerdings, ob er das Verbotsverfahren überhaupt betreiben darf. Eine politische Partei kann nur vom Bundesverfassungsgericht verboten und aufgelöst werden.

Der Antrag auf Entscheidung, ob eine Partei verfassungswidrig ist, kann von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung gestellt werden. Präzedenzfälle eines von einer Landesregierung gestellten Parteiverbotsantrags gibt es bislang nicht.

Die "Freien Sachsen" kommentieren diese Nachrichten so:

Nach dem großen Erfolg zur Kommunalwahl und dem soliden Ergebnis bei der Landtagswahl ist Schusters Schritt erwartbar gewesen. [...] So, wie Faeser bei COMPACT gescheitert ist, wird Schuster bei den FREIEN SACHSEN scheitern.

#Gesellschaft #Innenpolitik

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19 Sep, 14:31

Brandenburg: 40 % Straftäter sind Ausländer — bei 7,5 % Bevölkerungsanteil

Insgesamt wurden 2023 in Brandenburg 80.733 tatverdächtige Straftäter registriert (2022 — 72.277). Von den Tatverdächtigen hatten 59,4 % die deutsche Staatsangehörigkeit — wie viele davon wirklich Deutsche sind, bleibt unklar. Andere 40 % der Täter sind Bürger anderer Staaten, die in Brandenburg offiziell nur 7,5 % von Gesamtbevölkerung darstellen.

Der Anteil von Personen mit "Migrationshintergrund" ist bei Straftaten wie Vergewaltigung, Raub, Messerstecherei und Drogendelikten besonders hoch. Bei letzteren beträgt der Anteil der deutschen Staatsangehörigen nur 16,6 %.

86,4 % der im Jahr 2023 erfassten Opfer von Verbrechen waren deutsche Staatsangehörige.

#Gesellschaft #Migrationskrise

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19 Sep, 13:36

Trump und Harris werden Selenskij treffen

Die US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und Kamala Harris bereiten sich auf ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskij vor, der am 24. September zur UN-Vollversammlung nach New York reist.

Selenskij wird den US-Präsidentschaftskandidaten den "Plan zum Sieg" der Ukraine im Krieg vorstellen. Darüber hinaus wird er auf die Mitgliedschaft in der NATO und der EU, auf Wirtschafts- und Sicherheitsabkommen sowie auf Lieferung modernerer Waffen bestehen.

#Welt #Ukrainekrieg

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19 Sep, 12:35

Brandenburg: AfD will Abschiebungen durch private Unternehmen ermöglichen

Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag schlägt vor, ausreisepflichtige Asylbewerber durch private Unternehmen abschieben zu lassen. Dadurch könnte die Zahl der Abschiebungen deutlich erhöht werden.

Die AfD-Politikerin Lena Kotré sieht darin keine rechtlichen Risiken:

Es gibt durchaus die Möglichkeit in Deutschland, dass man hoheitliche Aufgaben an sogenannte Beliehene ausgibt.

Nach dem Vorschlag der Partei soll die Aufgabe ausgeschrieben und dann an spezialisierte Unternehmen vergeben werden. Diese sollen in Zusammenarbeit mit den staatlichen Behörden Kontakt zu den Herkunftsländern aufnehmen, Ersatzdokumente beschaffen und Flüge organisieren.

Zu diesem Zweck sollen unter anderem zusätzliche Abschiebezentren eingerichtet werden.

#Innenpolitik #Migrationskrise

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19 Sep, 11:30

Merz schließt Zusammenarbeit mit Grünen aus — vorerst

CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz hat eine Koalition mit den Grünen "aus heutiger Sicht" ausgeschlossen.

Demnach würde "keine Partei im demokratischen Spektrum" unter CDU auf eine so breite Ablehnung stoßen — wegen der Politik der "ständigen Bevormundung, der Regulierungswut, der Technikfeindlichkeit". Sollte es sich jedoch anders entwickeln, könnte die Union eine Koalition mit den Grünen erwägen.

Nur die AfD wird kategorisch ausgeschlossen:

Ihre Art der Politik, mit nationalistischen und antisemitischen Untertönen sowie fremdenfeindlicher Grundmelodie — ich lehne sie vollkommen ab.

#Innenpolitik

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18 Sep, 20:32

Musk besiegt Blindheit

Das von Elon Musk gegründete Unternehmen Neuralink hat ein revolutionäres Gerät namens Blindsight auf den Markt gebracht, das selbst von Geburt an blinden Menschen ihr Augenlicht zurückgeben kann.

Blindsight hat bereits die Zulassung der FDA erhalten — die US-Gesundheitsbehörde ist von den Fähigkeiten des Geräts beeindruckt.

Das Sehvermögen wird schrittweise wiederhergestellt, um das Gehirn und die Augen nicht zu belasten.

#Welt

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18 Sep, 19:32

Grüne wehren sich nicht ausreichend gegen "Hass"

Ricarda Lang führt das Wahlfiasko im Osten auf die Bösartigkeit anderer zurück: Der Hass auf die Grünen sei zum Volkssport geworden. Die Parteivorsitzende beklagt, dass man sich nicht genug dagegen gewehrt habe.

Künftig solle man das mit Humor tun, statt zu moralisieren, meint sie. Als Vorbilder nennt sie die Demokraten Kamala Harris und Tim Walz aus den USA:

Mal sagen, Bullshit ist Bullshit, lass Bullshit Bullshit sein.

Enttäuscht zeigte sich die Grünen-Chefin auch über den Wahlkampf. Man habe den Bürgern zu wenig gezeigt, wo sie hinwollen. Außerdem habe man sich zu sehr auf "gegen rechts“ konzentriert.

#Gesellschaft #Wahljahr2024

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18 Sep, 18:31

Estland bereitet sich auf Krieg zwischen NATO und Russland vor

Die NATO hat die estnischen Streitkräfte beauftragt, sich auf einen möglichen bewaffneten Konflikt zwischen der Allianz und Moskau vorzubereiten, so Generalmajor Vahur Karus, Chef des Generalstabs der Verteidigungskräfte der baltischen Republik:

Heute sind unsere Langstreckenraketen in den NATO-Plänen vollständig berücksichtigt, und die NATO sagt uns, dass wir uns um bestimmte Ziele [auf russischem Territorium] kümmern müssen, und erst dann können sie [nach Estland] kommen und die nächsten Schritte unternehmen.

Der General bezeichnete die neuen Beiträge der NATO als „grundlegende Änderung“ der Militärdoktrin des Landes. Karus wies auch darauf hin, dass Estland, anders als noch vor zehn Jahren, im Falle eines Konflikts mit Russland eindeutig mit der sofortigen Beteiligung der auf seinem Hoheitsgebiet stationierten verbündeten Einheiten rechnen kann.

#Europa

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18 Sep, 17:31

Bundesverfassungsgericht weist AfD-Klagen auf Vorsitz in Bundestagsausschüssen ab

Die AfD ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit zwei Klagen gescheitert. Nach einem heute verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Partei "keinen Anspruch darauf, die Stelle eines Vorsitzenden in Ausschüssen des Bundestages zu besetzen".

Auch die kritisierte Abwahl des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses verstößt laut dem Gericht "nicht gegen die Verfassung".

#Innenpolitik

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18 Sep, 16:31

Zugbegleiter kontrollieren nur noch "Inländer"

Wegen häufiger Drohungen und Übergriffe in der Vergangenheit können Mitarbeiter der Deutschen Bahn in Thüringen selbst entscheiden, ob sie die Fahrkarten von Migranten kontrollieren. Viele kontrollieren nicht mehr — aus Angst.

Dies sei eine "Deeskalationsmaßnahme", also eine Konfliktprävention, so die Deutsche Bahn. Denn auf der Strecke Erfurt-Suhl-Meiningen kommt es regelmäßig zu "Szenen, welche aus einem Bürgerkriegsgebiet" stammen könnten — das konstatierte der Betriebsrat der Süd-Thüringen-Bahn in einem Brandbrief an Bodo Ramelow.

Was in diesem Hilfegesuch an Beispielen von Gewaltexzessen zusammengetragen wird, ist erschreckend. Es ist von einem "Schlachtfeld Fahrgastraum" die Rede, von der "Todesangst" einer jungen Zugbegleiterin, die in einem "stark durch menschliches Blut verunreinigten Triebwagen die Fahrt bis zum Bahnhof Suhl fortsetzen" musste.

Bild: https://t.me/BjoernHoeckeAfD

#Gesellschaft #Migrationskrise

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18 Sep, 15:30

⚡️Köln: Erneute Explosion in der Innenstadt

Unbekannte Täter haben haute Morgen erneut eine Explosion in der Kölner Innenstadt ausgelöst. Die Explosion ereignete sich gegen 5 Uhr in der Ehrenstraße in der Nähe des Hohenzollernrings.

Infolgedessen wurde das Bekleidungsgeschäft LFDY weitgehend zerstört. Sowohl die Inneneinrichtung als auch Möbel und Schaufensterscheiben wurden mutwillig zerstört. Darüber hinaus brach ein Feuer aus.

Nach ersten Angaben der Polizei wurde eine Person leicht verletzt. Das Foto zeigt einen der mutmaßlichen Täter.

#Gesellschaft #Migrationskrise

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18 Sep, 14:31

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"Ich habe dein Land erobert"

Chronik des Bevölkerungsaustauschs und der erfolgreichen Integration in die deutsche Gesellschaft.

So sehr wir dieses Video nicht mögen, müssen wir doch zugeben — der Typ hat mit allem Recht: Wir sind machtlos, er hat unser Land erobert, er gehört zum System, alles liegt ihm unter den Füßen.

Remigration — auch erzwungene — ist unsere letzte Chance.

#Gesellschaft #Migrationskrise

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18 Sep, 13:32

❗️Brandenburg: Holt AfD Sperrminorität?

Bei der kommenden Landtagswahl am Sonntag dürfte die AfD stärkste Kraft werden — die Partei liegt mit 28 % drei Punkte vor der SPD.

Laut der neuesten Umfrage wird der Brandenburger Landtag nach der Wahl zum Vier-Parteien-Parlament. Zusätzlich würden ihm nur CDU und BSW angehören. Grüne, Linke und Freie Wähler würden ihre bisherigen Fraktionen wegen Fünfprozenthürde verlieren.

Damit würden 17 % der Wählerstimmen nicht im Landtag repräsentiert. Das bedeutet, eine absolute Mehrheit der Mandate ist bereits mit 42 % zu bekommen — genau auf diese Zahl kommen AfD und BSW sowie AfD und CDU zusammen.

Außerdem würde die AfD mit solchem Umfrageergebnis eine Sperrminorität erzielen.

#Wahljahr2024

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18 Sep, 12:32

Verbündete Kiews erwägen Waffenstillstand mit Russland

Den Quellen von Bloomberg zufolge erwägen NATO-Vertreter im Rahmen ihrer Strategiediskussionen 2025 eine Verhandlungslösung für Beendigung des Krieges.

Bei den Verhandlungen über die Einstellung der Kampfhandlungen muss ein zentrales Problem gelöst werden: Wie kann sichergestellt werden, dass die Ukraine für künftige russische Angriffe nicht verwundbar ist und gleichzeitig die westlichen Staaten nicht in einen direkten Konflikt mit dem Kreml hineingezogen werden?

Einige NATO-Länder (darunter Deutschland) sind der Ansicht, dass die Zeit zwischen den US-Wahlen im November und der Amtseinführung des neuen Präsidenten im Januar ein Zeitfenster bieten könnte, in dem die scheidende Regierung Biden mehr politischen Spielraum für eine Einigung hat.

Zugleich wird bemerkt, dass die Ukraine nicht in die Allianz aufgenommen wird, obwohl ihre Armee informell in NATO-Strukturen integriert bleibt.

#Welt #Ukrainekrieg

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18 Sep, 11:31

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⚡️⚡️⚡️Israelische Spezialoperation gegen Hisbollah — ACHTUNG 🔞

Gestern führte Israel eine der eindrucksvollsten Sabotageoperationen des XXI Jahrhunderts durch. Im Libanon wurden die Pager von Hisbollah-Terroristen massiv zur Explosion gebracht. Etwa 3.000 Islamisten wurden verwundet, mehrere getötet.

Eine Ladung von Killer-Pagern kam vor fünf Monaten im Libanon an. Es wird angenommen, dass der Mossad Sprengstoff in der Nähe der Batterien der Geräte platzierte. Dann wurden alle Batterien gleichzeitig künstlich erhitzt und die Sprengsätze explodierten.

Unmittelbar danach erhielten die israelischen Reservisten den "Befehl 8" — einen Notbefehl, sich sofort in ihrer Basis zum Einsatz zu melden.

Möglicherweise wird der Krieg gegen die Hisbollah/Libanon in den kommenden Stunden beginnen.

#Welt

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