Italien🇮🇹
Der italienische Premier Mario Draghi ist zurückgetreten. Dies teilte der Generalsekretär im Quirinal, dem Sitz von Präsident Sergio Mattarella, Ugo Zampetti, am Donnerstag mit. Draghi wurde von Mattarella mit der Weiterführung der Amtsgeschäfte betraut. Der seit Februar 2021 als Premier amtierende Draghi trat vor einer in der Abgeordnetenkammer geplanten Vertrauensabstimmung zurück.
Mattarella wird im Laufe des Tages die Parlamentspräsidenten Maria Elisabetta Alberti Casellati und Roberto Fico treffen. Noch unklar ist, ob der Präsident das Parlament auflöst und Neuwahlen ausschreibt, die am 25. September, oder am 2. Oktober stattfinden könnten.
Die größten Koalitionsparteien fordern Neuwahlen. “Schluss mit Machtspielen, jetzt sollen die Italiener zu Wort kommen”, sagte Matteo Salvini, Chef der rechten Regierungspartei Lega, die bei einem Vertrauensvotum im Senat am Mittwoch Draghi nicht unterstützt hatte, was den Weg zu dessen Rücktritt geebnet hatte. Auch die linkspopulistische Fünf Sterne-Bewegung, die rechtskonservative Forza Italia und die rechtspopulistische Oppositionspartei “Fratelli d ́Italia” traten für Neuwahlen ein.
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Mattarella wird im Laufe des Tages die Parlamentspräsidenten Maria Elisabetta Alberti Casellati und Roberto Fico treffen. Noch unklar ist, ob der Präsident das Parlament auflöst und Neuwahlen ausschreibt, die am 25. September, oder am 2. Oktober stattfinden könnten.
Die größten Koalitionsparteien fordern Neuwahlen. “Schluss mit Machtspielen, jetzt sollen die Italiener zu Wort kommen”, sagte Matteo Salvini, Chef der rechten Regierungspartei Lega, die bei einem Vertrauensvotum im Senat am Mittwoch Draghi nicht unterstützt hatte, was den Weg zu dessen Rücktritt geebnet hatte. Auch die linkspopulistische Fünf Sterne-Bewegung, die rechtskonservative Forza Italia und die rechtspopulistische Oppositionspartei “Fratelli d ́Italia” traten für Neuwahlen ein.
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