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Weihnachtsmarkt abgesagt: Veranstalter erheben schwere Vorwürfe – „Einschüchterungen“
https://www.merkur.de/deutschland/nordrhein-westfalen/erheben-schwere-vorwuerfe-einschuechterungen-weihnachtsmarkt-abgesagt-veranstalter-zr-93393732.html

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Betrugsfall bei "Aktenzeichen XY": Polizei Bonn fahndet nach diesem Kopf einer Bande
https://www.tag24.de/unterhaltung/tv/aktenzeichen-xy/betrugsfall-bei-aktenzeichen-xy-polizei-bonn-fahndet-nach-diesem-kopf-einer-bande-3332536

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‼️🍫🍫 Endgültiges Aus für Schokoladen-Hersteller Leysieffer: Alle Mitarbeiter verlieren ihren Job


"Seit 1909 produziert die Confiserie Leysieffer im niedersächsischen Osnabrück feine Schokoladenpralinen. Damit ist jetzt endgültig Schluss. Zum dritten Mal meldete das Unternehmen Insolvenz an. Ein neuer Investor konnte nicht gefunden werden. Deshalb wird das Unternehmen nun liquidiert.

Die 95 Mitarbeiter haben bereits ihre Kündigung erhalten, wie die Zeitung "Hase Post" berichtet. Bis vor kurzem mussten sie noch zwei Monate auf ihre Löhne warten. Jetzt sind sie durch den Insolvenzantrag über das Insolvenzgeld der Bundesagentur für Arbeit für drei Monate gesichert."


https://www.chip.de/news/Keine-Rettung-mehr-Schokoladenhersteller-gibt-endgueltig-auf_185589054.html

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10.11.2024 – 470. Abend der Gebetsinitiative für unseren Staat – unser Volk und Vaterland – zum Heil der Menschen und zur Ehre Gottes, unseres himmlischen Vaters

die Ukraine – ein Kriegsgebiet oder Wellnessoase?
Diese Frage muß man sich stellen, wenn man hört, daß die kriegsgebeutelte und ach so arme Ukraine, die direkt und indirekt Hilfen mutmaßlich in Höhe von rund einer halben Billion Euro aus Deutschland erhalten hat, ein milliardenschweres Wintersportresort errichten will (https://uncutnews.ch/milliarden-fuer-skigebiet-ukraine-investiert-in-luxusprojekt-waehrend-europa-fluechtlinge-versorgt/).
Da kann man sich natürlich fragen: „Wenn die Ukraine ein 1,5-Milliarden-Dollar-Skigebiet bauen kann – mit welchem Geld? – warum müssen ukrainische Flüchtlinge dann noch von europäischen Steuergeldern unterstützt werden?“

Europa wird währenddessen zunehmend zum No-Go-Area für Israelis. So schockten brutale Jagdszenen im Zentrum von Amsterdam im Umfeld eines Fußballspiels mit Beteiligung des israelischen Fußballclubs Maccabi Tel Aviv das woke Publikum (https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100526452/amsterdam-ausschreitungen-nach-europa-league-spiel-israel-schickt-rettungsflieger.html). Das konnte ja auch niemand ahnen, daß mit dem massenhaften Import von Muslimen zugleich islamischer Judenhaß nach Europa kommen könnte. Ganz so bunt, wie versprochen, wird Europa auf den verschiedenen Gebieten damit nicht, wie immer deutlicher zu sehen ist. Politisch beschränkt sich die „Buntheit“ auf den tiefroten Bereich. Für konservative, ideologiefreie und damit vernunftbasierte Überzeugungen ist immer weniger Platz. Gesellschaftlich und religiös dominiert in immer mehr Bereichen ein aggressiver Islam. Und wer ist schuld? Natürlich die „Reeeeechten“, die es nicht geschafft haben, gewaltbereite und judenfeindliche Muslime ausreichend zu integrieren!

Dann gab es noch zwei bewegende Ereignisse in der zurückliegenden Woche. In den USA wurde Donald Trump zum neuen Präsidenten gewählt. Wird er das „Goldene Zeitalter“ heraufführen, wie etliche hoffen? Ich wäre mit solchen Erwartungen vorsichtiger. Vermutlich wird er zeitnah den Ukrainekrieg beenden und wohl auch für eine Entspannung im Nahen Osten sorgen. In seiner letzten Amtszeit war er in diese Richtung schon zielstrebig, und soweit ich mich erinnere, recht erfolgreich, unterwegs. Was seine Regierung darüber hinaus für Menschen in Deutschland, Europa und weltweit bringen wird, wird man abwarten müssen. Immerhin hat er in seiner letzten Amtszeit keine Kriege begonnen und sich trotz schriller Persönlichkeit für eine bodenständige Politik eingesetzt. Allerdings war er beim C-Thema ebenfalls schillernd und es bleibt abzuwarten, was er am diesbezüglichen Unrecht wieder gut machen wird. Wie wird er sich praktisch z.B. im Blick auf eine drohende „Gesundheitsdiktatur“ und den zunehmenden Klimaterror verhalten? Und welchen Einfluß wird er in diesen und vielen anderen brennenden Fragen auf die deutsche Politik ausüben? Möglichkeiten dürfte er dazu haben.

Und in Deutschland ist nun doch die Ampel geplatzt. Vorerst macht die ultralinke Regierung …

https://twitter.com/SHomburg/status/1855142301040882030?s=19

Das macht Hoffnung: Kennedy will die Korruption der US-Gesundheitsbehörden beenden. Er fordert sogar eine Rückkehr zu evidenzbasierter Medizin.

Sein Programm wäre auch für Deutschland wichtig, dessen Behörden @rki_de und @PEI_Germany ähnlich korrupt sind.

Hintergrund: Kennedy verwendet mit „agency capture” einen Schlüsselbegriff der Politischen Ökonomie, den man mit „Behördenkaperung” übersetzen könnte.

„Agency capture” bedeutet, dass Behörden, die eigentlich im öffentlichen Interesse handeln sollten, durch teils offene, teils sehr subtile Methoden dazu gebracht werden, egoistischen Konzerninteressen zu dienen.

Als Student hörte ich von einem meiner Professoren den folgenden Satz, den ich mir bis heute gemerkt habe: „Manche Behörde, die eine Branche beaufsichtigen soll, wird sich auf Dauer mit dieser Branche gegen die Bevölkerung verbünden.”

Als junger Professor wurde ich in der „Welt” als angeblich einflussreicher gesundheitspolitischer Berater zitiert. Sofort lud mich ein großer Verband zur Weihnachtsfeier ein, Flugticket, 5-Sterne-Hotel und 1.000 Euro Einkaufsgutschein für meine Frau inklusive. Da merkte ich am eigenen Leib, wie „agency capture” funktioniert. - Habe natürlich abgelehnt.

Digital Service Act (DSA): «Die Exekutive entscheidet, was Recht und Unrecht ist»

Interview mit Andrej Hunko (MdB) über Zensur, "Trusted Flaggers" und unbestimmte Rechtsbegriffe, Zeitgeschehen im Fokus 31.10.2024

"Problematisch am DSA ist, dass jetzt der Begriff «rechtswidrige Inhalte» durch unbestimmte Rechtsbegriffe wie zum Beispiel Hass, Hetze, Fake News und andere nicht klar abgegrenzte Begriffe ergänzt wird."

"Solche Formulierungen hebeln aus meiner Sicht das Bestimmtheitsgebot aus. Wenn unbestimmt ist, was als Straftat gilt, lebt der Bürger in einer permanenten Unsicherheit, ob er Recht verletzt oder nicht."

"Nicht unbegründet sagen heute mehr als 50 Prozent der Befragten, dass sie Angst haben, ihre Meinung öffentlich zu sagen."

Und genau das war der Plan den mit Angst bauen Antidemokraten ihre Macht aus.

https://andrej-hunko.de/presse/pressespiegel/5844-digital-service-act-dsa-die-exekutive-entscheidet-was-recht-und-unrecht-ist

Andrej Hunko (MdB) 28.10.24 auf x

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