Репост из: Shipi
Recht
Das Wort "Recht" existiert in der Natur nicht. "Recht" ist eine rein menschliche Erfindung. "Recht" ist ein Vertrag zwischen den Menschen, der das Zusammenleben regeln soll. Der einzelne Mensch, der diesen Vertrag eingeht, verzichtet auf seine Gewaltfähigkeit und ordnet sich dem Vertrag unter, also dem "Recht". Das tut er im Glauben, dass der Vertrag so gestaltet ist, dass dies zu einem guten Zusammenleben führt und die Menschen freiheitlich leben und gedeihen lässt.
Die "Bundesverfassung" steht auf der obersten Stufe des schweizerischen Rechtssystems und ist der richtungsweisende Vertrag. Diesem Vertrag sind sämtliche Verordnungen und Erlasse des Bundes sowie die Verfassungen, Gesetze, Verordnungen und Erlasse der Kantone und der Gemeinden untergeordnet. Grundsätzlich dürfen diese daher der Bundesverfassung nicht widersprechen.
Leider wird genau JETZT der Bundesverfassung mit immer neuen Gesetzen, Verordnungen und Erlassen widersprochen und das Recht insgesamt verschlechtert. Der Vertrag als Gesamtes gesehen, wird also immer einseitiger und schadet dem gesellschaftlichen Zusammenleben sehr.
Die Schweizerische Regierung hat den Vertrag, das "Recht", inzwischen so oft ohne Zustimmung der Mitmenschen in Form von Gesetzen, Verordnungen und Erlassen abgeändert, dass die Regierenden alleinige Entscheidungen treffen können, also gegen den Willen der meisten Menschen handeln können.
Eine dieser Vertragsänderungen betrifft das Gesetz «Polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus» (PMT).
Dieses Gesetz soll der Polizei "erlauben", alleine auf Verdacht hin Menschen ohne Begründung bis 9 Monate lang unter Hausarrest zu stellen. Damit stellt sich dieses Gesetz über die Bundesverfassung hinweg!
Das ist reine Willkür und zeigt uns in unmissverständlicher Deutlichkeit auf, dass die Regierenden jegliche Regierungskritiker "aus dem Weg räumen" wollen um sich selber unangreifbar und unantastbar zu machen.
Darum müssen wir uns wieder darauf besinnen, dass das "Recht" nichts anderes ist als ein Vertrag, welcher unsere ausdrückliche Zustimmung bedarf um verbindlich zu sein!
Ich bin gegen dieses PMT-Gesetz und sage vehement NEIN dazu! Ich bin damit absolut NICHT einverstanden weil es das "Recht" fundamental abändert. Ich will keine Polizei-Willkür mehr, welche einer drohenden Diktatur den Weg ebnet.
Eine weitere Abänderung und Verschlechterung des Rechts droht durch das "Covid-19-Gesetz", welches den Bundesrat ermächtigt, das Leben der Menschen in diesem Land noch mehr einzuschränken und sie zu Handlungen zu zwingen, die extrem gesundheitsschädlich sind. Geimpfte sollen mit diesem Gesetz mehr Rechte erhalten als Ungeimpfte, was Ungleichheit fördert und damit die Gesellschaft noch tiefer spaltet.
Darum bin ich auch gegen das "Covid-19-Gesetz" und sage in aller Deutlichkeit NEIN!
Überlegt Euch bitte, ob ihr das "Recht", also den Vertrag, durch diese "Gesetze" so abändern und verschlechtern lassen wollt, dass Eure Freiheit extrem einschränkt wird und dass die Regierenden sogar mit einer Vollmacht über Eure Körper und über Eure Gesundheit entscheiden können!
Danke für Eure Aufmerksamkeit!
Liebe Grüsse, Shipi
