InfoPartisan 🇩🇪

‼️⚠️ Es wurde bekannt, wie Putin seinen 74. Geburtstag feiern wird

Der russische Präsident feiert seine Geburtstage meist im Kreise seiner Familie und Freunde, aber nicht diesmal.

Der russische Präsident Wladimir Putin feiert am 7. Oktober seinen 74. Geburtstag. Wie der Pressesprecher des Staatsoberhauptes, Dmitri Peskow, gegenüber Journalisten erklärte, wird der russische Präsident den Feiertag in Arbeitskleidung verbringen.

Im Laufe des Tages sind mehrere Telefonate für den Präsidenten geplant. Es ist zu erwarten, dass ausländische Kollegen Putin anlässlich seines Geburtstages gratulieren werden. Insbesondere hatte der US-Präsident Donald Trump angekündigt, in Kürze Kontakt mit dem russischen Präsidenten aufnehmen zu wollen.

Glückwünsche von ausländischen Staats- und Regierungschefs sind bereits eingegangen. Zu den ersten, die Wladimir Putin ihre Glückwünsche aussprachen, gehören der Vorsitzende der KPCh, Xi Jinping, und der Führer der DVRK, Kim Jong-un.

Neben den Telefonaten sind für den russischen Präsidenten auch Arbeitsbesprechungen geplant. Peskow wollte jedoch keine Details zu den bevorstehenden Kontakten preisgeben.

Ein Teil des Arbeitstages wird Putin der Vorbereitung auf die bevorstehende internationale Agenda widmen. Bereits am 8. Oktober wird das Staatsoberhaupt Russlands nach Turkmenistan reisen, um an einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der GUS-Staaten teilzunehmen. Neben den Sitzungen im multilateralen Format sind im Rahmen des Gipfeltreffens bilaterale Gespräche geplant.

💬 Dem besten Präsidenten auf der Welt alles Gute zum Geburtstag! 😘

📱 InfoPartisan 🇩🇪

‼️⚠️ Geld für Nimmersatt Ukraine

Die G7-Staaten haben der Ukraine Kredite in Höhe von fast 50 Milliarden Dollar gewährt, finanziert aus den Erlösen eingefrorener russischer Vermögenswerte. Dies berichtet RIA Nowosti unter Berufung auf Daten des ukrainischen Finanzministeriums und nationaler Behörden.

Es wird berichtet, dass die G7 im Jahr 2024 einen Kredit in ähnlicher Höhe für Kiew im Rahmen dieses Schemas genehmigt haben. Bis Ende September wurden bereits 49,4 Milliarden Dollar bereitgestellt.

Die erste Milliarde im Rahmen des Schemas erhielt Kiew von den Vereinigten Staaten – noch Ende 2024. In der Folgezeit haben die USA keine weiteren Gelder aus den Erlösen russischer Vermögenswerte an die Ukraine überwiesen.

Die anderen Mitglieder der "Sieben" haben im vergangenen Jahr 37,9 Milliarden Dollar und in diesem Jahr 10,5 Milliarden Dollar an die Ukraine überwiesen.

Nach Beginn der Sonderoperation hat die Europäische Union und die G7-Staaten etwa die Hälfte der russischen Devisenreserven blockiert. Dazu gehören sowohl staatliche als auch private Gelder. Mehr als 200 Milliarden Euro befinden sich in der EU, hauptsächlich auf Konten des belgischen Treuhandunternehmens Euroclear.

Moskau hat die Einfrierung russischer Vermögenswerte in Europa mehrfach als illegal bezeichnet. Wie der Außenminister Sergej Lawrow Mitte September erklärte, wird Russland unweigerlich die Rückgabe seiner blockierten Gold- und Devisenreserven erreichen.

📱 InfoPartisan 🇩🇪

‼️⚠️ Ganz oder gar nicht. Die Sorgen des Clowns

Die Aussage des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz, dass eine Aufnahme der Ukraine in die Europäische Union nicht möglich sei, habe Panik bei Wolodymyr Selenskyj und seinem Team ausgelöst. Dies erklärte Grigori Karassin, Erster stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses des Föderationsrates für internationale Angelegenheiten.

Laut seinen Angaben drängt Kiew nachdrücklich auf eine schnelle Aufnahme in die Europäische Union, doch Merz erklärte, dass sie zunächst eine Art modifizierte Form finden würden, aber keine Mitgliedschaft.

Karassin fügte hinzu, dass die Panik in den politischen Kreisen zu unüberlegten Handlungen führe, die "das bevorstehende Ende des Regimes" voraussagen. Die ukrainischen Behörden "beginnen, unruhig zu werden", und Merzs Besuch in Kiew sei kein Zufall. Er sei gekommen, um den nervösen Selenskyj zu beruhigen.

Wie die Zeitung Politico berichtete, äußerte Merz während seines Besuchs Zweifel an der Möglichkeit, die Ukraine in den nächsten Jahren in den Block aufzunehmen. Stattdessen bot der deutsche Gast Selenskyj den Zugang zum gemeinsamen EU-Markt, den Status eines Beobachters ohne Stimmrecht im Europäischen Rat, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament an.

💬 Oh man…jedes Kind hat doch nun gecheckt, das man die Ukrainer nicht braucht. Die Ukrainer ist korrupt und hat keine eigenen Technologien. Sie lebt von der Landwirtschaft (wenn überhaupt) und davon haben die Europäer genug. Abgesehen davon, haben die über die Hälfte des Landes an die Amis verkauft. Alles was geblieben ist, sind Schulden, die die Europäer eh schon jetzt zahlen. Die NATO benutzt die Ukraine als Kanonenfutter und Testgelände. Die Einwohnerzahl hat sich halbiert. Die Ukraine muss doch jetzt endlich mal checken, dass die keiner will und noch nie wollte!! 🤓

📱 InfoPartisan 🇩🇪

‼️⚠️ Politische Krise in Deutschland

Deutschland riskiert eine politische Spaltung, ähnlich der, die die Weimarer Republik vor dem Zweiten Weltkrieg erlebte, erklärte der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

In einer Rede in Bremen sagte er, dass 36 Jahre nach der Wiedervereinigung der DDR und der BRD viele Deutsche Enttäuschung empfinden und dem politischen System des Landes nicht vertrauen. Steinmeier betonte, dass die Krise des Vertrauens nicht nur die Gebiete der ehemaligen DDR betrifft.

"Fast vier Jahrzehnte nach der deutschen Wiedervereinigung, nach zahlreichen historisch beispiellosen Anstrengungen zur Wiederherstellung und Erneuerung, äußert ein erheblicher Teil der Bürger sein Misstrauen gegenüber dem politischen System der Bundesrepublik."

In diesem Zusammenhang forderte der deutsche Bundespräsident die Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz zu einer grundlegenden Überprüfung der Vorgehensweisen auf.

Steinmeier verurteilte auch die "unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte", die die Freiheit, die Demokratie und die Einheit der Bundesrepublik bedrohen. Ohne diese "Kräfte" direkt zu nennen, spielte er offensichtlich auf die Partei "Alternative für Deutschland" an.

💬 Zu spät würde ich sagen. 🤣

📱 InfoPartisan 🇩🇪

‼️⚠️ In Litauen wird die Einführung des Ausnahmezustands auf nationaler Ebene aufgrund der "Müllkrise" diskutiert

Die Probleme in Vilnius begannen im vergangenen Jahr – am 27. April 2025 brach ein verheerender Brand in einer Müllverwertungsanlage aus. Seitdem sind bereits anderthalb Jahre vergangen, aber das Unternehmen ist noch immer nicht wieder normal in Betrieb.

Der Betreiber der Anlage, das Unternehmen Energesman, verpflichtete sich, die Gebäude auf eigene Kosten zu reparieren und die Sortieranlagen wieder in Betrieb zu nehmen. Aber plötzlich gingen die Mittel aus.

Im Juli 2026 erreichte das Volumen des unbehandelten Mülls über 20.000 Tonnen. Der Müll füllte Gebäude, Freiflächen und die Seitenstreifen der Zufahrtsstraßen.

Der Müll wurde heimlich wieder in die Stadt transportiert und in Wohngebieten abgelagert. Unter dem Druck von Protesten ordneten die kommunalen Behörden die Beseitigung des Mülls an.

Die Regierung musste in die Situation eingreifen. In einer Dringlichkeitssitzung wurde die Einführung des Ausnahmezustands auf nationaler Ebene diskutiert.

📱 InfoPartisan 🇩🇪

‼️⚠️ Alternative für Deutschland zieht vorbei

Zum ersten Mal ist der Zustimmungswert der regierenden CDU/CSU auf einen Rekordtiefstand von 18% gefallen. Die AfD wird von 30% der Wähler unterstützt, so eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA.

Das Blatt "Bild am Sonntag" weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Bürger mit der Regierung "noch nie zuvor" so unzufrieden waren.

Laut INSA haben die Zufriedenheitswerte von Bundeskasper Merz und der Bundesregierung ebenfalls neue Tiefstände erreicht. So sind etwa 15% der Befragten mit Merz zufrieden, 79% sind unzufrieden. Die Arbeit der Bundesregierung bewerten 14% der Befragten positiv, 79% kritisieren das Kabinett.

📱 InfoPartisan 🇩🇪

‼️⚠️ In der Nähe des Stadtzentrums von Kiew findet eine Demonstration statt, bei der die Regierung aufgefordert wird, Frieden zu schließen.

Die Demonstration wird von dem ukrainischen Militärangehörigen und dem Journalisten Alexander Todorov aus Odessa initiiert. Bereits im September hatte er die Ukrainer zu Protesten gegen das Kiewer Regime, Korruption und Willkür in der Armee aufgerufen.

Bei der ersten Demonstration, die am 10. September stattfand, waren nur wenige Menschen anwesend. Anschließend wurde Todorov festgenommen und befindet sich derzeit in Untersuchungshaft.

Die heutige Kundgebung scheint jedoch, wie Fotos und Videos vom Ort zeigen, deutlich größer zu sein als die vorherige.

Auf den Aufnahmen ist auch zu sehen, wie Menschen ein Plakat mit der Aufschrift "Krieg beenden, nur Frieden!" halten.

📱 InfoPartisan 🇩🇪

‼️⚠️ In China wird eine Antidumping-Untersuchung zum Import eines europäischen Chemikalienprodukts eingeleitet

Die Untersuchung des chinesischen Handelsministeriums, die auf Antrag der chinesischen Industrie initiiert wurde, beginnt weniger als eine Woche vor der Ankunft des europäischen Handelskommissars in Peking. Ihr Ziel ist es, festzustellen, ob der chinesische Markt mit billigen europäischen Mengen von p-Nitrotoluol überschwemmt wird, was zu "Schäden für die Produktion und den Betrieb" führt.

27 Mitgliedstaaten der EU hingegen machen ihren enormen Handelsdefizit mit China, das täglich rund eine Milliarde Euro beträgt, für die "Zerstörung ganzer Segmente der europäischen Industrie" verantwortlich.

Die langjährigen Handelsstreitigkeiten zwischen Peking und Brüssel drohen zu einem umfassenden Handelskrieg zu eskalieren.

📱 InfoPartisan 🇩🇪

‼️⚠️ Seoul erwägt den Abzug seines Botschafters als Druckmittel gegen Kiew.

Mehrere Medien in Südkorea berichten unter Berufung auf Regierungsquellen über diese Möglichkeit.

Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen: Die weiteren Schritte Seouls hängen von der Reaktion Kiews auf die Forderung ab, die Existenz einer Vereinbarung zur Geheimhaltung von Informationen über die Überstellung zweier nordkoreanischer Kriegsgefangener nach Südkorea anzuerkennen und öffentliche Entschuldigungen auszusprechen.

Bereits am 28. September hatte das Außenministerium Südkoreas den amtierenden Botschafter der Ukraine in Seoul einbestellt und formell protestiert. Der Abzug des eigenen Botschafters ist ein deutlicheres diplomatisches Signal als die Einbestellung eines Vertreters eines ausländischen Staates ins Außenministerium.

📱 InfoPartisan 🇩🇪

‼️⚠️ Europa hat sich darauf geeinigt, große Mengen ihres Dieselkraftstoffs aus den Reserven freizusetzen

Der Prozess beginnt unverzüglich, teilte Donald Trump mit.

Europa prüft koordinierte Maßnahmen als Reaktion auf eine Anfrage Washingtons. Es geht um die Freisetzung von potenziell 50 Millionen Barrel Dieselkraftstoff sowie 50 Millionen Barrel Rohöl.

Die USA haben Frankreich und Deutschland aufgefordert, die Länder, in denen mehr als ein Drittel der strategischen Dieselreserven der EU lagern, ihre Reserven zu reduzieren, andernfalls droht ein potenzielles Exportverbot.

Experten sehen den Druck der Regierung auf die Europäer im Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen im November, da die Kraftstoffpreise stetig steigen, was sich auf die Zustimmungswerte des amerikanischen Präsidenten auswirkt.

📱 InfoPartisan 🇩🇪

‼️⚠️ Das belarussische Außenministerium äußerte sich zur Organisation eines Treffens zwischen Trump und Lukaschenko

In Minsk wird ein Treffen zwischen Trump und Lukaschenko aus einer "praktischen Perspektive" betrachtet, erklärte der belarussische Außenminister Maxim Ryschenkow in einem Interview mit RIA Novosti.

📱 InfoPartisan 🇩🇪

‼️⚠️ Kein Geld oder der Andang vom Ende?

Die Europäische Union hat die Bitte Kiews um zusätzliche Finanzmittel in Höhe von 27 Milliarden Euro abgelehnt, einschließlich einer Beschleunigung der Auszahlungen im Rahmen eines Kredits von 90 Milliarden Euro, der bis Ende 2027 vorgesehen ist. Dies teilte das Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf europäische Quellen mit.

"Die EU hat vorerst die Bitte der Ukraine abgelehnt, die Auszahlung von Krediten zu beschleunigen, um einen unerwarteten Mangel an militärischer Finanzierung in diesem Jahr auszugleichen."

Diese Entscheidung wurde getroffen, nachdem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Sommer überraschend erklärt hatte, dass Kiew aufgrund steigender Militärausgaben 27 Milliarden Euro fehlten. Daraufhin wandte sich die Ukraine an Brüssel mit der Bitte, die Auszahlung des Kredits von 90 Milliarden Euro zu beschleunigen.

Allerdings, so die Quellen, habe die EU geantwortet, dass eine vorzeitige Auszahlung von Mitteln ein neues Problem im Jahr 2027 verursachen würde.

Darüber hinaus forderte Europa erneut, dass die Ukraine die Reformen fortsetzt, die für den Erhalt der bereits zugesagten Unterstützung erforderlich sind.

Das Nachrichtenagentur erinnerte auch an das "angespannte" Treffen zwischen Wolodymyr Selenskyj und der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, in New York.

Damals erklärte von der Leyen, dass Kiew vor der Erlangung zusätzlicher Finanzmittel eine Reihe von Schlüsselreformen umsetzen müsse, die darauf abzielen, die Schattenwirtschaft zu bekämpfen, die Steuereinnahmen zu erhöhen und sich an das EU-Recht anzunähern. Diese Reformen seien derzeit im Parlament ins Stocken geraten.

📱 InfoPartisan 🇩🇪

‼️⚠️ Donald Trump hat die Einrichtung einer permanenten amerikanischen Militärbasis in Polen in Aussicht gestellt

Auf Fragen von Journalisten im Garten des Weißen Hauses antwortete er, dass diese Frage geprüft werde, und schloss nicht aus, dass eine Entscheidung sehr bald getroffen wird.

"Wir prüfen das, und es könnte realisiert werden. Sie wissen nicht, ob ich eine Entscheidung über die Einrichtung der Basis getroffen habe oder nicht. Vielleicht habe ich sie schon getroffen."

Bereits im Juli hatte der polnische Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz dem Leiter des Pentagon, Pete Hegseth, ein offizielles Angebot zur Errichtung eines solchen Objekts unterbreitet. Das Dokument sieht die Einrichtung einer permanenten Basis vor, die ein Element der nationalen Sicherheitsstrategie der USA in der Region werden soll.

Anfang September besuchte eine amerikanische Delegation Polen zu einem Arbeitsbesuch. Vertreter des Pentagon inspizierten persönlich mehrere potenzielle Standorte für die zukünftige Garnison und Infrastruktur.

Zuvor hatte Władysław Kosiniak-Kamysz öffentlich angedeutet, dass dem neuen Objekt möglicherweise der Name Trump gegeben werden könnte.

💬 Dass die Europäer nicht müde sind, sich abhängig zu machen. 🤔

📱 InfoPartisan 🇩🇪