RobertFarle MdB OFFIZIELL

Farle übt scharfe Kritik an Habecks Wirtschaftspolitik!

Am Donnerstag, den 26.01.2023, stellte Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck seinen Jahreswirtschaftsbericht 2023 vor. Dieser ist geprägt von schlechten Wirtschaftsdaten und -prognosen sowie dem fortlaufende Umbau der Sozialen Marktwirtschaft in eine öko-sozialistische CO2-gesteuerte Planwirtschaft. Dass die grüne Agenda die wirkliche Ursache für den Niedergang des Wirtschaftsstandorts Deutschland darstellt, wird von Habeck geflissentlich ausgeblendet.
Der fraktionslose AfD-Abgeordnete Robert Farle nannte in seinem Debattenbeitrag Ross und Reiter der komplett verfehlten Wirtschaftspolitik in Deutschland. Die Zeit drängt: Die Deindustrialisierung schreitet massiv voran und erfasst immer größere Teile des Mittelstands. Den Deutschen wird durch die Ampel-Politik die Basis des eigenen Wohlstands Schritt für Schritt gezogen. Dies muss gestoppt werden.

Farle: "Die USA tun alles, um den Krieg zu verlängern!"

Als am Mittwoch, dem 25.01.2023, Bundeskanzler Olaf Scholz die Entscheidung zur Leopard-Panzer-Lieferung an die Ukraine bekannt gab, meldete sich in der darauf folgenden Aussprache im Bundestag der fraktionslose AfD-Abgeordnete Robert Farle zu Wort.

Farle kritisierte das erneute Einknicken des Bundeskanzlers als falsche Entscheidung, weil die Kampfpanzer-Lieferungen lediglich die Eskalationsspirale weiter nach oben drehen würden. Zudem erinnerte Farle daran, welche Assoziationen bei den Russen geweckt werden würden, wenn knapp 80 Jahre seit dem Zweiten Weltkrieg wieder deutsche Panzer gegen Russland rollen.

Nachdem Bundeskanzler am Mittwoch, den 25.01.2023, die Entscheidung zur Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern per Regierungserklärung im Deutschen Bundestag verkündete, befragte der fraktionslose AfD-Abgeordnete Robert Farle den Kanzler bezüglich weitergehenden Forderungen seitens der Kiewer-Führung und der Aussage von Außenministerin Annalena Baerbock: „Wir führen einen Krieg gegen Russland.“

Der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Robert Farle (AfD) spricht sich für den Erhalt der Arbeitsplätze der Raffinerien in Schwedt und Leuna aus.
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, 15. Dezember 2022, über die Situation der Raffinerie PCK Schwedt vor dem Hintergrund des Embargos gegen russisches Öl beraten.
Ab 1. Januar soll kein russisches Öl mehr über Pipelines in die beiden großen Raffinerien in Schwedt und Leuna über die Druschba-Pipeline nach Deutschland fließen. Obwohl das sechste EU-Sanktionspaket nur das Verbot der Einfuhr von russischem Öl per Tankerschiff umfasst, will Wirtschaftsminister Robert Habeck ohne Not bildlich gesprochen den Hahn ganz zudrehen.
Damit der Betrieb in den Raffinerien trotzdem weiterlaufen kann, will die Bundesregierung bis zu 55 Prozent des Bedarfs über Tanker nach Rostock und von dort über eine vorhandene Pipeline nach Schwedt liefern lassen. Weiteres Öl soll über Polen geliefert werden.
Feste Verträge bestehen allerdings noch nicht.

Am Mittwoch, den 14. Dezember 2022, sicherte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung der Ukraine weitere militärische und finanzielle Unterstützung zu, und dies „so lange, wie sie benötigt wird.“

Der fraktionslose AfD-Abgeordnete Robert Farle appellierte im Anschluss mit eindringlichen Worten an den Bundeskanzler, den Vorstoß zur Aufnahme von Friedensverhandlungen vom französischen Präsidenten Macron aufzugreifen, anstatt die Eskalationsspirale immer weiter anzuheizen und mit der Ausbildung ukrainischer Kampfverbände auf deutschem Boden Deutschland selbst zum aktiven Kriegsteilnehmer zu machen.

Die Russische Föderation könnte dies in der Folge als faktischen Kriegseintritt Deutschlands interpretieren.