Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell

REDE ZUR BUNDESTAGS-AUFLÖSUNG

Anstehende Neuwahlen: Auf einmal verweist Steinmeier auf die wegen „Desinformation“ annullierte Wahl in Rumänien

Am Freitag verkündete der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die seit dem Ampel-Aus geplante Auflösung des Bundestages. In seiner Rede warnte er vor „Einflussnahme von außen” bei der Bundestagswahl, die die Demokratie gefährden würde....

Die Aussage irritiert in zweierlei Hinsicht. Die Wahlergebnisse des ersten Wahlgangs der Präsidentschaftswahl in Rumänien waren vom obersten rumänischen Gericht annulliert worden, weil befürchtet wurde, dass eine russische Kampagne auf TikTok das Wahlergebnis beeinflusst habe

https://apollo-news.net/auf-einmal-verweist-steinmeier-auf-die-wegen-desinformation-annullierte-wahl-in-rumaenien/

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🔺🥶Gaspreise steigen plötzlich: Ab Januar kein Vertrag mit Russland🥶🔺

Wladimir Putin zweifelt, dass es bis zum Jahresende einen Ersatz für den von der Ukraine gekündigten Liefervertrag geben kann.

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/gaspreise-steigen-ploetzlich-ab-januar-kein-vertrag-mit-russland-li.2284910

In der EU wächst die Nervosität, dass der Gaspreis in Europa mit dem neuen Jahr wieder deutlich ansteigen könnte. Der Grund: Der russische Präsident Wladimir Putin äußerte Zweifel, dass es noch vor dem Jahreswechsel ein neues Abkommen zur Aufrechterhaltung der Gaslieferungen nach Europa über die Ukraine geben könnte.

Die Benchmark-Futures für Gas stiegen am Freitag laut Bloomberg um bis zu fünf Prozent, der höchste Wert seit einer Woche. Putin hatte zuvor gesagt, es sei unmöglich, vor Jahresende einen neuen Transitvertrag abzuschließen.

Besonders betroffen sind die Slowakei, Österreich und Ungarn. Ein neuer Vertrag ist nötig, nachdem die Ukraine den Transfervertrag mit dem russischen Gazprom-Konzern zum Jahresende gekündigt hatte. Nach aktuellem Stand wird es ab dem 1. Januar keinen Transit von russischem Gas mehr geben, sagte Heorhii Tykhyi, Sprecher des ukrainischen Außenministeriums, am Freitag laut Bloomberg.

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USB-C-VORGABE

Wegen EU-Richtlinie stoppt Apple den Verkauf: iPhone 14 nicht mehr in Europa erhältlich

Ab dem 28. Dezember 2024 wird Apple das iPhone 14 und das iPhone SE nicht mehr in den Ländern der Europäischen Union verkaufen. Diese Entscheidung betrifft nicht nur den deutschen Online-Shop, sondern alle Apple-Onlineshops in der EU und auch die Ladengeschäfte des Unternehmens.

Der Grund für diesen Schritt ist eine neue EU-Vorgabe, die alle Hersteller von Elektronikgeräten dazu verpflichtet, ab Ende des Jahres 2024 einen USB-C-Ladeanschluss an ihren Geräten anzubieten, um sie in der EU verkaufen zu dürfen. Diese Richtlinie wurde bereits in nationales Recht umgesetzt, auch in Deutschland.

https://apollo-news.net/wegen-eu-richtlinie-stoppt-apple-den-verkauf-iphone-14-nicht-mehr-in-europa-erhaeltlich/

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Ex-Merkel-Sprecher Steffen Seibert fällt auf Hamas-Propaganda rein

Auf der Plattform X (Twitter) verbreitet Steffen Seibert, seit 2022 deutscher Botschafter in Israel, eine Propaganda-Story über „drei erfrorene Babys“ in Gaza. Das sorgt in Jerusalem für Unmut – auch, weil es nicht der erste Fettnapf ist, in den Seibert tritt.

So skrupellos wie die Kriegsführung der Hamas und anderer Terrorgruppen in den palästinensischen Gebieten (Terror verbreiten, beim israelischen Gegenschlag sofort in die Opferrolle wechseln) ist die Propaganda, die seit Jahrzehnten als „Pallywood“ berüchtigt ist: Lügengeschichten über israelische Gräueltaten werden in die Welt gesetzt, „Augenzeugen“ berichten unter Tränen, für die Kameras werden dramatische Bilder inszeniert, oft mehr schlecht als recht. 

Um die Parole „Kindermörder Israel“ zu befeuern, werden auch schon mal Puppen eingesetzt; geht es um „Opfer“-Zahlen, wird jeder Terrorist zum unschuldigen Zivilisten oder gleich zur Frau oder zum Kind. Bei unkritischen Geistern mit judenfeindlicher Schlagseite fällt die plumpe Propaganda jedoch auf fruchtbaren Boden.

https://www.nius.de/politik/news/ex-merkel-sprecher-steffen-seibert-faellt-auf-hamas-propaganda-rein/7890a92f-b2c6-4494-8979-c42a45829ff5

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🧨🇺🇸🇩🇪Kokettieren mit (Nicht-)Wissen um Nord-Stream-Sprengung

Was sind die Aufgaben eines im Kanzleramt amtierenden „Bundesministers für besondere Aufgaben“? Scheinbar hat er viel Zeit, seinen Chef zu verteidigen oder sich mit dessen Erinnerungslücken zu identifizieren. Mittlerweile scheint er auch Zeit zu haben, die Stimmungskanone im Netz zu geben.

"... Da postet doch ein Mensch namens @diktator – nicht einmal urkomisch witzig – am 24. Dezember drei Notizzettel folgenden Inhalts:

„Deine Mutter
hat die Nord-Stream-Pipeline gesprengt,
aber dazu schweigt unsere feine Bundesregierung mal wieder.“

Geheimdienstkoordinator Wolfgang Schmidt greift das auf X (Musk! Igittigitt!) auf;„Weihnachtsgeschenk gleich mit einem Volltreffer… ‚Der Desinformator‘ von
@diktator und @Pia_Frey kennt sich aus.“

Die Reaktionen auf X respektive auf x.com/w_schmidt_ sind nicht gerade schmeichelhaft: „Grunzen und blödeln Sie hier nicht rum, Schmidt …“ „Neues SPD-Handbuch empfiehlt: Nicht besoffen twittern!“

Man fragt sich tatsächlich: Hat der „Bundesminister für besondere Aufgaben“ am 24. Dezember nichts Besseres zu tun hat, als X zu durchstöbern. Will W. Schmidt ein „trusted flagger“ werden?

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wolfgang-schmidt-nord-stream-sprengung/

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🧨🇺🇸Elbridge Colby wird Trumps Chef-Militärstratege – im Exklusiv-Interview erklärt er die globalen Konsequenzen einer „America First“-Politik

In Deutschland wird nur zu gerne eine Karikatur der US-Außenpolitik gezeigt – speziell was Trump angeht. Es seien alles Putin-Freunde, die die Ukraine und Europa den Russen überlassen wollen, heißt es etwa.

Aber auch während seiner Regierungszeit 2017-2021 klaffte oft eine Lücke zwischen impulsiven, gerne skandalisierten Aussagen Trumps und den tatsächlichen Handlungen seiner Regierung, die oft eine viel tiefere Motivation haben, als es Trumps Auftritte erscheinen lassen.

Die Umsetzung der geopolitischen Linien der USA findet dabei im Apparat der politischen Beamten (Minister, Behördenleiter, etc.) statt, die mit jedem neuen Präsidenten alle vier bis acht Jahre ausgewechselt werden. Sie sorgen nicht für Schlagzeilen hierzulande, formulieren aber die Regierungspolitik und verändern damit den Lauf der Weltgeschichte.

Apollo News sprach daher im Vorfeld der US-Wahl 2024 mit denjenigen, die wirklich Regierungspolitik in Schlüsselfragen lenken werden. Einer von ihnen wird nun Trumps Nr. 2 im Pentagon:

https://apollo-news.net/elbridge-colby-wird-trumps-chef-militaerstratege-im-exklusiv-interview-erklaert-er-die-globalen-konsequenzen-einer-america-first-politik/

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Ukraine gehen Soldaten aus

Muss Selenskyj bald 18-Jährige in den Krieg schicken?

Militärisch gerät die Ukraine immer stärker unter Druck. Im Süden und Osten des Landes erobern die Russen immer mehr Ortschaften, zugleich kämpft die ukrainische Armee gegen den Mangel – nicht nur an Waffen, sondern auch an Personal.

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/ukraine-krieg-muss-selenskyj-bald-18-jaehrige-in-den-krieg-schicken-674b368d6ee5aa76f748e391

Wie der britische „Guardian“ berichtet, ist der Mangel inzwischen so gravierend, dass Soldaten aus den bereits dezimierten Luftabwehr-Einheiten als Infanteristen an die Front sollen.

Doch auch dort greift die Kriegsmüdigkeit um sich, Fahnenflucht ist an der Tagesordnung. Zugleich behandelt Kiew die Zahl der Gefallenen und Verwundeten als Staatsgeheimnis.
Hohe Verluste, zu wenig Ausrüstung

► Nach drei Jahren Krieg sind viele Soldaten an der Front erschöpft, Berichte häufen sich über Massen-Desertionen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur AP sollen es inzwischen 100.000 Soldaten sein, die seit Kriegsbeginn wegen Fahnenflucht angeklagt worden sind.

► Auch über die Höhe der Verluste existieren nur Schätzungen – eine der letzten soll von einer unter Verschluss gehaltenen Quelle in der Ukraine selbst stammen und wurde vom „Wall Street Journal“ veröffentlicht. Demnach starben seit Beginn des Krieges 80.000 ukrainische Soldaten, 400.000 gelten nach einer Verletzung als kampfunfähig.

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ENIGMA-ENTSCHLÜSSELUNG

Wie das bestgehütete Geheimnis des Zweiten Weltkriegs bekannt wurde

Ende Oktober 1974 erschien das Buch „The Ultra Secret“ des britischen Geheimdienstoffiziers Frederick W. Winterbotham. Es offenbarte nach fast 30 Jahren Schweigen den wichtigsten nachrichtendienstlichen Triumph aller Zeiten – und wirkte als Generalvollmacht.

Die Sensation war so groß, dass selbst renommierte Journalisten überrascht waren – und sicherheitshalber erst einmal tief stapelten. Peter Cole zum Beispiel, aufstrebender Redakteur des Londoner „Guardian“, fasste die Nachricht skeptisch-zugespitzt zusammen: „So schnell wie ,Jerry’ die Funksignale rausschickte, so schnell entzifferte der britische Nachrichtendienst sie.

Denn „The Ultra Secret“ war der erste Insider-Bericht über das bis dahin bestgehütete Geheimnis des Zweiten Weltkrieges: die Analyse des deutschen Chiffriersystems Enigma zunächst durch polnische und französische Kryptologen

https://www.welt.de/geschichte/zweiter-weltkrieg/article254278536/Enigma-So-wurde-das-bestgehuetete-Geheimnis-der-Nazis-offenbart.html

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