In Deutschland sind 13.500 Türken ausreisepflichtig. Nun will die Bundesregierung wöchentlich Hunderte türkische Staatsbürger abschieben. Im Gegenzug soll Deutschland der Türkei zugesagt haben, bestehende Visaverfahren zu beschleunigen. Doch nun bestreitet die türkische Regierung diese Vereinbarung.

Update, 28. September, 09.10 Uhr: Die türkische Regierung bestreitet, dass es eine Einigung gegeben haben soll, nach der Deutschland wöchentlich Hunderte türkische Staatsbürger in ihr Heimatlandabschieben kann.

Öncü Keceli, der Sprecher des türkischen Außenministeriums, bezeichnete die Nachrichten aus Deutschland als „unwahr“. „Es ist keine Praxis der Massenabschiebung unserer Bürger genehmigt worden“, erklärte Keceli am Freitag auf der Plattform X. Während dem Treffen zwischen dem türkischen Präsidenten Erdogan und Bundeskanzler Scholz in New York am Montag habe dieses „Thema nicht auf der Tagesordnung“ gestanden.
Gespräche mit Türkei laufen: Bis zu 500 Abschiebungen pro Woche möglich

Zum Hintergrund: Die Bundesregierung hat nach monatelangen Verhandlungen mit der Regierung in Ankara damit begonnen, eine große Zahl von türkischen Staatsbürgern in ihr Heimatland abzuschieben. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtete, sollen vorerst insgesamt 200 Türken in mehreren Linienflügen in die Türkei gebracht werden. Die Flugzeuge starteten von verschiedenen deutschen Flughäfen.

Dies solle erst der Anfang einer Offensive zur Abschiebung von Türken sein, wie die Zeitung aus Regierungskreisen erfuhr. Demnach hat die Türkei wohl angeboten, bis zu 500 Staatsbürger je Woche aus Deutschland zurückzunehmen. Entsprechende Vorbereitungen laufen. Zwar lehnt die Türkei laut Bericht weiter ab, dass Abschiebungen per Charterflug stattfinden. Allerdings scheint sie bereit zu sein, solche Flüge künftig zu akzeptieren, wenn sie „Spezialflug“ heißen. Mehr als 13.500 Türken in Deutschland sind ausreisepflichtig.

Den Durchbruch brachte offenbar der Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im November in Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) forderte damals auch öffentlich die Rücknahme von türkischen Asylbewerbern von Erdogan. Seither wurde intensiv zwischen Berlin und Ankara gearbeitet. Als Gegenleistung hat Deutschland offenbar zugesagt, bestehende Visaverfahren zu beschleunigen. Darüber hinausgehende Versprechen sind nicht öffentlich bekannt.