Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT

Die neue niederländische Regierung strebt das strengste Asylgesetz Europas an. Demnach soll das Land "so unattraktiv wie möglich" werden. Es will nun die Notbremse ziehen.
Absetzbewegungen innerhalb der Europäischen Union: Mit den Niederlanden und Ungarn kündigten nun gleich zwei Regierungen an, aus den gemeinsamen EU-Asylverfahren aussteigen zu wollen. Stattdessen wollen die beiden rechts regierten Länder wieder zu eigenen Einwanderungsregelungen zurückkehren. Für die Einheit der EU wäre dies ein schwerer Rückschlag.
Die Niederlande wollen sogar einen Notstand ausrufen, um die Einreise von Asylsuchenden stark zu begrenzen. Teile des Asylgesetzes sollten "sehr schnell" außer Kraft gesetzt werden, kündigte die rechtsradikale Asylministerin Marjolein Faber nun in Den Haag an. Die Niederlande würden die "strengsten" Asyl- und Einwanderungsregeln in Europa bekommen, erklärte sie. Zudem will Deutschlands Nachbarland auch schärfere Grenzkontrollen einführen.
Den Vorstoß aus Den Haag nahm die ebenfalls extrem rechte Regierung von Viktor Orbán zum Anlass, ebenfalls einen Bruch des EU-Konsenses anzukündigen. Auch Ungarn will demnach aus den Asylregeln der Europäischen Union aussteigen. Das kündigte Ungarns Europaminister Janos Boka an. "Gegen illegale Migration ist hartes Vorgehen notwendig", schrieb er auf X. Deswegen wolle Budapest einen Ausstieg aus diesen Regeln beantragen, falls eine Änderung der EU-Verträge dies zuließe. Allerdings kündigte die EU-Kommission am Donnerstag bereits an, dass sie sich nicht auf eine solche Änderung der EU-Verträge einlassen werde.
Die niederländische Asylministerin Faber plant die Einschränkung des Familiennachzugs, mehr Abschiebungen von straffälligen und abgewiesenen Asylbewerbern sowie eine Verringerung der Möglichkeiten, Gerichtsentscheidungen anzufechten. Die Regierung will bei der EU-Kommission zudem einen Antrag stellen, um von der europäischen Asyl- und Migrationspolitik abweichen zu dürfen. Es sei Zeit für einen drastischen Kurswechsel, sagte Faber. "Wir ergreifen Maßnahmen, um die Niederlande für Asylsuchende so unattraktiv wie möglich zu machen."

Das Europäische Parlament fordert mehr Unterstützung für die Ukraine von den EU-Mitgliedsstaaten. Beschränkungen für den Gebrauch von gelieferten Waffen sollen fallen.
Straßburg (dpa) - Das Europaparlament fordert die EU-Mitgliedsstaaten auf, der Ukraine den Einsatz von westlichen Waffen gegen Militärziele auf russischem Boden zu erlauben. Die Ukraine müsse die Möglichkeit haben, sich vollständig zu verteidigen, teilte das Parlament mit. Ohne eine Aufhebung von Beschränkungen sei dies nicht in vollem Umfang möglich.
Eine entsprechende - rechtlich unverbindliche - Resolution haben die Parlamentarier in Straßburg mit 425 Ja-Stimmen, 131 Nein-Stimmen und 63 Enthaltungen angenommen. Das Parlament appelliert darin an alle EU-Staaten, ihre Hilfen für die Ukraine aufzustocken, anstatt sie zu kürzen. Die Abgeordneten fordern die Mitgliedsstaaten außerdem dazu auf, ihre Zusage vom März 2023, eine Million Schuss Munition an die Ukraine zu liefern, einzuhalten und grundsätzlich die Lieferung von Waffen zu beschleunigen.
Das Parlament will zudem, dass EU-Sanktionen gegen Russland und Weißrussland sowie gegen den Iran und Nordkorea wegen deren Unterstützung der illegitimen Kriegsanstrengungen Russlands aufrechterhalten und ausgeweitet werden. Zudem sollen Regelungen geschaffen werden, um die Ukraine mit beschlagnahmtem russischen Staatsvermögen für die Zerstörung zu entschädigen, fordert das Parlament.

Mit der Zahl der Opfer durch die Covid-Impfkampagne wird Politik gemacht. Doch die Zahl hat nichts mit der Realität zu tun, sondern dient den herrschenden Interessen.

Ein paar Hundert anerkannte Impfschäden in Österreich durch die Impfkampagne, rund 500 in Deutschland: Diese Zahlen werden von der polit-medialen Propaganda stets ins Feld geführt, wenn über die angebliche „Sicherheit“ der Impfstoffe gesprochen wird. Diese Zahlen werden aber künstlich niedrig gehalten und haben mit der Realität nichts zu tun. Eine Betroffene spricht von einem „Kartell des Schweigens“. In Deutschland fordert das BSW eine systematischere Erfassung der Schäden.

Hier die aktuelle Meldung des Magazins Multipolar:

Schäden durch Covid-19-Impffstoffe werden laut Aussagen Betroffener nur unzureichend dokumentiert. Ina Berninger, die klinisch bestätigt an schweren Nebenwirkungen eines mRNA-basierten Impfstoffes leidet, spricht gegenüber Multipolar von einem „Kartell des Schweigens“. „So viele wissen Bescheid: Ärzte, Klinikdirektoren, Ärztekammer, Ministerium, Gesundheitsämter, Polizei und alle kehren es unter den Teppich.“ Keine der Institutionen erkenne sich als zuständig an, kritisiert die Mitarbeiterin der Universität Köln. Laut Paragraph 6 des Infektionsschutzgesetzes, muss der Verdacht einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung durch den festzustellenden Arzt unverzüglich erfolgen.

Die zuständige Ärztin der Universitätsklinik Aachen hat den Fall jedoch nicht an das zuständige Paul-Ehrlich-Institut (PEI) gemeldet, erklärt Berninger. Selbst nach Rückfrage der Patientin und in Abstimmung mit der nordrhein-westfälischen Ärztekammer sei die Medizinerin bei der Weigerung geblieben. Die Pressestelle der Universitätsklinik Aachen schreibt auf Multipolar-Anfrage, der „Eindruck“ Verdachtsfälle zu Nebenwirkungen der Covid-19-Impfstoffe würden nicht gemeldet, sei „nicht korrekt“. Die Uni-Klinik agiere entlang der gesetzlichen Bestimmungen und habe ihr Vorgehen mit der Ärztekammer abgestimmt. Zum konkreten Fall Berninger wollte sich die Klinik nicht äußern.

CDU und BSW wollen die Geschäftsordnung des Landtages ändern, um den Zugriff der AfD auf das Amt des Landtagspräsidenten zu verhindern. Gemäß der aktuellen Regelung hätte die AfD das Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten. Dieses steht traditionsgemäß immer der stärksten Fraktion zu. Nun soll beantragt werden, dass bereits im ersten Wahlgang Kandidaten von allen Fraktionen für das Amt nominiert werden können. Dies ist bisher erst im dritten Wahlgang möglich.

Die AfD, die die Höcke-Vertraute Wiebke Muhsal für das Amt des Landtagspräsidenten vorgeschlagen hat, lehnt diesen Vorstoß vehement ab. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Torben Braga, bezeichnet die geplante Änderung als rechtlich fragwürdig. Gegenüber Welt erklärte der Parlamentarier und wirft den anderen Fraktionen vor, ihre Position willkürlich geändert zu haben. „Ich glaube nicht, dass der Landtag vor der Wahl eines Präsidenten über eine neue Geschäftsordnung abstimmen kann. Die Rechtslage ist hier sehr eindeutig.“ Die anderen Fraktionen und die Verwaltung des Landtags hätten ihre Meinung hier plötzlich geändert: Sie seien bisher der Auffassung gewesen, „dass die Geschäftsordnung keine Änderung oder Klarstellung benötige, wenn man einen AfD-Präsidenten verhindern wolle“, sagte Braga weiter. „Spätestens im dritten Wahlgang sei dies möglich. Warum nun dieser Sinneswandel?“

Tatsächlich erscheint die Änderung der Geschäftsordnung unnötig – sie vermeidet im Endeffekt lediglich zwei Wahlgänge im Landtag. Denn nach der aktuellen Regelung könnten ab dem dritten Wahlgang ohnehin andere Kandidaten vorgeschlagen werden.

„Beobachter“ fürchten laut Welt jedoch, dass der Alterspräsident, den ebenfalls die AfD stellen würde, keine Vorschläge der anderen Parteien zulassen könnte. Der Alterspräsident ist der älteste Abgeordnete des jeweiligen Parlaments und leitet die Wahl des Landtagspräsidenten. Sollte das passieren, drohe ein langwieriges Verfahren vor dem Verfassungsgericht – und ohne Landtagspräsident ist der Landtag nicht arbeitsfähig. Es könnte auch keinen neuen Ministerpräsidenten wählen, eine Regierung könnte nicht konstituiert werden.

Eine Ausstellung soll Verständnis für Flüchtlinge schaffen. Doch sie erreicht das Gegenteil und macht Deutsche wütend. Daher baut das Landratsamt in Pirna sie ab, bevor sie beginnt. Die Kirche und die Grünen toben.

PIRNA. Das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat eine Ausstellung über den Alltag von Flüchtlingen in seinem Foyer abbauen lassen, bevor sie am kommenden Mittwoch eröffnet werden konnte. Die im Schloß Sonnenstein gezeigten Portraits von 37 Migranten sollten Verständnis für deren angeblich schwierige Situation in Deutschland schaffen.

Doch als die Mitarbeiter des Landratsamtes in Pirna die vom Flüchtlingsunterstützerkreis Schwarzenberg konzipierte Präsentation als erste betrachteten, trat der gegenteilige Effekt ein: Sie wurden wütend über die gezeigte Undankbarkeit. Dafür sorgten Aussagen von Migranten „Wir sind eingesperrt wie hinter einer Mauer“ oder „Ich habe kein Leben in Deutschland“. In Bezug auf die Polizei hieß es, daß du „… nur kontrolliert wirst, weil du schwarz bist…“, wie die Sächsische Zeitung berichtet.

„Unverständnis und aufgeheizte Stimmung“

In Pirna stellt die AfD mit Tim Lochner zwar den einzigen Oberbürgermeister Deutschlands, geführt wird das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge allerdings von der CDU und Landrat Michael Geisler. Die Behörde teilte mit, die Äußerungen der Migranten hätten „Unmut und Unverständnis von Bürgern und Mitarbeitern des Landratsamtes“ hervorgerufen. „Bereits in den ersten Stunden nach ihrem Aufhängen“ haben die Exponate „für eine aufgeheizte Stimmung unter den anwesenden Betrachtern“ gesorgt.

Das Amt teilte daher mit, die Ausstellung sei „aus unserer Sicht nicht geeignet, Vorurteile abzubauen, wie im Vorfeld kommuniziert, sondern vielmehr diese noch zu verstärken“. Daher habe man vom Hausrecht Gebrauch gemacht und den sofortigen Abbau veranlaßt. Die bereits verschickten Einladungen für die Vernissage sind hinfällig.

Der Umgang mit einem Messerangriff in Rudolstadt irritiert offenbar die Einwohner. Den Behörden wird vorgeworfen, die Vorgänge zu verschweigen. Die weisen solche Vorwürfe zurück.

Im Bereich der Gemeinschaftsunterkunft in Rudolstadt hat es einen Messerangriff gegeben. Wie erst jetzt durch einen Bericht der "Ostthüringer Zeitung" bekannt wurde, wurde bei der Auseinandersetzung am 10. September ein Mensch schwer verletzt. Laut OTZ bestätigten Polizei und Landratsamt erst auf Nachfrage den Vorfall, über den zuvor offiziell nichts bekannt wurd
Keine Veröffentlichungen trotz vieler Augenzeugen
Zahlreiche Passanten und Patienten eines nahen Ärztehauses seien Augenzeugen gewesen, heißt es in dem Zeitungsbericht. Der mutmaßliche Täter sei noch vor Ort festgenommen worden.
Nach Polizeiangaben wurde über den Fall nicht berichtet, da die Ermittlungen noch laufen und die Situation unklar ist. Die Behörden weisen Vorwürfe zurück, die Vorgänge zu verschweigen.
Landrat informiert im Kreistag
Landrat Marko Wolfram (SPD) hatte am Dienstagabend im Kreistag gesagt, dass dem Messerangriff ein länger andauernder Streit zwischen dem Täter und dem Opfer vorangegangen wäre. Beide seien Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft. Das Opfer sei mit dem Messer im Gesicht verletzt worden. Der Täter befinde sich inzwischen in der Psychiatrie.

Zum zweiten Mal hat ein Mann eine Waffe auf Donald Trump gerichtet. Kamala Harris hat nun mit ihm über einen gewaltfreien Wahlkampf gesprochen. Der prahlte anschließend: »Nur auf wichtige Präsidenten wird geschossen.«
US-Präsident Joe Biden hat nach dem versuchten Anschlag auf Donald Trump bereits mit dem Republikaner telefoniert. Nun rief auch die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris ihren Kontrahenten an. Das Gespräch sei »freundlich und kurz« gewesen, teilte das Weiße Haus mit. Die US-Vizepräsidentin habe Trump mitgeteilt, dass sie dankbar sei, dass er in Sicherheit ist.
Angesprochen auf das Telefonat von Journalisten ergänzte Harris später mehr Details zum Inhalt des Gesprächs. Sie habe Trump gegenüber gesagt, was sie bereits öffentlich gesagt habe, so Harris: »In einer Demokratie gibt es keinen Platz für politisch motivierte Gewalt. Wir können und sollten gesunde Debatten führen und Meinungsverschiedenheiten haben, aber Konflikte nicht mit Gewalt lösen.«
Am Sonntag hatte der Secret Service an Trumps Golfplatz im Bundesstaat Florida auf einen bewaffneten Mann geschossen, der sich in den Büschen versteckt hatte. Der Verdächtige selbst feuerte keine Kugel ab und floh, wurde wenig später aber festgenommen und angeklagt. Trump gab Biden und Harris zunächst eine Mitschuld an dem Vorfall, während die beiden vor einer Eskalation warnten. Später sprach auch Trump von einem freundlichen Gespräch mit Biden. Einig sind sich beide Seiten, dass der Secret Service mehr Mittel benötigt
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»Nur auf wichtige Präsidenten wird geschossen«
Am 5. November treten Ex-Präsident Trump und Vizepräsidentin Harris bei der Präsidentenwahl gegeneinander an. Bereits vor zwei Monaten gab es im Bundesstaat Pennsylvania einen Anschlag auf Trump. Er wurde dabei leicht verletzt.
Die Verletzung am Ohr brachte Trump viel Aufmerksamkeit ein, für seine Anhängerschaft wurde Trump zur Ikone. Auch aus dem neuen Anschlagsversuch will Trump nun ähnlich Kapital schlagen. Bei einer Rede in der Stadt Flint im Bundesstaat Michigan stellte er am Dienstag eine Verbindung her zwischen dem Vorfall am Sonntag und seiner Forderung nach hohen Zöllen auf Autoimporte aus Mexiko und China. »Und dann wundern Sie sich, warum auf mich geschossen wird?«, sagte Trump. »Nur auf wichtige Präsidenten wird geschossen.

Die ZEW-Konjunkturerwartungen fallen auf den niedrigsten Stand seit fast einem Jahr. Experten sehen die wirtschaftliche Lage düster.
Die deutschen Börsenprofis beurteilen die Konjunkturlage aktuell schlechter als jemals zuvor in den vergangenen vier Jahren. Das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) meldet in seiner jüngsten Umfrage unter 162 Analysten einen Rückgang des Barometers für die aktuelle Situation um 7,2 Punkte auf minus 84,5 Zähler. Dieser Wert ist der niedrigste seit Mai 2020, als die Corona-Krise zu einem dramatischen Wirtschaftseinbruch führte.
Erwartung für kommende Monate fällt immer weiter
Das „Handelsblatt“ berichtet, dass auch die Aussichten für die kommenden Monate düster sind. Das entsprechende Barometer fiel um 15,6 Punkte auf 3,6 Zähler.
Dies ist der dritte Rückgang in Folge und der tiefste Stand seit fast einem Jahr. Ökonomen, die von Reuters befragt wurden, hatten lediglich mit einem Rückgang auf 17,0 Punkte gerechnet.
ZEW-Chef Wambach: „Hoffnung auf eine baldige Besserung schwindet“
ZEW-Chef Achim Wambach erklärte: „Die Hoffnung auf eine baldige Besserung der wirtschaftlichen Lage schwindet zusehends.“ Die Einschätzung teilen auch Banken-Ökonomen.

Elektro-Laster werden kaum nachgefragt. Mit neuen, leistungsstarken Modellen wollen Hersteller wie Daimler, Volvo und DAF das ändern. Doch die Spediteure zögern – aus mehreren Gründen.
Wien. Die Leistungsdaten sind ebenso gigantisch wie die Kosten. Im vollelektrischen Sattelschlepper eActros 600 von Daimler Truck
sind drei Batteriepakete mit einer Kapazität von jeweils 207 Kilowattstunden verbaut.
Die Lithium-Eisenphosphat-Zellen darin sind auf eine Laufleistung von mehr als 1,2 Millionen Kilometern ausgelegt. Ohne Nachladen soll der E-Truck selbst mit einer Zuladung von 22 Tonnen bis zu 500 Kilometer weit fahren können.
Das hat seinen Preis. Der eActros 600, dessen Produktion im November startet und auf der diesjährigen Branchenmesse IAA Transportation (17. bis 22. September) in Hannover gezeigt wird, ist in der Anschaffung mindestens doppelt so teuer wie die bisherige Dieselvariante.
Daimler Truck: Modell eActros soll Alternative zu Diesel-Lastkraftwagen sein
Der Grund: Allein die Akkumodule, die auf eine installierte Gesamtkapazität von 621 Kilowattstunden kommen, kosten schätzungsweise 60.000 Euro und wiegen fast 4,5 Tonnen.
Zum Vergleich: Die Speicherkapazität der Batterien in elektrischen Pkw liegt je nach Segment zwischen 40 und 100 Kilowattstunden – ist also um ein Vielfaches geringer. Verläuft die Antriebswende infolge teurer Energiespeicher schon bei Autos eher zäh, kommt diese bei schweren Nutzfahrzeugen bis jetzt so gut wie gar nicht in die Gänge.
Karin Radström will das ändern. „Unser eActros 600 ist eine starke Alternative zu einem Diesel-Lkw“, sagt die designierte Chefin von Daimler Truck. Etwa 2000 Bestellungen und mehr als 1000 Absichtserklärungen von Kunden hat sie für das Modell bereits erhalten. Wirklich viel ist das jedoch nicht. Die gesamten Neuaufträge ihres Konzerns lagen zuletzt unabhängig vom Antrieb bei fast 200.000 Lkw.„Elektrische Nutzfahrzeuge in Europa zu finden ist wie ein vierblättriges Kleeblatt“, erklärt Ferdinand Dudenhöffer, Direktor des Center Automotive Research (CAR) in Bochum. Insbesondere große E-Laster sind Ladenhüter. Im ersten Halbjahr wurden in der EU, Großbritannien, Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz laut dem Branchenverband ACEA gerade einmal 2138 Stromtrucks mit einem Gesamtgewicht von mehr als 16 Tonnen neu zugelassen.

Woher kamen die Tausenden Pager, die im Libanon explodiert sind? Das Logo der Geräte führt nach Taiwan, von dort aber geht es umgehend zurück nach Budapest. In der ungarischen Hauptstadt findet sich immerhin ein Unternehmen, eine Adresse und ein Name. Eine Spurensuche.
Es ist eine der spektakulärsten Geheimdienstoperationen der Geschichte. Unzählige Pager explodieren im Libanon. Zwölf Menschen sterben, Tausende werden verletzt - zumeist Mitglieder der radikal islamistischen Hisbollah-Miliz. Bislang ist unklar, wer für die Attacke verantwortlich ist. Die Hisbollah gibt Israel die Schuld und schwört Rache. Die taiwanesische Firma Gold Apollo, deren Logo und Name auf den explodierten Pagern war, streitet eine Beteiligung ab. Der Geschäftsführer verweist auf ein Unternehmen in Ungarn. Die Firma BAC Consulting mit Sitz in Budapest habe seit drei Jahren eine Handelsvereinbarung mit Gold Apollo, sagt er. Mittlerweile dürfe das Unternehmen die Pager in einigen Regionen auf der Welt vertreiben und auch selbst produzieren.
Doch was und wer verbirgt sich hinter dem ungarischen Unternehmen? Als Firmensitz wird ein Haus im Nordosten der Hauptstadt Budapests angegeben. Im Eingangsbereich hängen A4-Zettel mit mehreren Firmennamen - auch BAC Consulting gehört dazu. Eigenen Angaben zufolge ist das Unternehmen jedoch kein reiner Produzent für Technikprodukte, sondern eine Beratungsagentur. Der Fokus von BAC Consulting liegt dabei allem Anschein nach auf Nachhaltigkeit und Klimaschutz. Gleichzeitig wirbt das Unternehmen damit, Telekommunikationsprodukte aus Asien in anderen Regionen der Welt zu vermarkten.
Chefin ist eine Ungarin. Laut Eintrag im ungarischen Handelsregister ist sie 49 Jahre alt. Cristiana Barsony-Arcidiacono weist beim Karrierenetzwerk LinkedIn für sich einen beeindruckenden Lebenslauf aus. So habe sie unter anderem für die EU-Kommission, für UNESCO und die Internationale Atomenergiebehörde IAEA gearbeitet. Fotos, die diese beruflichen Stationen belegen, sind bislang jedoch nicht auffindbar. Ungewöhnlich ist auch der Wohnort für eine Frau mit derartigen beruflichen Stationen. Sie lebt in einer eher schmucklosen Hochhaussiedlung im Norden Budapests. Auffallend ist zudem, dass sie nach eigenen Angaben seit Februar 2019 Geschäftsführerin von BAC Consulting ist. Die Firma wurde laut einem Eintrag im ungarischen Handelsregister aber erst 2022 gegründet.