Jetzt im Zweifel auch auf eigenem Grund tödlich: Das US-Militär
Still und heimlich erweitert das amerikanische Verteidigungsministerium den Einsatzbereich des US-Militärs auf das Inland und gegen die eigenen Bürger.
Mit Wirkung vom 27.09.2024 soll gemäss der DOD-Direktive 5240.01 in der neuesten Fassung demnach der Einsatz im Inland zu unter anderem gestattet sein:
Zitat:
"Unterstützung bei Einsätzen mit potenziell tödlichen Waffen oder in Situationen, in denen vernünftigerweise vorhersehbar ist, dass die Bereitstellung der angeforderten Unterstützung den Einsatz von Gewalt nach sich ziehen kann, die wahrscheinlich zum Tod oder zu schweren Körperverletzungen führt. Dies umfasst auch jegliche Unterstützung für zivile Strafverfolgungsbeamte in Situationen, in denen vernünftigerweise mit einer Konfrontation zwischen zivilen Strafverfolgungsbehörden und zivilen Einzelpersonen oder Gruppen zu rechnen ist."
Siehe Seite 13, 3.3. / Levels of Authority Punkt c)
Bisher war der Einsatz von Militär gegen die eigene Bevölkerung und im Inland gesetzlich ausgeschlossen.
Das wurde jetzt verändert.
Warum und warum jetzt?
Quelle:
Das Dokument kann im Orginial unter dem folgenden Link abgerufen werden:
Netzfund
https://www.esd.whs.mil/portals/54/documents/dd/issuances/dodd/524001p.pdf
Still und heimlich erweitert das amerikanische Verteidigungsministerium den Einsatzbereich des US-Militärs auf das Inland und gegen die eigenen Bürger.
Mit Wirkung vom 27.09.2024 soll gemäss der DOD-Direktive 5240.01 in der neuesten Fassung demnach der Einsatz im Inland zu unter anderem gestattet sein:
Zitat:
"Unterstützung bei Einsätzen mit potenziell tödlichen Waffen oder in Situationen, in denen vernünftigerweise vorhersehbar ist, dass die Bereitstellung der angeforderten Unterstützung den Einsatz von Gewalt nach sich ziehen kann, die wahrscheinlich zum Tod oder zu schweren Körperverletzungen führt. Dies umfasst auch jegliche Unterstützung für zivile Strafverfolgungsbeamte in Situationen, in denen vernünftigerweise mit einer Konfrontation zwischen zivilen Strafverfolgungsbehörden und zivilen Einzelpersonen oder Gruppen zu rechnen ist."
Siehe Seite 13, 3.3. / Levels of Authority Punkt c)
Bisher war der Einsatz von Militär gegen die eigene Bevölkerung und im Inland gesetzlich ausgeschlossen.
Das wurde jetzt verändert.
Warum und warum jetzt?
Quelle:
Das Dokument kann im Orginial unter dem folgenden Link abgerufen werden:
Netzfund
https://www.esd.whs.mil/portals/54/documents/dd/issuances/dodd/524001p.pdf