💥Reykjavík-Prinzipien für
Demokratie -
Teil 7💥
Beim Gipfeltreffen des Europarates in Reykjavík im Jahr 2023, wurden die "Reykjavík-Prinzipien für Demokratie" beschlossen.
Quelle:
https://www.coe.int/en/web/steering-committee-on-democracy/10-principles-for-democracy
Zu beachten ist, dass diese Prinzipien als globale Standards mit weltweiter Geltung aufgebaut werden sollen:
Prinzip 7:
"Zusammen wollen wir das Recht auf freie Meinungsäußerung, einschließlich der akademischen und künstlerischen Freiheit, auf Meinungsäußerung sowie auf den Empfang und die Weitergabe von Informationen und Ideen sowohl online als auch offline zu gewährleisten. Freie, unabhängige, pluralistische und vielfältige Medien sind einer der Eckpfeiler einer demokratischen Gesellschaft, und Journalisten und andere Medienschaffende sollten den vollen Schutz des Gesetzes genießen. Desinformationen oder Fehlinformationen, die eine Bedrohung für die Demokratie und den Frieden darstellen, werden in einer Weise bekämpft, die mit dem Völkerrecht, einschließlich des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Meinungsfreiheit, vereinbar ist."
Kritik:
Der Kampf gegen Desinformation und Falschinformationen wird zur Einschränkung der Meinungsfreiheit führen. Die Definition von "Desinformation" kann jederzeit missbraucht werden. Legitime, abweichende Meinungen können unterdrückt werden (und meiner Meinung nach ist jede abweichende Meinung legitim), insbesondere wenn Regierungen oder Institutionen entscheiden, was als „Wahrheit“ gilt.
Mit diesem Prinzip 7 zeigen die Reykjavík-Prinzipien ihren wahren Charakter. Herrschaft soll als Demokratie verkauft werden; der Begriff Demokratie wird für die Ausübung von Herrschaft missbraucht. Zensur, die in jeder freiheitlichen Gesellschaft verboten ist, wird durch die Hintertür "Desinformation" eingeführt.
Dieses Prinzip zeigt insbesondere, dass wir als Bürger dieses Landes die politische Endentscheidungskompetenz in unsere Hände zurückholen müssen.
Nehmen wir alle unsere Kraft, unser Engagement und unseren Fokus zusammen und versammeln uns hinter dem einen Thema:
Wer hat die politische Entscheidungsmacht?
Verhindern wir mit unserer Macht und mit unserer Stimme, dass globale Machtzentren darüber entscheiden, was "Wahrheit" ist und was nicht.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
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(Aktuell für Sachsen, Thüringen und Brandenburg) hier:
https://www.zaavv.com/de-de/demokratie-tour#dokumente-volksinitiativen
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Vielen Dank ❤️
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Kritik:
Der Kampf gegen Desinformation und Falschinformationen wird zur Einschränkung der Meinungsfreiheit führen. Die Definition von "Desinformation" kann jederzeit missbraucht werden. Legitime, abweichende Meinungen können unterdrückt werden (und meiner Meinung nach ist jede abweichende Meinung legitim), insbesondere wenn Regierungen oder Institutionen entscheiden, was als „Wahrheit“ gilt.
Mit diesem Prinzip 7 zeigen die Reykjavík-Prinzipien ihren wahren Charakter. Herrschaft soll als Demokratie verkauft werden; der Begriff Demokratie wird für die Ausübung von Herrschaft missbraucht. Zensur, die in jeder freiheitlichen Gesellschaft verboten ist, wird durch die Hintertür "Desinformation" eingeführt.
Dieses Prinzip zeigt insbesondere, dass wir als Bürger dieses Landes die politische Endentscheidungskompetenz in unsere Hände zurückholen müssen.
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