Daniele Ganser dan repost
Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag hat am 21. November 2024 Haftbefehle gegen Israels MinisterprĂ€sident Benjamin Netanjahu, den ehemaligen Verteidigungsminister Joav Galant und Hamas-FĂŒhrer Mohammed Deif erlassen. Ihnen werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen vorgeworfen.
Die Richter in Den Haag stimmten damit dem Antrag des ChefanklĂ€gers Karim Khan vom Mai zu. Doch der ICC hat keine eigene Polizei, um die drei MĂ€nner zu verhaften. Der ICC ist deshalb auf die Kooperation der 124 Mitgliedstaaten angewiesen, darunter Deutschland, Ăsterreich und die Schweiz. Diese sind verpflichtet, die Gesuchten festzunehmen, sobald sie sich in ihrem Staatsgebiet aufhalten und an den ICC auszuliefern.
Die Richter in Den Haag stimmten damit dem Antrag des ChefanklĂ€gers Karim Khan vom Mai zu. Doch der ICC hat keine eigene Polizei, um die drei MĂ€nner zu verhaften. Der ICC ist deshalb auf die Kooperation der 124 Mitgliedstaaten angewiesen, darunter Deutschland, Ăsterreich und die Schweiz. Diese sind verpflichtet, die Gesuchten festzunehmen, sobald sie sich in ihrem Staatsgebiet aufhalten und an den ICC auszuliefern.