Flensburg für Grundrechte

Offensichtliche gibt es zum zweiten Mal Anlass sich zur klaren Ausrichtung dieses Kanals und des Chatbereichs zu äußern.

Es geht uns als Gruppe hier um die Wahrung unserer Grundrechte, unserer Eigenverantwortung, einem solidarischem, friedlichem und respektvollem Umgang unter Mitmenschen in diesen Zeiten.

Wir sind und bleiben objektiv soweit dies in diesen Zeiten möglich ist. Wir sprechen über uns und nicht über andere. Wir sind lösungsorientiert und sehen Probleme als Chance. Freiheit, Transparenz und Mitbestimmung sind uns wichtige Anliegen. Wir haben verstanden, dass eine öffentliche Debatte und die konsequente Demokratisierung unserer Demokratie notwendige Schritte sind, um die omnipotente Machtkonzentration in Regierungen und für ökonomischen Eliten wirksam zu einzudämmen.

Dies sind wichtige Ziele die Anstrengungen und Durchhaltevermögen fordern werden. Wir werden daher nach Möglichkeit versuchen, unsere Energie nicht an Trolle und andere Zerstreuungen zu verschwenden.

Wer also auf der Suche nach reiner Unterhaltung, Gründen zur Empörung über andere oder einem Forum zur Verbreitung themenfremder Inhalte ist, möge sich überlegen ob er hier richtig ist. Da draußen sind zahlreiche Möglichkeiten sich zu diversen Themen auf verschiedenste Art und Weise auszutauschen, bitte nutzt im Zweifel diese anderen Foren.

Ich hoffe dies errinnert an die bisherige Klarheit der Initiative Flensburg für Grundrechte und hält sie weiterhin aufrecht.

Wir sehen uns heute Nachmittag und bis dahin beste Grüße,
Alex...

Noch eine Bitte von mir und organisatorische Hilfe für euch.

Wenn Ihr mir im Chat etwas direkt aus dem Zusammenhang heraus mitteilen möchtet, dann reicht es leider nicht irgendwo im Text "Alex" zu schreiben. Ich übersehe das vermutlich in einigen Fällen und dann denkt sich der ein oder andere vielleicht es interessiert mich nicht. Dem ist nicht so und daher schreibt mich im Chat bitte immer mit @AlexByNature an. Sobald ihr im Text irgendwo mit dem @Alex anfangt bekommt ihr schon den entsprechenden Vorschlag.

Das geht übrigens mit und ohne Benutzernamen und mit allen Teilnehmern im Chat. Vorteil vom Benutzernamen ist, dass niemand eure Nummer benötigt um euch bei Bedarf zu kontaktieren. Wenn euch also jemand fragt wie er mich erreichen kann oder eine persönliche Frage hat, einfach @AlexByNature in die Suche und schon geht's los.

Beste Grüße,
Alex...

Und vielleicht zum Schluss nochmal eine inhaltliche Anmerkung: Auf eurem Flyer steht, ihr würdet euch von „jeder weiteren politischen oder begrifflichen Vereinnahmung“ distanzieren. Mir scheint als wäre dieser Satz eine Reaktion auf Kritik, ALEX: AUF UNBERECHTIGTE KRITIK OHNE JEGLICHEN PERSÖNLICHEN AUSTAUSCH - MAN KÖNNTE ES ALS ÖFFENTLICHE DIFFAMIERUNG BEZEICHNEN. aber auf mich wirkt er nach einem halbherzigen Versuch. Wovon genau ihr euch distanzieren wollt bleibt nebulös. ALEX: KEINESWEGS. WARUM WIR UNS VERSAMMELN ERGEHT AUS DEN INFOFLYERN UND ALLES ÜBRIGE IST AUSGESCHLOSSEN. Mir ist klar, dass ihr nicht mit den Begriffen „rechtsoffen“ und „verschwörungstheoretisch“ beschrieben werden wollt. Aber wenn es euch damit ernst ist, dann müsst ihr euch nicht nur davon distanzieren mit diesen Begriffen beschrieben zu werden, sondern euch mit der in diesen Begriffen enthaltenen Kritik auseinandersetzen Alex: Wir Erachten Diese Begrifflichen Vereinnahmungen Als Haltlos Und Ungerechtfertigt, Weil Dazu Bislang Keinerlei Informeller Austausch Stattgefunden Hat. und dem dann Taten ALEX: TATEN IN WELCHER FORM? UNBESTIMMTE ERWARTUNGSHALTUNGEN BRINGEN UNS HIER NICHT WEITER. folgen lassen, sonst ist es ein leeres Lippenbekenntnis. Welche Begriffe wurden für euch verwendet und warum stimmt das nicht? ALEX: SIEHE BEKANNTE SHZ ARTIKEL UND TRANSPARENTE EURER GEGENDEMOS WIE OBEN GENANNT. Wie steht ihr zu Ken Jebsen und dessen Antisemitismus? ALEX: BITTE UM QUELLENANGABE ZUR EIGENEN RECHERCHE. UNS SIND KEINE ANTISEMITISCHEN ÄUSSERUNGEN SEITENS KEN JEBSEN BEKANNT. WENN ES SICH UM DIE MILITÄRISCHEN REAKTIONEN DER PALÄSTINENSER AUF DIE SO GENANNTEN PRÄVENTIVEN ANGRIFFE ISRAELS HANDELT STELLT SICH HIER EHER DIE FRAGE NACH URSACHE UND WIRKUNG. GERADE IM LINKEN POLITISCHEN BEREICH GEHT ES DOCH STARK UM DIE GLEICHHEIT DER MENSCHEN, WAS WIR SEHR BEFÜRWORTEN.  Wie steht ihr zur Teilnahme von AfD-Politiker*innen an euren Demos? ALEX: UNSERE VERSAMMLUNGEN ZIELEN DARAUF AB DIE ÖFFENTLICHE DEBATTE ZU FÖRDERN, UNSERE GRUNDRECHTE SICHER ZU STELLEN UND EINE DEMOKRATISCHE KULTUR ZU UNTERSTÜTZEN. AUS DIESEM GRUND IST DER AUSTAUSCH MIT DEM GESAMTEN MEINUNGSSPEKTRUM DER BEVÖLKERUNG NÖTIG. GEGENSÄTZE TRENNEN UNS UND DAS IST NICHT UNSER ANLIEGEN.  Macht es euch was aus, dass Menschen auf euren Demos offen Nazi- Klamotten des rechtsaußen-Labels Thor Steinar tragen? ALEX: WIR SIND EINE BISHER WEITGEHEND POLITISCH UNERFAHRENE GRUPPE UND ICH KANNTE DIESEN ZUSAMMENHANG BISLANG NICHT. DANKE FÜR DEN HINWEIS. ICH WERDE DARAUF ACHTEN UND KÜNFTIG DAS GESPRÄCH SUCHEN UM DIE BEWEGGRÜNDE ZU KLÄREN. Wenn es euch etwas ausmacht, was gedenkt ihr dagegen zu unternehmen? ALEX: WIR SIND GRUNDSÄTZLICH FÜR ETWAS UND NICHT GEGEN ETWAS. DIE GESPRÄCHE WERDEN ZEIGEN WOHIN DIE REISE GEHT. ALS INITIATIVE SIND WIR POLITISCH NEUTRAL. Es bleiben eine Menge offener Fragen.

ALEX: DER EINZIGE GRUND WARUM DIE ORDNUNGSVERWALTUNG ODER POLIZEI NICHT GEGEN DIE GEGENDEMOS EINSCHREITET IST DIE BEFÜRCHTUNG, DASS ES ZU AUSSCHREITUNGEN KOMMEN KÖNNTE UND WEITERE GEGENDEMONSTRANTEN BEI EINER DER FOLGENDEN VERSAMMLUNGEN ANZIEHT. (ESKALATIONSPRÄVENTION) ZUDEM BEKAM ICH DIE INFO, DASS VERSAMMLUNGEN MIT GEGENDEMOS ZU SCHÜTZEN SEIEN, WEIL ES IN DER VERGANGENHEIT BEREITS ZU GEWALTTÄTIGEN AUSSCHREITUNGEN GEKOMMEN SEI. (STEINE WERFEN) ICH WAR NICHT DABEI, ABER EIN GEWISSER RUF EILT LINKEN WIE RECHTEN EXTREMISTEN HALT VORAUS - DESHALB UNSERE DISTANZIERUNG. UNSER ANLIEGEN IST EIN REIN FRIEDLICHES UND ES IST AUSDRÜCKLICH ERWÜNSCHT, DAS ALLE GESELLSCHAFTSGRUPPEN TEILNEHMEN KÖNNEN, SO AUCH KINDER UND ALTE. WIR WERDEN ALSO DEN RATSCHLÄGEN DER BEHÖRDEN FOLGEN, UM GEFÄHRDUNGEN FÜR DIE VERSAMMLUNGSTEILNEHMER DAUERHAFT ZU VERMEIDEN. ICH HOFFE DAS IST AUCH IN DEINEM/EUREM INTERESSE.

FEEDBACK DER ANTIFA / ROTER STERN FLENSBURG ODER WIE AUCH IMMER...

Ich habe die ursprüngliche E-Mail kommentiert "ALEX: FORMAT VERSAILEN" und persönliche Informationen aus Datenschutzgründen entfernt. Diese Weiterleitung dient lediglich der vollständigen Transparenz im Zusammenhang mit der Initiative Flensburg für Grundrechte. Von etwaigen polarisierenden Meinungsbekundungen bitte ich ausdrücklich abzusehen. Dies ist in der Sache und im Einsatz für unsere Grundrechte nicht zielführend.

Hallo Alex, Ich möchte dir Feedback geben zu deinem Post „KURZES UPDATE ZUM STAND MIT DER ORDNUNGSBEHÖRDE“

Du schreibst: „Es bleibt dabei der fade Beigeschmack, dass zivilem Ungehorsam / Ordnungswidrigkeiten hier beigegeben wird und diese Verfehlungen bislang nicht weiter verfolgt wurden bzw. werden. Das ist sicher nicht richtig aber hat Gründe.“ Ich verstehe deinen Text so, dass du die Nichtanmeldung der Gegenproteste für verboten hältst. Mir erscheint diese Einschätzung doch etwas schräg angesichts der Tatsache, dass das Grundgesetz (auf dass ihr euch schließlich prominent bezieht) in Artikel 8 regelt:

„(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.“

Es gibt das Versammlungsfreiheitsgesetz für Schleswig-Holstein, was zwar Anmeldungen vorsieht, aber Spontanversammlungen sind auch nach diesem Gesetz explizit möglich und legal. Und jedenfalls bei meinem Protest am Südermarkt handelte es sich exakt um das: eine spontane Reaktion auf meine Beobachtungen.

ALEX: SOWEIT ALLES RICHTIG BIS AUF DEN PUNKT, DASS §11 ABS. 6 "DIE ANZEIGEPFLICHT ENTFÄLLT, WENN SICH DIE VERSAMMLUNG AUFGRUND EINES SPONTANEN ENTSCHLUSSES AUGENBLICKLICH BILDET." DAS WAR NUN WIRKLICH NICHT GEGEBEN WENN ICH BEREITS TAGE VORHER DAVON ERFAHRE. AUGENBLICKLICH BEDEUTET OHNE JEDE VERZÖGERUNG ZUM GERADE VORHERRSCHENDEN ZEITPUNKT. DAS WAR NUN WIRKLICH NICHT GEGEBEN AUCH UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER TATSACHE DAS BEREITS FLYER VORBEREITET UND VERTEILT WURDEN.

Ich bin ohne festen Plan gekommen, hätte daher im Vorfeld auch nichts anmelden können, habe mir die Demo ALEX: WIR SPRECHEN IN DEM KONTEXT VON VERSAMMLUNGEN. von euch angeguckt, hatte dann Bauchschmerzen mit der fehlenden Abgrenzung von rechtem Gedankengut, habe deswegen dann ein Schild mit der Aufschrift „Querfront – Nein Danke“ als direkte Reaktion auf eure Demo hochgehalten und prompt eine Debatte mit einer AfD-Politikerin geführt, die mir erläuterte, sie denke nicht in Kategorien wie rechts und links.

Bei der letzten Demo am Hafen war es nicht anders: Die Person mit Schild gegen Querfront ist wegen ihrer Beobachtungen nochmal nach Hause gefahren und hat sich ein Schild gemalt und ist damit wiedergekommen. Das ist eine klassische Spontandemo und du selbst schreibst ja auch von „spontanen Gegendemos“. Worin hier der zivile Ungehorsam oder Ordnungswidrigkeiten bestehen sollen erschließt sich mir nicht. ALEX: DEN SACHVERHALT HATTE ICH BEREITS OBEN ERLÄUTERT UND AUCH HIER WURDE BEREITS WÄHREND DES ANMELDEVERFAHRENS MITGETEILT, DAS GEGENDEMOS IM VORFELD ANGEKÜNDIGT WURDEN. DIES AUCH DER EINZIGE GRUND WARUM WIR IN ABSTIMMUNG MIT DER ORDNUNGSVERWALTUNG AUF DIE HAFENSPITZE AUSGEWICHEN SIND. FÜR KOMMENDEN SAMSTAG VERHÄLT ES SICH EBENSO. DAS ERNEUTE VERTEILEN VON FLYER AM 02.05.20 ENTKRÄFTET DEINE AUSSAGE VOLLSTÄNDIG. ICH HABE DIE BEHÖRDE AUS GRÜNDEN DER TRANSPARENZ MIT IN KOPIE GENOMMEN.  Es mag ja sein, dass du dich über diese Proteste nicht freust, aber das ist ja eine andere Frage. ALEX: IM GEGENTEIL, WIR SIND BEFÜRWORTER EINER OFFENEN DEBATTE UND FREUEN UNS ÜBER SACHLICHEN, FRIEDLICHEN UND RESPEKTVOLLEN AUSTAUSCH.

KURZES UPDATE ZUM STAND DER DINGE...

- Nächste und künftige Versammlungen dann nach eindeutiger Abstimmung bis auf Weiteres an der Hafenspitze.
- Für Redebeiträge wird ein mobiler Lautsprecher mit Funkmikrofon zum Einsatz kommen. Dürfte für 100+ Teilnehmer gut funktionieren.
- 10x wiederverwendbare Ordnerarmbinden bringe ich ab kommendem Samstag mit.
- Unsere Website hat jetzt einen Spendencounter und ein Widget das unsere Spender nennt.
- Der jeweils nächste Termin wird jetzt mit Countdown, Datum, Zeit und Ort auf der Website angezeigt.
- Eine Spendenseite ist ebenfalls auf der Website eingerichtet.

Falls das Banner und der Spaziergang vom Südermarkt zur Hafenspitze noch aktuell ist dann mag sich derjenige bitte melden wegen der Organisation. Wenn für das Banner Spendengeld gebraucht wird bitte ebenfalls.

Beste Grüße,
Alex...

KURZES UPDATE ZUM STAND MIT DER ORDNUNGSBEHÖRDE

Aufgrund der nicht angemeldeten Gegendemos in den letzten Wochen, wird uns nahe gelegt an der Hafenspitze zu bleiben. Dennoch können wir theoretisch auf den Südermarkt zurück. Jedoch nur unter strengen Auflagen und Begrenzungen. Nach telefonischer Auskunft max. 20 Teilnehmer, Markierungen auf dem Boden (Feste Plätze), Absperrung oder ggf. sogar Umzäunung. An der Hafenspitze bekommen wir diese Auflagen nicht.

Es bleibt dabei der fade Beigeschmack, dass zivilem Ungehorsam / Ordnungswidrigkeiten hier beigegeben wird und diese Verfehlungen bislang nicht weiter verfolgt wurden bzw. werden. Das ist sicher nicht richtig aber hat Gründe. Würde man die spontanen Gegendemos auflösen und Ordnungsgelder verhängen, zieht dies für die kommenden Versammlungen weitere Menschen mit dieser Gesinnung an und führt evtl. zu einem generellen Versammlungsverbot sowie Eskalation. Das ist nicht in unserem Sinne denke ich. Dennoch haben wir hier ein Beispiel dafür, dass diejenigen die orgnungsgemäß vorgehen und im Recht sind ihr Recht nicht bekommen. Alles also um Ruhe und frieden Willen.

Ich habe mit der Ordnungsverwaltung vereinbart euch dies mitzuteilen und dann wieder Rücksprache zu halten. Die Redebeiträge sind ab kommenden Samstag möglich und werden Bestandteil der kommenden Anzeigebestätigungen sein.

Euer Feedback bitte und ggf. Punkte für eine Umfrage liefern.

Danke und beste Grüße,
Alex...