Stefan Magnet dan repost
Das dürfte jetzt der schnellste Zeitplan zur IMPF-PFLICHT (vorerst Gesundheitsberufe) in Österreich sein:
Nach Rückfrage im Bundesrat:
▪️ Freitag, 19. Nov., Parlament: Hier könnte bereits die Impfpflicht beschlossen werden. Wenn sie sich wirklich trauen! (Ungewiss ob als Bundesgesetz oder anders)
▪️ Dienstag, 23. Nov.: Für diesen Termin wurde soeben eine Sondersitzung des Bundesrats einberufen. Also doch noch nicht Freitag, sondern Dienstag. Dort würde das Gesetz dann abgesegnet.
▪️ 2-3 Tage später bestätigt es normalerweise der Bundespräsident.
▪️ Die Impfpflicht könnte also bereits mit 25/26. November stehen.
Nach Rückfrage im Bundesrat:
▪️ Freitag, 19. Nov., Parlament: Hier könnte bereits die Impfpflicht beschlossen werden. Wenn sie sich wirklich trauen! (Ungewiss ob als Bundesgesetz oder anders)
▪️ Dienstag, 23. Nov.: Für diesen Termin wurde soeben eine Sondersitzung des Bundesrats einberufen. Also doch noch nicht Freitag, sondern Dienstag. Dort würde das Gesetz dann abgesegnet.
▪️ 2-3 Tage später bestätigt es normalerweise der Bundespräsident.
▪️ Die Impfpflicht könnte also bereits mit 25/26. November stehen.