🕊Freiheit der Gedanken🕊

🚨Kommission bestätigt erstmals Existenz von Leyen-Pfizer-SMS 💥

Die SMS zwischen Leyen und dem Pfizer-CEO sollen weiter von der Öffentlichkeit ferngehalten werden. Am Freitag blamierte man sich vor Gericht.

Wie schon seit Jahren üblich, wird über die Korruptionsvorwürfe gegenüber von der Leyen rund um den EU-Pfizer-Deal kaum berichtet. So auch nicht, dass die Kommission am Freitag ins Verhör genommen wurde. Der Ort war ein EU-Gericht in Luxemburg. Dazu kamen Richter, die zweifeln, ob der Umgang mit Transparenz bezüglich des Deals ganz so korrekt gewesen ist.

Im Zentrum waren im vollbesetzen Gerichtssaal wieder einmal die SMS zwischen Leyen und Pfizer-CEO Albert Bourla. „Pfizergate“, wie der Fall genannt wird. Angestoßen war er von der New York Times und ihrer ehemaligen Brüsseler Büroleiterin Matina Stevis-Gridneff worden.

Das Blatt erklärte damals, die Kommission habe zu Unrecht den Zugang zu den Textnachrichten verweigert, die zwischen ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen und dem CEO von Pfizer, Albert Bourla, auf dem Höhepunkt der Covid-Pandemie ausgetauscht wurden. Am Freitag räumte die Kommission erstmals ein, dass diese Texte existieren. Der Öffentlichkeit war das eigentlich seit Jahren bewusst.

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💥Was beim Putin-Scholz-Telefonat eigentlich wichtig war💥

Putin griff Scholz an, indem er andeutete, dass der letzte unbeschädigte Teil der Nord Stream-Pipelines schnell wieder in Betrieb genommen werden könnte, wenn Deutschland seine Ukraine-Politik ändert und Trumps angebliche Pläne zur „Eskalation zur Deeskalation“ zurückweist.

Das erste Telefonat zwischen Putin und Scholz seit zwei Jahren hat laut Selenski „die Büchse der Pandora geöffnet“. Nach den Worten der New York Times hat es „das Eis mit dem Westen gebrochen“. Beides ist zutreffend, aber sie und fast alle anderen haben den wichtigsten Teil übersehen. Putin sagte zu Scholz, dass „Russland seine Verpflichtungen aus verschiedenen Verträgen im Energiesektor immer eingehalten habe und nach wie vor bereit sei, eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit zu fördern, wenn die deutsche Seite Interesse daran zeige“.

Zuvor hatte der russische Regierungschef auf einer Pressekonferenz nach dem BRICS-Gipfel im vergangenen Monat erklärt, dass es noch immer eine funktionierende Pipeline in der Ostsee gebe – sie sei Teil der Nord Stream 2-Pipeline. Die deutschen Behörden müssen nur noch einen Knopf drücken, um die Lieferungen wieder aufzunehmen. „Aber sie tun dies aus politischen Gründen nicht“. Indem er Scholz sagte, was er tat, deutet Putin sehr deutlich an, dass dieser letzte unbeschädigte Teil dieses Energie-Megaprojekts schnell wieder in Betrieb genommen werden könnte, wenn Deutschland seine Ukraine-Politik ändert.

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