Polizei überfällt Rentner wegen Satirebild

Im besten Deutschland aller Zeiten, in dem man zwar nicht mehr sicher auf den Straßen ist und passend dazu wegen Energiemangel nachts die öffentliche Straßenbeleuchtung ausgestellt wird, ist pure Freude angesagt - zumindest scheint es so der Deutsche Staat vorzugeben. Geäußerter Ärger, Wut und offenbar auch humorvolle Kritik, kann Grund genug sein, frühmorgendlichen Besuch von der Polizei zu bekommen:

Niehoff hatte auf der Plattform X ein satirisches Bild geteilt. Es zeigte Habeck mit dem Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“, eine Parodie auf das Logo eines bekannten Kosmetikherstellers [Schwarzkopf]. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Bamberg ein schwerwiegender Vorfall, der nicht nur als Beleidigung, sondern auch als Volksverhetzung gewertet werden könnte. Fünf Monate nach dem fraglichen Post klopfte also die Polizei [morgens um 6 Uhr] an Niehoffs Tür, mit dem klaren Ziel, Mobiltelefone, Tablets und andere digitale Geräte sicherzustellen.

Habeck konnte zwar nie etwas mit dem Begriff "Volk" anfangen, kennt daher auch keinen "Volksverräter", doch eine gegen ihn gerichtete Satire ist "Volksverhetzung". Auf X trendet entsprechend "Schwachkopf" und "Volksverhetzung".

Reitschuster zeigt in seinem Artikel auf, dass beim "Kampf gegen Rechts" (womit die Bekämpfung jeglicher bürgerlicher Kritik gemeint sein dürfte) mit zweierlei Maß gemessen wird, und legt nahe, dass es sich dabei um systematische Einschüchterung handelt.

In unserem Themenheft zur «Ersetzungsmigration» befassen wir uns u.a. mit dem sogenannten "Kampf gegen Rechts", der politisch oberste Priorität zu haben scheint, während man das Land gegen die Wand fährt.

Hier finden Sie das Editorial zur Ausgabe:
«Umvolkung muss konkret werden!»
📰 Lesen / 🎧 Anhören

📬 Themenhefte abonnieren!
💬 Auf Telegram folgen!