https://www.youtube.com/watch?v=QPaOb33fhxc
🟥 Die Verurteilung wegen 19 € 53 Cent wird als unfassbare Lächerlichkeit in die deutsche Rechtsgeschichte des 21. Jahrhunderts eingehen...
Lieber Michael, freilich hast du Besseres zu tun, als diese Lächerlichkeit mit einem Rechtsmittel aus der Welt zu schaffen.
Lächerlichkeiten sprechen nämlich schlichtweg für sich. Lass diese Lächerlichkeit unbedingt stehen und stecke das Urteil in einen großen Rahmen! 😜
Würdest Du übrigens umgekehrt selbst wegen 19 € das Bundesverfassungsgericht anrufen, würde man Dir mit großer Sicherheit eine Missbrauchsgebühr auferlegen!! 😜
§ 34 Abs. 2 BVerfGG bestimmt:
Das Bundesverfassungsgericht kann eine Gebühr bis zu 2.600 Euro auferlegen, wenn die Einlegung der Verfassungsbeschwerde oder der Beschwerde nach Artikel 41 Abs. 2 des Grundgesetzes einen Mißbrauch darstellt oder wenn ein Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung (§ 32) mißbräuchlich gestellt ist.
🟥 Ein 44-tägiger Prozess und eine 9-monatige Untersuchungshaft für 19 € und eine angeblich zu spät eingereichte Steuererklärung dürften mehr als missbräuchlich sein.
🟥 Herzlichst, Beate Bahner 😘
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
🟥 Die Verurteilung wegen 19 € 53 Cent wird als unfassbare Lächerlichkeit in die deutsche Rechtsgeschichte des 21. Jahrhunderts eingehen...
Lieber Michael, freilich hast du Besseres zu tun, als diese Lächerlichkeit mit einem Rechtsmittel aus der Welt zu schaffen.
Lächerlichkeiten sprechen nämlich schlichtweg für sich. Lass diese Lächerlichkeit unbedingt stehen und stecke das Urteil in einen großen Rahmen! 😜
Würdest Du übrigens umgekehrt selbst wegen 19 € das Bundesverfassungsgericht anrufen, würde man Dir mit großer Sicherheit eine Missbrauchsgebühr auferlegen!! 😜
§ 34 Abs. 2 BVerfGG bestimmt:
Das Bundesverfassungsgericht kann eine Gebühr bis zu 2.600 Euro auferlegen, wenn die Einlegung der Verfassungsbeschwerde oder der Beschwerde nach Artikel 41 Abs. 2 des Grundgesetzes einen Mißbrauch darstellt oder wenn ein Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung (§ 32) mißbräuchlich gestellt ist.
🟥 Ein 44-tägiger Prozess und eine 9-monatige Untersuchungshaft für 19 € und eine angeblich zu spät eingereichte Steuererklärung dürften mehr als missbräuchlich sein.
🟥 Herzlichst, Beate Bahner 😘
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de