Italien: Amnestie für Impfpflicht-Ungehorsam
Italien hebt alle Strafzahlungen, die im Zuge der Covid-Impfpflicht ausgesprochen wurden, auf. Es ist ein Akt der Rehabilitierung für Impfkritiker und Gegner der Covid-Politik.
Für mehrere Bereiche, etwa im Gesundheitsbereich, hatte in Italien eine Impfpflicht gegolten. Später dann wurde die Impfpflicht für Personen über 50 Jahre ausgeweitet. Wer dieser nicht nachgekommen war, der kassierte eine Geldstrafe. Bis heute laufen deshalb Verfahren. Nun hat die Regierung Meloni eine Generalamnestie durchgesetzt. Bußgelder für Menschen, die der Impfpflicht nicht gefolgt sind, werden aufgehoben.
Doch offenbar dürfte die Meloni-Regierung die Amnestie ohnehin abgeschwächt haben. So war eigentlich auch vorgesehen, dass die bereits gezahlten Bußgelder zurückgezahlt werden. Das ist im Dekret, das dem Ministerrat nun vorliegt, aber nicht mehr enthalten. Entwürfe mit dieser Absicht kursierten aber innerhalb des Parlaments.
https://tkp.at/2024/12/12/italien-amnestie-fuer-impfpflicht-ungehorsam/
Italien hebt alle Strafzahlungen, die im Zuge der Covid-Impfpflicht ausgesprochen wurden, auf. Es ist ein Akt der Rehabilitierung für Impfkritiker und Gegner der Covid-Politik.
Für mehrere Bereiche, etwa im Gesundheitsbereich, hatte in Italien eine Impfpflicht gegolten. Später dann wurde die Impfpflicht für Personen über 50 Jahre ausgeweitet. Wer dieser nicht nachgekommen war, der kassierte eine Geldstrafe. Bis heute laufen deshalb Verfahren. Nun hat die Regierung Meloni eine Generalamnestie durchgesetzt. Bußgelder für Menschen, die der Impfpflicht nicht gefolgt sind, werden aufgehoben.
Doch offenbar dürfte die Meloni-Regierung die Amnestie ohnehin abgeschwächt haben. So war eigentlich auch vorgesehen, dass die bereits gezahlten Bußgelder zurückgezahlt werden. Das ist im Dekret, das dem Ministerrat nun vorliegt, aber nicht mehr enthalten. Entwürfe mit dieser Absicht kursierten aber innerhalb des Parlaments.
https://tkp.at/2024/12/12/italien-amnestie-fuer-impfpflicht-ungehorsam/