Vom BuTa-Abgeordneten der SPD Johannes Arlt:
Zusammenreißen! Arbeiten! Mehr in den Osten hören!
Das #Wahlergebnis vom Sonntag war erwartet und ist doch eine krasse Zäsur. Die #AfD erreicht erstmals Sperrminorität in einem Land, in dem jetzt alle anderen Landtagsparteien zusammenarbeiten müssten, um eine stabile Regierung zu bilden. Zum Verzweifeln.
Und doch müssen wir uns fragen: Warum ist das so?
Wenn in einem Bundesland nur 13 Prozent die Regierungsparteien wählen, muss die Frage erlaubt sein, ob unsere Politik zu oft "nur" unseren Mitgliedern gefällt, aber nicht der wählenden Bevölkerung. Wir müssen mehr auf die Bevölkerung hören! In den Wahlkreisen kämpfen wir täglich auf der Straße, in den Firmen und Vereinen und ringen darum, unsere Politik zu erklären. Doch offenbar reicht das nicht und vieles muss sich ändern, um ähnlich furchtbare Ergebnisse nicht auf die #Bundestagswahl im nächsten Jahr zu übertragen:
1. "Griff" an die Flüchtlingspolitik bekommen, Humanität und Ordnung verbinden, am besten nach dänischem Modell. Anreize setzen. Der "Spurwechsel" sowie unser Gesetz zur Fachkräfteeinwanderung waren dabei wichtige Maßnahmen.
2. #Bürokratie muss weniger werden -spürbar.
Die Umsetzung des Entlastungsgesetzes und der etwa 60 Maßnahmen aus der Haushaltseinigung sollten dabei helfen.
3. Die #Wirtschaft muss laufen - ein günstiger Strompreis für Industrie und Verbraucher wäre ein Anfang. Einen Bonus für Haushalte in Ländern mit hohem Anteil erneuerbarer Energien wie #MV muss es dabei geben.
4. Im Osten werden Wahlen gewonnen oder verloren. Daher dürfen der Osten und auch Meinungen und Haltungen der Ostdeutschen in Berlin gern mehr Gewicht erhalten. Sie müssen ernst genommen werden, nicht nur in Lippenbekenntnissen. Ihre Meinung nicht zu berücksichtigen schadet uns und der Demokratie langfristig.
5. Soziale Medien ernst nehmen:
Wenn wir nicht wollen, dass unsere Jugendlichen nur mit #AfD-Content zugespült werden, müssen wir selbst besseren und relevanten Content produzieren.
6. Sozialdemokratische Themen wie eine stabile Renten, bezahlbares Wohnen und eine einheitliche Krankenversicherung sowie Vermögenssteuer nach vorn bringen.
Wenn wir kämpfen, schaffen wir das.
Ich bin mir sicher: Wenn wir kämpfen, schaffen wir das.
#sachsen #thüringen #demokratie #wahlen #osten #mv #herrwahlkreis17
Zusammenreißen! Arbeiten! Mehr in den Osten hören!
Das #Wahlergebnis vom Sonntag war erwartet und ist doch eine krasse Zäsur. Die #AfD erreicht erstmals Sperrminorität in einem Land, in dem jetzt alle anderen Landtagsparteien zusammenarbeiten müssten, um eine stabile Regierung zu bilden. Zum Verzweifeln.
Und doch müssen wir uns fragen: Warum ist das so?
Wenn in einem Bundesland nur 13 Prozent die Regierungsparteien wählen, muss die Frage erlaubt sein, ob unsere Politik zu oft "nur" unseren Mitgliedern gefällt, aber nicht der wählenden Bevölkerung. Wir müssen mehr auf die Bevölkerung hören! In den Wahlkreisen kämpfen wir täglich auf der Straße, in den Firmen und Vereinen und ringen darum, unsere Politik zu erklären. Doch offenbar reicht das nicht und vieles muss sich ändern, um ähnlich furchtbare Ergebnisse nicht auf die #Bundestagswahl im nächsten Jahr zu übertragen:
1. "Griff" an die Flüchtlingspolitik bekommen, Humanität und Ordnung verbinden, am besten nach dänischem Modell. Anreize setzen. Der "Spurwechsel" sowie unser Gesetz zur Fachkräfteeinwanderung waren dabei wichtige Maßnahmen.
2. #Bürokratie muss weniger werden -spürbar.
Die Umsetzung des Entlastungsgesetzes und der etwa 60 Maßnahmen aus der Haushaltseinigung sollten dabei helfen.
3. Die #Wirtschaft muss laufen - ein günstiger Strompreis für Industrie und Verbraucher wäre ein Anfang. Einen Bonus für Haushalte in Ländern mit hohem Anteil erneuerbarer Energien wie #MV muss es dabei geben.
4. Im Osten werden Wahlen gewonnen oder verloren. Daher dürfen der Osten und auch Meinungen und Haltungen der Ostdeutschen in Berlin gern mehr Gewicht erhalten. Sie müssen ernst genommen werden, nicht nur in Lippenbekenntnissen. Ihre Meinung nicht zu berücksichtigen schadet uns und der Demokratie langfristig.
5. Soziale Medien ernst nehmen:
Wenn wir nicht wollen, dass unsere Jugendlichen nur mit #AfD-Content zugespült werden, müssen wir selbst besseren und relevanten Content produzieren.
6. Sozialdemokratische Themen wie eine stabile Renten, bezahlbares Wohnen und eine einheitliche Krankenversicherung sowie Vermögenssteuer nach vorn bringen.
Wenn wir kämpfen, schaffen wir das.
Ich bin mir sicher: Wenn wir kämpfen, schaffen wir das.
#sachsen #thüringen #demokratie #wahlen #osten #mv #herrwahlkreis17