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Am 21. November 2024 erließ der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) Haftbefehle gegen Benjamin Netanjahu und Yoav Gallant wegen Kriegsverbrechen, darunter der Einsatz von Hunger als Waffe in Gaza
Die 124 Mitgliedsstaaten des IStGH sind verpflichtet, die beiden bei Einreise zu verhaften, jedoch ist unklar, wie viele dieser Länder dieser Verpflichtung nachkommen werden.
Der niederländische Außenminister betonte, dass die Niederlande die Haftbefehle umsetzen würden. Auch die Schweiz kündigte an, Netanjahu und Gallant bei Einreise festzunehmen. Justin Trudeau und Italiens Außenminister äußerten sich ebenfalls zur Einhaltung des internationalen Rechts, während Österreichs Außenminister die Haftbefehle als „unverständlich“ bezeichnete, jedoch zur Umsetzung verpflichtete. Frankreich verwies auf rechtliche Komplexität. Der argentinische Präsident zeigte sich befremdet, und Ungarns Außenminister nannte die Entscheidung „beschämend“. Netanjahu bezeichnete das Urteil als "antisemitisch".
Die 124 Mitgliedsstaaten des IStGH sind verpflichtet, die beiden bei Einreise zu verhaften, jedoch ist unklar, wie viele dieser Länder dieser Verpflichtung nachkommen werden.
Der niederländische Außenminister betonte, dass die Niederlande die Haftbefehle umsetzen würden. Auch die Schweiz kündigte an, Netanjahu und Gallant bei Einreise festzunehmen. Justin Trudeau und Italiens Außenminister äußerten sich ebenfalls zur Einhaltung des internationalen Rechts, während Österreichs Außenminister die Haftbefehle als „unverständlich“ bezeichnete, jedoch zur Umsetzung verpflichtete. Frankreich verwies auf rechtliche Komplexität. Der argentinische Präsident zeigte sich befremdet, und Ungarns Außenminister nannte die Entscheidung „beschämend“. Netanjahu bezeichnete das Urteil als "antisemitisch".