Brittsche

8,09 Millionen Euro – so viel Geld hat die Bundesregierung für Solaranlagen und LED-Leuchten in Moscheen in Marokko bezahlt. Dazu wurden auch Imame zum Thema Energieeffizienz „sensibilisiert".
https://apollo-news.net/deutschland-investierte-81-millionen-in-die-energieeffizienz-marokkanischer-moscheen/

"Sheikh Ibrahim" angeklagt!

Das seine islamische Frauenverachtung irgendwann auch zu Gewalt führt ist nicht überraschend.

"Dem Essener Landgericht zufolge hatte der Prediger "im November 2021 mit einem Kubotan (Anmerkung der Red.: Ein Gegenstand, der als Waffe für den Nahkampf verwendet wird) auf den Handrücken der Nebenklägerin" gestochen, "wodurch diese Schmerzen und ein Hämatom am Handrücken erlitt".

Außerdem nahm er laut Gericht an einem anderen Tag im November 2021 – auf die Frage seines Sohnes, was "choken" sei – "die Nebenklägerin für zehn Sekunden in einen Würgegriff, sodass dieser die Luft wegblieb".

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TROTZ GERICHTLICHEN VERBOTS: NDR VERBREITET CORRECTIV-MÄRCHEN WEITER

Liebe Community,

Die Anwaltskanzlei Höcker teilt mit, dass der NDR Berichte über angebliche Deportationspläne in Anlehnung an das "Correctiv"-Dossier vom 10.1.2024 "Geheimplan gegen Deutschland" weiterhin verbreitet, obwohl die Verbreitung dem NDR, da es sich um Falschbehauptungen handelt, gerichtlich verboten worden war.
https://www.hoecker.eu/news/ndr-ignoriert-gerichtsentscheidung-und-l%C3%A4sst-b%C3%BCrger-daf%C3%BCr-zahlen

Das Ordnungsgeld, das für den Verstoß gegen das gerichtliche Verbot verhängt wurde, wird jetzt aus den Gebühren bezahlt, die wir alle für den ÖRR blechen müssen. Die Verantwortlichen bekommen die Konsequenzen ihres Handelns also nicht selbst zu spüren.

In rechtsstaatlicher Perspektive kann das nicht befriedigen. Rechtsprechung und Rechtslehre sollten sich darauf verständigen, dass Zwangsgelder (§ 888 ZPO) und Ordnungsgelder (§ 890 ZPO), die gegen eine juristische Person verhängt werden, am Privatvermögen der Organmitglieder (also Vorstand, Geschäftsführer etc.) vollstreckt werden. Und zwar ohne die Mögklichkeit des Regresses in das Vermögen der juristischen Person. Nur wenn die Verantwortlichen die Folgen des Verbotsverstoßes am eigenen Geldbeutel fühlen müssen, werden sie der gerichtlichen Anordnung Folge leisten, nicht aber dann, wenn sie nur fremdes Geld ausgeben.

Das bockige Verhalten des NDR könnte allerdings für die verantwortlichen Leitungsorgane zum Bumerang werden. Wenn ich Richter am Landgericht Hamburg wäre und ein weiterer Ordnungsgeldantrag in dieser Sache auf meinem Schreibtisch landen würde, würde ich gemäß § 890 ZPO nicht mehr ein Ordnungsgeld, sondern Ordnungshaft verhängen. Diese wird bei juristischen Personen nämlich immer an den Mitgliedern des Leitungsorgans vollstreckt.

Im Klartext: Dann wandert der Intendant des NDR eben demnächst in den Knast. Und das so lange immer wieder, bis er sich vielleicht doch überlegt, dass es besser wäre, den "Correctiv"-Quatsch nicht weiter zu verbreiten.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

2014 spazierten erstmals Dresdner unter dem Sammelbegriff »Patriotische Europäer gegen (die) Islamisierung des Abendlandes« friedlich durch die Innenstadt. Öffentlich auf deutschen Straßen ausgetragene fremde Konflikte — konkreter Anlaß waren Straßenschlachten zwischen Mitgliedern der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und Anhängern des »Islamischen Staates« in Hamburg und Celle im Oktober des Jahres — schürten den Unmut Dresdner Bürger. Schnell wuchs die PEGIDA zu einem Massenphänomen an, das Nachahmer in anderen deutschen Städten fand. Dem politisch-medialen Komplex war diese neue Graswurzelbewegung gleich suspekt, entsprechend war die Berichterstattung. Mit sehr großem Aufwand versuchten staatlich geförderte Kampagnen-Teams Gegendemonstrationen zu inszenieren. Ein alberner medialer Wettstreit um die meisten Teilnehmerzahlen wurde vom Zaun gebrochen — und schließlich von der PEGIDA gewonnen. Da half auch die Mobilisierung durch querfinanzierte Konzerte der üblichen »Staatskünstler«, wie den »Toten Hosen« oder Herbert Grönemeyer nicht viel. Die PEGIDA witzelte, sie bringe so indirekt etwas Unterhaltung in die Stadt und auf Schildern wurde gefordert: »Bitte ladet das nächste Mal die Rolling Stones ein!«.

Die Kernforderungen der PEGIDA haben bis heute nichts an Aktualität verloren [1] — im Gegenteil: Nach Merkels Grenzöffnung und der damit verbundenen Massenzuwanderung vornehmlich aus islamisch geprägten Ländern verschärften sich die bereits damals formulierten Sorgen. In der Zwischenzeit wurde die AfD in Wahlen immer erfolgreicher und trägt bis heute die Forderung der Montagsdemonstranten in die Parlamente. Obwohl die PEGIDA immer überparteilich war, trug sie gerade im Osten maßgeblich zum Erfolg der Partei bei. Dafür möchte ich mich persönlich bedanken! Gemeinsam arbeiten wir an einer patriotischen Wende in unserem Land.

Inzwischen haben wir eine neue Phase erreicht: Die AfD ist in der Heimat der PEGIDA stark vertreten und gibt trotz aller Ausgrenzungsversuche in der Politik den Takt an. Die erste Regierungsbeteiligung ist nur noch eine Frage der Zeit.
Danke, PEGIDA!

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[1] https://www.menschen-in-dresden.de/wp-content/uploads/2014/12/pegida-positionspapier.pdf