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🤦‍♂️Die Ampel steht immer wieder im Rampenlicht, jedoch nicht wegen politischer Erfolge, sondern wegen peinlicher Pannen und Fehltritte.

So hat sich die Koalition in letzter Zeit blamiert:

🤡 Scholz verteidigt Bidens geistigen Zustand: „Ein Mann, der genau weiß, was er tut“

🤡 Landrätin schreibt Asyl-Brandbrief – die Antwort von Faeser macht sprachlos

🤡 Kalte Schulter: Chinesischer Ministerpräsident sagt Treffen mit Habeck ab

🤡 Außenministerin Baerbock bricht ihr Flugversprechen

🤡 Fünf Prozent für FDP bei Europawahl: Strack-Zimmermann spricht von „guter Nachricht“

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SPD will Sparbücher der Deutschen für Investitionen nutzen

Die Aussetzung der Schuldenbremse sollte aus Sicht des stellvertretenden SPD-Partei- und -Fraktionsvorsitzenden Achim Post nicht vorschnell aufgegeben werden. Angesichts der Herausforderungen müssten zusätzliche Finanzmittel mobilisiert werden, sagte Post dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Er schlug vor, private Sparguthaben für Investitionen zu nutzen, da auf deutschen Sparbüchern hunderte Milliarden Euro bei fast Null Zinsen lägen. Ein staatlich abgesicherter Investitionsfonds könnte eine vernünftige Rendite erwirtschaften, auch wenn der Staat keine 8 oder 9% Zinsen zahlen könne.

Durch eine staatliche Anschubfinanzierung würden solche Transaktionen nicht als Haushaltsausgaben gelten und nicht auf die Schuldenbremse angerechnet – und der Fonds würde mit privatem Kapital aufgefüllt.

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Brand in Lithium-Batteriefabrik in Südkorea – mindestens 20 Tote

In einer Fabrik zur Herstellung von Lithiumbatterien in Hwaseong, etwa 45 Kilometer südlich der südkoreanischen Hauptstadt Seoul, brach am Montag ein Feuer aus, teilte die Nachrichtenagentur Yonhap unter Verweis auf die Feuerwehr mit. Demnach wurden zunächst 23 Menschen als vermisst gemeldet, mehrere wurden verletzt. Auf Videoaufnahmen waren wiederholt kleine Explosionen und Funkenflug in der brennenden Fabrik zu sehen.

Das Feuer war aus ungeklärter Ursache in dem rund 2300 Quadratmeter großen Gebäude ausgebrochen. Die Feuerwehr hat Berichten zufolge Schwierigkeiten, den Brand vollständig zu löschen, da brennende Lithiumbatterien mit herkömmlichen Löschmethoden nur schwer zu bekämpfen sind. In der Anlage werden mindestens 35.000 Batterien vermutet.

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#Haushaltstreit: 30 FDP-Abgeordnete könnten Ampel verlassen

Wie die „Bild“-Zeitung am Montagmorgen berichtete, sollen die Jusos ein Mitgliederbegehren der SPD-Linken unterstützen. Ziel sei es, einen „Sparhaushalt wie von der FDP gewünscht" zu verhindern. Die konkreten Forderungen: Mehr Investitionen in den Wohnungsbau und keine Kürzungen im Sozialbereich.

„Allen muss klar sein: Ohne Schuldenbremse, ohne uns. Das haben wir mit 30 jungen FDP-Abgeordneten bereits bei den letzten Haushaltsverhandlungen beschlossen und gilt immer noch.“, drohte der junge FDPler Jens Teutrine an. Eine Rebellion der Jungen Gruppe könne sich zu einem Aufstand der FDP gegen die Koalition ausweiten und zum Ende der Ampel-Regierung führen.

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ARD-Sommerinterview mit Scholz: Kein einziges Wort zur Migrationskrise

Obwohl die Einwanderung eines der drängendsten Themen der Republik ist, scheint sie der ARD keine einzige Frage wert zu sein. Gastgeber und Leiter des ARD-Hauptstudios, Markus Preiß, hielt es in dem 30-minütigen Gespräch offenbar nicht für nötig zu fragen, wie der Bundeskanzler die Migration eindämmen will.

Es gab nur eine Frage eines TikTok-Nutzers, die nichts mit den Fragen des eigentlichen Interviews zu tun hatte und das Thema Migration im Extra-Format „Frag selbst“ am Rande streifte. „Warum passen Sie sich rechter Rhetorik an und stellen sich nicht dagegen?“ Scholz’ Antwort: „Ich passe mich nicht rechter Rhetorik an, aber ich bin dafür, dass man eine Politik macht, die immer realistisch ist.“

#Scholz #Migranten

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💰Finanzlage der Rentenkasse verschärft sich drastisch

Die Ausgaben für Renten beliefen sich im März auf 28,4 Milliarden Euro monatlich, drei Milliarden mehr als im März 2021 (25 Milliarden Euro), berichtet die „Bild“. Und die Aufwendungen sollen noch weiter steigen.

🔹Immer mehr Rentner bekommen höhere Ruhegelder: Im vergangenen Jahr gingen 1,535 Millionen Senioren in Rente, was um 4,8% mehr ist als im Jahr 2022.
🔹Insgesamt zahlt die Rentenversicherung monatlich 25.967 Millionen Renten aus, darunter 4,2 Millionen an Senioren mit bereits bestehenden Rentenansprüchen, z. B. Witwen und Witwer.
🔹Die durchschnittliche Altersrente stieg im vergangenen Jahr bei Männern von 1295 Euro auf 1348 Euro netto im Monat, bei Frauen – von 863 auf 908 Euro.
🔹Die Rente verlief bei Männern fast zwei Jahre länger (20,1 Jahre) als noch im Jahr 2013 (18,33 Jahre). Frauen bezogen ihre Rente 23,28 Jahre, im Jahr 2013 waren es 22,6 Jahre.

#Deutschland #Rente

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Jeder achte Betrieb sucht trotz schwacher Geschäfte neues Personal

Normalerweise führen fehlende Aufträge zu Entlassungen. Das galt lange Zeit als eiserne Regel unter Ökonomen. Doch laut der „Rheinischen Post“ zeigt eine noch unveröffentlichte Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), dass inzwischen 84% der Firmen, die lediglich eine Stagnation in ihrer Produktion erwarten, dennoch planen, ihr Personal aufzustocken.

Das Institut wertete die Antworten von knapp 2000 deutschen Unternehmen bei seiner Konjunkturumfrage im Frühjahr aus. Dabei zeigte sich, dass die Fachkräftesicherung bei der Personalplanung dieser Betriebe eine größere Rolle spielt als die Anpassung an die Geschäftserwartungen. Ein wesentlicher Grund hierfür ist der bevorstehende Renteneintritt der Babyboomer.

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AfD-Politiker Höcke erneut wegen NS-Parolen auf der Anklagebank

Vor dem Landgericht in Halle an der Saale beginnt am Montag der zweite Prozess gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke. Er muss sich wegen der Verwendung der SA-Parole „Alles für Deutschland“ im Dezember 2023 auf einer AfD-Veranstaltung in Gera verantworten.

Dem AfD-Politiker steht noch ein weiterer Prozess bevor. Das Landgericht Mühlhausen in Thüringen hat eine Anklage gegen Höcke wegen Volksverhetzung zugelassen. Er soll einen Post auf Telegram im Jahr 2022 veröffentlicht haben, in dem es um eine Gewalttat in Ludwigshafen und das angebliche Verhalten von vier Einwanderern geht.

#AfD #Deutschland #Gericht

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Jeder fünfte Viertklässler erreicht nicht mehr Mindeststandards beim Lesen – Experte

Der Psychologe und Direktor des Leibniz-Instituts für die Pädagogik der Naturwissenschaften und Mathematik in Kiel, Olaf Köller, hat in einem Interview für die „Welt am Sonntag", darauf hingewiesen, dass viele Kinder in der Grundschule nicht flüssig lesen lernen. „Sie können nicht Zeile für Zeile erfassen, sondern haben große Schwierigkeiten, die einzelnen Wörter zu dekodieren.“

Kinder aus bildungsfernen Elternhäusern, darunter diejenigen mit Zuwanderungshintergrund, würden zu Hause nur wenig mit der Bildungssprache konfrontiert. Daher hätten sie Probleme mit einem geringen Wortschatz und einem begrenzten Sprachverständnis.

Je älter das Kind sei, desto größer sei der „Reparaturaufwand“. Deshalb seien frühe Investitionen in Kinder besonders wichtig. Dazu gehören die Finanzierung von Programmen für frühe Hilfen sowie das Bereitstellen von qualifiziertem Personal.

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🔴 Junger Mann stirbt bei Messerattacke in Berlin – Täter flüchtig

Erneuter Polizeieinsatz nach tödlichem Übergriff: Am Sonntag fand ein Anwohner im Treppenhaus eines Wohnhauses in Charlottenburg-Wilmersdorf einen Verletzten – der Mann starb trotz Rettungsversuchen. Laut „B.Z.“ wurden mehrere Stichwunden festgestellt. Nach Informationen von „Nius“ soll es sich bei dem Opfer um einen 26-Jährigen handeln.

Die Polizei geht „wegen des Verletzungsmusters“ von einem Tötungsdelikt aus, sagte eine Sprecherin. Die Hintergründe der Tat sind noch unbekannt. Die Mordkommission hat die Ermittlungen übernommen.

#Messer #Messerangriff #Messerattacke #Berlin

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Ex-Richterin ermöglicht ihrem Vater Besuch bei sterbender Frau während Pandemie – Strafe!

Das Landgericht Gera hat eine ehemalige Richterin wegen Rechtsbeugung zu einer einjährigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Anna K., die sich noch in der Probezeit befand, hatte im April 2020 ihrem Vater, der Pfarrer ist, per Gerichtsbeschluss Zugang zu einer 89-jährigen Patientin auf der Palliativstation eines Jenaer Pflegeheims verschafft - obwohl die Heimleitung dies untersagt hatte.

In der Urteilsbegründung des Landgerichts heißt es, die Richterin habe über den Antrag ihres Vaters nicht selbst entscheiden dürfen. Sie habe das Verwandtschaftsverhältnis nicht offengelegt. Die Verteidigung will Berufung einlegen.

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Kampfansage von Ryanair-Chef Michael O'Leary: „Please don't recycle green rubbish“

Unter dem Hashtag #flightsnotbikes - also Flüge statt Fahrräder - schießt der Firmenaccount auf X seit einigen Tagen gegen die irischen Grünen und ihre Verkehrspolitik. Konkret postete Ryanair ein Bild der stellvertretenden Parteivorsitzenden Catherine Martin mit der Aufforderung „Bitte keinen grünen Müll recyceln“.

Die Attacke von Ryanair bezieht sich auch auf einen Streit um die Begrenzung des Flugverkehrs am Dubliner Flughafen. Außerdem wirft die Fluggesellschaft den Grünen Versäumnisse in der Tourismus- und Verkehrspolitik vor.

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👮Zehnköpfige Gruppe schlägt in NRW zwei Männer zusammen und verletzt sie zum Teil lebensgefährlich

In der Nacht zum Sonntag sind im Kurpark in Bad Oeynhausen ein 19-Jähriger aus Porta Westfalica und ein 20-Jähriger Mindener lebensgefährlich verletzt worden, berichtet die Polizei. Zunächst soll es zu Streitigkeiten zwischen den beiden Opfern und einer Personengruppe von zehn unbekannten Männern gekommen sein. Diese hätten die beiden Männer geschlagen und getreten.

Als Zeugen die Polizei informierten, hat sich die Gruppe fußläufig entfernt. Die Männer werden als südländisch aussehend beschrieben und sollen zum Teil Trainingsanzüge der Marke Adidas getragen haben. Einer der Verletzten schwebt aufgrund schwerer Kopfverletzungen in Lebensgefahr.

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🌈 Woke: Lego Duplo „modernisiert“ Kinder-Spielsets

E-Tankstelle, E-Auto, Windrad, Techniker mit Lippenstift und Eichhörnchen. Ein typisches Lego-Spielset kostet 9,99 Euro. Damit lernen Kinder schon vor dem ersten Kindergartenbesuch spielerisch, dass man „ein Windrad reparieren“ kann. Oder durch Drehen Strom erzeugen – wirbt der Hersteller auf seiner Website.

Auch andere Sets wurden an die heutige Zeit angepasst: Das Set „Arielles und Fabius' Café-Kiosk“ (19,99 Euro) erschien zur Neuauflage des Arielle-Klassikers und soll an die afroamerikanische Ariel-Darstellerin Halle Bailey erinnern. Kopfwäsche von Kindesbeinen an.

#Woke #Indoktrinierung #Lego

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Habeck: Weltweite Klimaziele nur mit China erreichbar

Wirtschaftsminister Robert Habeck hat am Sonntag in der südchinesischen Stadt Hangzhou, der letzten Station seiner Asienreise, gewarnt, dass die Eindämmung der Erderwärmung offenbar von anderen Themen überlagert werde. Es sei wichtig, die Kooperation mit China in diesem Bereich zu stärken.

Aus den Gesprächen mit den chinesischen Partnern geht laut Habeck hervor, dass China Kohlekraftwerke vor allem wegen der Energiesicherheit baue und keine Belehrung über die CO2-Emissionen brauche. „Man muss eine Alternative finden, wie man die gleiche Sicherheit mit weniger Kohlekraftwerken bekommt“, so Habeck.

#Habeck #China

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🎶 Mike Küger disst Regelungswahn aus Brüssel mit Nummer 1-Hit „Der Nippel“

Der deutsche Komiker und Sänger hat seinen Nummer-1-Hit leicht umgedichtet, um die alberne Plastikdeckel-Debatte gebührend aufs Korn zu nehmen. Im dazugehörigen Clip steht Krüger im Pfandlager eines Getränkemarktes, singt mit Gitarre um den Hals von „Schwachsinn“ und „Stuss“, schüttet sich eine halbe Flasche Cola über die Jacke und fragt sich, ob er zu blöd zum Trinken sei.

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🔽Geburtenrate in OECD-Ländern innerhalb der letzten 60 Jahre mehr als halbiert

Während Frauen 1960 noch durchschnittlich 3,3 Kinder zur Welt brachten, waren es 2022 nur noch rund 1,5, teilte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrem neuen Bericht „Society at a Glance 2024“ mit. Zudem bekommen Frauen in immer höherem Alter Kinder oder bleiben zunehmend dauerhaft kinderlos.

Experten führen dies unter anderem auf veränderte Geschlechternormen, Unsicherheit, multiple Krisen und veränderte Anforderungen an die Elternschaft zurück und warnen vor möglichen gravierenden wirtschaftlichen und sozialen Folgen dieser Entwicklung.

#OECD #Kinder #Geburtenrate

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Ostnews Faktencheck dan repost
👋 Dobrindt will Ukrainer ohne Jobs in „sichere Gebiete“ in der West-Ukraine bringen

Arbeit oder Ausweisung: CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt droht gegenüber der „Bild“ damit, den Umgang mit ukrainischen Geflüchteten in Deutschland zu verschärfen, wenn sie hier keiner Arbeit nachgehen.

Dobrindt weiter: „Wir brauchen stärkere Mitwirkungspflichten für Asylbewerber, wenn es um die Arbeitsaufnahme geht. Es muss ein Angebot auf Arbeit geben und dieses muss Teil einer Integrationsleistung sein.“

#Ukraine #Flüchtlinge #Bürgergeld

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🚜 Ampel des Wortbruchs beschuldigt: Bauernverband warnt vor neuen Protesten

„Wir brauchen eine Neuausrichtung der Agrarpolitik, und wenn die nicht kommt, wird die Unzufriedenheit zunehmen“, sagte der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied. Gleichzeitig warf er der Ampel-Regierung vor, ihre Versprechen nicht einzuhalten, und warnte vor erneut wachsendem politischen Unmut unter den Bauern.

Bis zum Sommer, das versprach die Ampel den verzweifelten Bauern nach den großen Traktorprotesten zu Jahresbeginn, sollten neben der Teil-Rücknahme der Streichung von Steuervorteilen weitere wichtige steuerliche und bürokratische Erleichterungen in Aussicht gestellt werden.

#Bauern #Bauernproteste #Ampel

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Sachsen-Anhalt: Tausende Menschen skandieren beim Opferfest-Gebet „Allahu Akbar“

In Halle an der Saale haben sich vor einer Woche tausende Muslime versammelt, um anlässlich des Opferfestes gemeinsam zu beten. Ein Video zeigt die Gläubigen inmitten des Sportstadions im Stadtteil Halle-Neustadt. Laut Polizeiangaben nahmen etwa 6500 Menschen an dem Gebet teil. Ob islamistische Akteure unter ihnen waren, konnte die Polizei nicht sagen, da keine personenbezogenen Daten erhoben wurden.

Die Stadt teilte mit, dass verschiedene Akteure in Eigenregie Opferfest-Feiern organisiert hätten. Unter anderem hatte der muslimische Moscheeverein „Islamisches Kulturcenter e.V.“ aus Halle zu dem Gebet aufgerufen.

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