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KORRUPTIONSVORWURF GEGEN CSU-MANN

Dieser Fall untergräbt die Autorität der gesamten deutschen Corona-Politik

Das Vertrauen der Bevölkerung in die Pandemie-Maßnahmen bröckelt schon seit Längerem. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den CSU-Politiker Georg Nüßlein wegen des Verdachts der Bestechlichkeit. Das könnte eine verheerende Wirkung entfalten.

Dieses Vertrauen beginnt seit Längerem zu bröckeln. Managementfehler bei der Impfkampagne und die verwirrende Kommunikation der Regierung über immer neue Zielmarken bei der Inzidenz haben Zweifel gesät. Erste Umfragen zeigen, dass die Zustimmung zu den seit Monaten andauernden Alltagsbeschränkungen zurückgeht.

Die Stimmung kippt.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article227091987/Georg-Nuesslein-Dieser-Fall-untergraebt-die-Autoritaet-der-gesamten-deutschen-Corona-Politik.html

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🔷 t.me/BayernPresse




Oskar Lafontaine dan repost
Es hat etwas Märchenhaftes, zunehmend zu bemerken, wie die eigenen eigenständigen Gedanken und Einschätzungen rückgespiegelt werden. "Nicht die Volksgesundheit oder das Volkswohl ist das höchste Gut unseres Grundgesetzes und Grundlage unseres Zusammenlebens, sondern die individuelle Menschenwürde." Vielen Dank Ihnen Frau Ahrens!

"Volksgesundheit über Menschenwürde als Mittel zum Zweck

Diese These — die schädigende Umkehr des staatlichen Schutzauftrages — lässt sich an der Maskenpflicht und der Impfagenda klar verdeutlichen. Die allgemeine Maskenpflicht ist nicht, wie auch teilweise gerichtlich festgestellt wird, nur ein geringer Eingriff in die persönliche Freiheit — und eine körperliche Beeinträchtigung des Trägers müsse sogar dargelegt werden (7) —, sondern sie transformiert den Menschen vom Subjekt zum Objekt staatlichen Handelns.

Die Auferlegung einer Maskenpflicht sogar für gesunde Menschen missachtet nicht nur die Beweislastregelungen, sondern führt im Ergebnis dazu, dass ein gesunder Mensch per se wie ein ansteckender Infektionsherd und eine Gefahr für andere behandelt wird. Sie pervertiert die Menschenwürde und die Unschuldsvermutung, denn als Ansteckungsverdächtiger und somit als Adressat von Maßnahmen kam bislang nicht jeder gesunde Mensch in Betracht, sondern nur derjenige, bei dem die Annahme, er habe Krankheitserreger aufgenommen, wahrscheinlicher ist als das Gegenteil (8).

Zudem muss eine Erkrankung vorliegen, die aufgrund ihrer Schwere und der Anzahl der Todesfälle weit über das Maß einer grippalen Viruserkrankung hinausgeht. Der entscheidende Punkt ist aber: Eine Maskenpflicht begründet unstreitig und unmittelbar durch CO2-Rückatmung, Sauerstoffentzug und Keimbelastung eine Gesundheitsgefährdung beim Träger. Insbesondere die staatlich zur Verfügung gestellten FFP2-Masken sind zudem oftmals mit Giftstoffen versehen. Dahinstehen kann hierbei, ob eine Maskenpflicht überhaupt wirksamen Schutz vor Viren bieten kann, denn entscheidend ist, dass keine staatliche Maßnahme in ihrer Folge zu einer genötigten Selbstschädigung führen darf.

Gleiches gilt für die — mittlerweile durch psychische Gewaltanwendung bei Älteren — durchgeführte Impfung. Abgesehen davon, dass die Gabe von in kürzester Zeit hergestelltem, neuartigem Impfstoff in Notzulassung als verantwortungslos zu bewerten ist, birgt eine Impfung stets die Gefahr einer schweren unvorhersehbaren Nebenwirkung.

Da diese nicht ausgeschlossen werden kann, kann es ebenfalls dahinstehen, ob die Gefahr gering oder das zu bekämpfende Virus für eine Vielzahl von Menschen gefährlich ist:

Nicht die Volksgesundheit oder das Volkswohl ist das höchste Gut unseres Grundgesetzes und Grundlage unseres Zusammenlebens, sondern die individuelle Menschenwürde.

Sie verbietet es, dass ein Mensch zum bloßen Objekt staatlichen Handelns gemacht wird, und ist insbesondere dort verletzt, wo der Kern eines jeden Grundrechts angegriffen wird. Denn jedes Grundrecht hat einen unverletzbaren Kern, in den der Staat nicht eingreifen darf (9). Dieser ist aber insbesondere bei dem Recht auf körperliche Unversehrtheit verletzt, wenn staatliche Maßnahmen dem Betroffenen eine eigene Gesundheitsgefährdung — quasi als Bürgeropfer — abverlangen."

t.me/OskarLafontaine


Das Grosse Aufwachen dan repost
Die künftige European Health Emergency Response Authority:

„Verstärkte Überwachung, Ende 2021: Auf EU-Ebene verstärktes, integriertes Überwachungssystem geschaffen, das künstliche Intelligenz und andere fortschrittliche technologische Mittel einsetzt.“

https://de.m.wikipedia.org/wiki/European_Health_Emergency_Response_Authority

@DasGrosseAufwachen






Quanon Deutschland dan repost
Nein, Focus. Das ist nicht bizarr. Wenn das alles so gefährlich und tödlich wäre, wie ihr es uns verkaufen wollt, dann würden die Brasilianer es ganz einfach nicht tun. Oder die Weißrussen. Oder die Tansanier. Oder die Menschen in Florida.

🐸 t.me/QAnonDEU




GrossesAufwachen dan repost
Impfzwang sonst Geldstrafe!

COVID-Impfung wird in Galicien (Nordwest Spanien) verpflichtend sein, mit Geldstrafen von bis zu 60.000 Euro für Impfverweigerer

Kommentar: je nachdem wie viele und wie schwer die Verstöße sind können Geldstrafen für Infektionsschutzvergehen von 1.000 bis zu 60.000 € Strafe ausmachen!

Die Impfung wird in Galicien obligatorisch sein. So energisch war der Führer der Region, Alberto Núñez Feijóo, dessen Regierung es geschafft hat, an diesem Dienstag (23.02.2021) einen neuen Gesetzesentwurf zu verabschieden, der sich seit letztem November zusammenbraut, und der den rechtlichen Rahmen schafft, damit im Bedarfsfall die Impfung erzwungen werden kann.

https://www.mallorca-services.es/covid-impfung-wird-in-galicien-verpflichtend-sein-mit-geldstrafen-von-bis-zu-60-000-euro-fuer-impfverweigerer/

@GrossesAufwachen




Oskar Lafontaine dan repost
Die Passgesetze in Südafrika dienten während der Apartheid zur Überwachung und als Lenkungsinstrumente in der schwarzen Bev..Ein Dokument,das einschränkende Freiheit bewirkte und eine jederzeit einforderbare Dokumentation über die streng limitierte Freizügigkeit eines jeden.

🔰 t.me/OskarLafontaine


Das Grosse E dan repost
Das RKI liefert offensichtlich wieder auf Bestellung, damit es ja keine Öffnungsdiskussionsorgien aufkommen.

4,5 Millionen depressive Kinder, Tendenz steigend, sagen Danke.

🔷 t.me/DasGrosseE


Great Awakening Deutschland dan repost
Tags darauf wurde #Spahn positiv getestet. Das Investigativ-Team vom #Spiegel hat fast ein halbes Jahr recherchiert, aber hey: immerhin...

@GreatAwakeningDe


Great Awakening Deutschland dan repost
Tags darauf wurde #Spahn positiv getestet. Das Investigativ-Team vom #Spiegel hat fast ein halbes Jahr recherchiert, aber hey: immerhin...

@GreatAwakeningDe


Joschka Fischer dan repost
"Restaurants sind in Schweden kein Risikoumfeld mehr, wenn es um die Ausbreitung von Infektionen geht. Wir haben dafür gesorgt, dass es wirklich gut funktioniert.Ich denke, wir sollten sehr zufrieden damit sein und allen danken, die Verantwortung übernommen haben."
Anders Tegnell

@JoschkaFischer

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