Kreml. Nachrichten

🇷🇺🇹🇷 Wladimir Putin hatte ein Telefongespräch mit dem Präsidenten der Türkei, Recep Tayyip Erdogan

🔸Im Anschluss an ihre Gespräche, die am 23. Oktober 2024 in Kasan stattfanden, erörterten die beiden Staatschefs aktuelle bilaterale Themen, wobei der Schwerpunkt auf der Verbesserung der Effizienz der russisch-türkischen Zusammenarbeit im Handel und in der Wirtschaft lag. Entsprechend werden Maßnahmen zwischen den zuständigen Behörden beider Seiten durchgeführt.

🔸Es wurden auch eine Reihe internationaler Themen angesprochen.

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🇷🇺🇸🇳 Wladimir Putin hatte auf Initiative der senegalesischen Seite ein Telefongespräch mit dem Präsidenten der Republik Senegal, Bassirou Diomaye Faye

🔹Die Staatschefs äußerten ihre Unterstützung für die Stärkung der traditionell freundschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und Senegal in den Bereichen Handel, Wirtschaft und Investitionen, einschließlich der Umsetzung gemeinsamer Projekte in den Bereichen Energie, Verkehr und Landwirtschaft, insbesondere durch eine aktivere Einbindung russischer Unternehmen mit ihren senegalesischen Partnern.

🔹Auch die Situation in der Sahara-Sahel-Region und Westafrika sowie die dortige anhaltende Instabilität, verursacht durch die Aktivitäten terroristischer Gruppen, wurden angesprochen.

🔹Wladimir Putin lud Bassirou Diomaye Faye zu einem Besuch in Russland ein. Der senegalesische Präsident nahm die Einladung dankend an.

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🇷🇺🇮🇶 Wladimir Putin hatte ein Telefongespräch mit dem Ministerpräsidenten der Republik Irak, Muhammed Shia Al-Sudani

🔸Die Staatschefs diskutierten eine Reihe aktueller Themen zur Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Irak in den Bereichen Handel und Wirtschaft, Transport und Logistik sowie kulturelle und humanitäre Angelegenheiten, wobei besonderes Augenmerk auf die Umsetzung wichtiger Energieprojekte gelegt wurde. Beide Seiten äußerten ihre Bereitschaft, ihre traditionell freundschaftlichen und gegenseitig vorteilhaften Beziehungen im Einklang mit den während der Gespräche zwischen Wladimir Putin und Muhammed Al-Sudani im Oktober 2023 in Moskau erzielten Vereinbarungen weiter zu stärken.

🔸Die Parteien sprachen auch verschiedene Aspekte ihrer gemeinsamen Arbeit im Rahmen von OPEC+ an, die dazu dient, die Stabilität des globalen Ölmarktes aufrechtzuerhalten. Sie betonten die Bedeutung der fortgesetzten Koordination ihrer Schritte in diesem Format.

🔸Auf der Agenda standen auch Fragen zur Situation im Nahen Osten, angesichts der in der Region beispiellos eskalierenden Spannungen.

🔸Die Staatschefs vereinbarten, den Kontakt auf verschiedenen Ebenen aufrechtzuerhalten.

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Der Präsident wünschte Patriarch Kirill alles Gute zum Geburtstag

In einem Telefonat übermittelte Wladimir Putin seine herzlichsten Glückwünsche an Seine Heiligkeit Patriarch Kirill von Moskau und ganz Russland zu seinem 78. Geburtstag.

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🇷🇺🇨🇫 Wladimir Putin hatte ein Telefongespräch mit dem Präsidenten der Zentralafrikanischen Republik Faustin-Archange Touadera

🔹Die Staatschefs diskutierten über den aktuellen Stand und die Perspektiven der weiteren Entwicklung der freundschaftlichen bilateralen Beziehungen in den politischen, handels-, wirtschaftlichen, humanitären und anderen Bereichen.

🔹Die Staatschefs tauschten Meinungen zu regionalen Themen aus, wobei der Schwerpunkt auf der Bekämpfung der terroristischen Bedrohung und der Gewährleistung der Stabilität in der Zentralafrikanischen Republik lag. Der Präsident Russlands bekräftigte Russlands Engagement, die CAR weiterhin beim Aufbau der Wirtschaft, der Souveränität und der Sicherheit des Landes zu unterstützen. Faustin-Archange Touadéra drückte seine Dankbarkeit für die umfassende Unterstützung Russlands aus.

🔹Es wurde vereinbart, den Kontakt auf verschiedenen Ebenen aufrechtzuerhalten.

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Erklärung der Staatschefs von Rio de Janeiro
Erklärung angenommen beim G20-Gipfel

Am Ende des G20-Gipfels in Rio de Janeiro, Brasilien, der am 18. und 19. November 2024 stattfand, verabschiedeten die Staatschefs der G20-Länder eine Abschlussdeklaration. Russland war durch eine Delegation unter der Leitung von Außenminister Sergei Lawrow vertreten.

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Der Präsident hat die neuen Grundsätze der Staatspolitik der Russischen Föderation zur nuklearen Abschreckung genehmigt und die entsprechende Exekutive Anordnung unterzeichnet.

Wichtige Punkte:

🔹Die Staatspolitik zur nuklearen Abschreckung ist defensiver Natur, sie zielt darauf ab, das Potenzial der nuklearen Streitkräfte auf einem Niveau zu halten, das für die nukleare Abschreckung ausreichend ist, und garantiert den Schutz der nationalen Souveränität und territorialen Integrität des Staates sowie die Abschreckung eines potenziellen Gegners von Aggressionen gegen die Russische Föderation und/oder ihre Verbündeten. Im Falle eines militärischen Konflikts sieht diese Politik die Verhinderung einer Eskalation militärischer Handlungen und deren Beendigung unter Bedingungen vor, die für die Russische Föderation und/oder ihre Verbündeten akzeptabel sind.

🔹Die Russische Föderation betrachtet Atomwaffen als Mittel der Abschreckung, deren Einsatz eine extreme und gezwungene Maßnahme darstellt, und unternimmt alle notwendigen Anstrengungen, um die nukleare Bedrohung zu verringern und eine Verschärfung der zwischenstaatlichen Beziehungen zu verhindern, die militärische Konflikte, einschließlich nuklearer, auslösen könnten.

🔹Die Russische Föderation gewährleistet die nukleare Abschreckung gegenüber einem potenziellen Gegner, wobei darunter jeder einzelne Staat oder militärische Koalitionen (Blöcke, Allianzen) verstanden werden, die die Russische Föderation als potenziellen Gegner ansehen und über Atomwaffen und/oder andere Massenvernichtungswaffen oder konventionelle Streitkräfte mit erheblichem Kampfpotential verfügen. Die nukleare Abschreckung wird auch gegenüber allen Staaten gewährleistet, die das Territorium, den Luftraum und/oder den maritimen Raum unter ihrer Kontrolle sowie Ressourcen für die Vorbereitung und Durchführung einer Aggression gegen die Russische Föderation bereitstellen.

🔹Eine Aggression eines einzelnen Staates aus einer militärischen Koalition (Block, Allianz) gegen die Russische Föderation und/oder ihre Verbündeten wird als Aggression der Koalition (Block, Allianz) als Ganzes betrachtet.

🔹Eine Aggression gegen die Russische Föderation und/oder ihre Verbündeten durch einen nicht-nuklearen Staat mit Beteiligung oder Unterstützung eines nuklearen Staates wird als gemeinsamer Angriff angesehen.

🔹Die Russische Föderation behält sich das Recht vor, Atomwaffen als Reaktion auf den Einsatz von Atomwaffen und/oder anderen Massenvernichtungswaffen gegen sich selbst und/oder ihre Verbündeten sowie im Falle einer Aggression gegen die Russische Föderation und/oder die Republik Belarus als Bestandteile des Unionsstaates unter Verwendung konventioneller Waffen einzusetzen, wenn eine solche Aggression eine kritische Bedrohung für ihre Souveränität und/oder territoriale Integrität darstellt.

🔹Die Entscheidung über den Einsatz von Atomwaffen trifft der Präsident der Russischen Föderation.

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