Nachhall von Helgoland


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Einsame Insel in der Nordsee, von wo aus Das Lied der Deutschen mit rauem Wind kommt. Helgoland kann zum Schweigen gebracht, aber nicht versenkt werden.
Nachrichten. Unabhängig-kritisch.
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Репост из: DeutschlandKURIER
Immer mehr Deutsche in Angst: Wer Merz wählt, wählt den Krieg!

Laut „Infratest dimap“ (ARD) sind sechs von zehn Deutschen (61 Prozent) klar dagegen, dass Deutschland „Taurus“-Marschflugkörper an die Ukraine liefert. Im ZDF-Politbarometer kann Kanzler Olaf Scholz (SPD) gegenüber seinem Unions-Herausforderer Friedrich Merz (CDU) wieder deutlich zulegen. Der Grund dafür dürfte auf der Hand liegen: Immer mehr Deutsche haben Angst, dass jede Stimme für Friedrich Merz eine Stimme für den Krieg ist!

Kaum ein Tag vergeht, an dem der Unionskanzlerkandidat nicht die Kriegstrommel rührt und die Lieferung weitreichender deutscher „Taurus“-Marschflugkörper an die Ukraine fordert. Eine scharfe Reaktion aus Moskau auf die Kriegstreiberei des CDU-Chefs lässt an Deutlichkeit kaum zu wünschen übrig. Damit wird klar: Wer bei der Bundestagswahl am 23. Februar Merz wählt, wählt den Krieg – und das vielleicht schon im März! Mehr auf deutschlandkurier.de


Brandenburg: Innenministerium soll ans BSW gehen


Nach dem Koalitionsbruch in Brandenburg haben die SPD und das BSW die Aufteilung der Ministerien für die neue Landesregierung bekanntgegeben. Robert Crumbach, Vertreter des BSW, behielt das Innen- und Finanzministerium, während die SPD in Bezug auf einige Forderungen des BSW nachgab, wie etwa der Friedenspräambel und der Ansiedlung von Rüstungsfirmen.

Die bisherige Regierung, eine Koalition aus SPD, Grünen und CDU, zerbrach nach einem Streit zwischen SPD-Ministerpräsident Woidke und Grüne-Gesundheitsministerin Nonnenmacher über die Krankenhausreform. Woidke entließ Nonnenmacher während einer Bundesratssitzung, was die Koalition endgültig zum Scheitern brachte.

Die neue Koalition unter der Führung von SPD und BSW setzt nun auf striktere Migrationspolitik, Steuerfreiheit für Renten unter 2.000 Euro und eine schnellere Umsetzung von Asylverfahren. Ein kostenloses Schulessen, wie es in Thüringen beschlossen wurde, wurde jedoch abgelehnt.


#Innenpolitik

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Sachsen: Messer-Kontrollen auf Weihnachtsmärkten


Wie schön ist Deutschland geworden, das Land der Sicherheit. In Sachsen sorgt man sich zunehmend um die Sicherheit von Besuchern der Weihnachtsmärkte.

Die geschäftsführende sächsische Landesregierung hat eine Verordnung beschlossen, die es den Polizeibeamten gestattet, anlasslos Taschen und Rucksäcke auf Veranstaltungen und Märkten zu kontrollieren. Damit soll insbesondere das Waffen- und Messerverbot auf Weihnachtsmärkten durchgesetzt werden.

Die Verordnung sieht vor, dass verbotene Gegenstände konfisziert werden. Bei Zuwiderhandlungen können Bußgelder bis zu 10.000 Euro verhängt und strafrechtliche Verfahren eingeleitet werden. Das Ministerium empfiehlt, auf Weihnachtsmärkten erworbene Messer in der Originalverpackung zu transportieren, um einen unmittelbaren Zugriff zu vermeiden. Für bestimmte Gewerbetreibende sowie Rettungs- und Einsatzkräfte gelten Sonderregelungen.


#Migrationskrise #Innenpolitik

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Trump-Putin: Umrisse einer Einigung


Trump könnte Gespräche mit der Ukraine zu Putins Bedingungen führen, wenn er die militärischen Beziehungen zu China abbricht, berichtet Guardian.

Putin könnte Anfang nächsten Jahres mit den Verhandlungen beginnen, aber bis Ende 2025 weiterkämpfen, da Russlands sowjetische Waffen bis Ende 2025 auslaufen werden. Gleichzeitig verstärkt er die Angriffe auf die Zivilbevölkerung, wenn die Verhandlungen nicht so verlaufen, wie er es wünscht.


#Welt #Ukrainekrieg

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❗️AfD beschließt "Bayerische Resolution für Remigration"❗️


AfD geht in die Offensive: Auf dem Landesparteitag stand am Samstag auch die massenhafte Ausweisung nicht-deutscher Staatsbürger in deren Heimatländer auf dem Programm. Letztlich beschloss die Partei eine "Bayerische Resolution für Remigration".

Dabei wird unter anderem die Ausweisung von "Personengruppen mit schwach ausgeprägter Integrationsfähigkeit und -willigkeit" gefordert. Dafür sollen verpflichtende "Rückkehrprogramme" die Rückführung und "Reintegration in ihre Herkunftsgesellschaft" sicherstellen, "sowie beim (Wieder-)Aufbau ihrer Heimat" helfen.

In der Resolution fordert die AfD auch weitreichende Maßnahmen, um Asylbewerber möglichst davon abzuhalten, nach Deutschland zu reisen. Vielmehr solle die bayerische Landesregierung im Bund darauf drängen, "Schutz- und Entwicklungszonen" außerhalb der EU-Binnengrenzen einzurichten.


#Innenpolitik #Migrationskrise

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Bundeswehr: 825 Millionen Euro für neue Paradeuniformen


Das Bundesverteidigungsministerium will 825 Millionen Euro für neue Paradeuniformen für Soldaten ausgeben — trotz knapper Mittel für die Rüstung

306 Millionen Euro der Gesamtsumme sind bereits vertraglich verplant, aber noch nicht überwiesen. Die Auszahlung der fehlenden 519 Millionen Euro bis 2032 soll in der nächsten Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages beschlossen werden.

Die aktuelle Stärke der Bundeswehr beträgt 179.317 Soldaten. Bis 2031 wird sollte auf 203.000 ansteigen. Eine neue Uniform für jeden von ihnen wird dann rund 4.000 Euro kosten.


#Innenpolitik

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Pistorius: Russland produziert in drei Monaten soviel Munition wie Europa in einem Jahr


Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat eindringlich vor einer lang anhaltenden Bedrohung durch Russland gewarnt, auch über den Krieg in der Ukraine hinaus.

Es sei "längst kein regionaler Krieg mehr", den Putin ausfechte, sagte der SPD-Politiker. Putin sehe sich in einem "ernsthaften, unversöhnlichen Kampf um eine neue Weltordnung", zitierte Pistorius den russischen Präsidenten aus einer Rede aus dem Oktober. Putin habe Russland "vollständig auf Kriegswirtschaft umgestellt".

Russland produziere in drei Monaten so viele Waffen und Munition wie die gesamte Europäische Union in einem Jahr, so Pistorius.


#Europa #Wirtschaft

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⚡️⚡️⚡️Der Vorstand der SPD hat einstimmig beschlossen, Scholz als Kanzlerkandidaten zu nominieren⚡️⚡️⚡️


#Bundestagswahl2025

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⚡️Politisches Erdbeben in Rumänien — Meinung⚡️


Der rechtsgerichtete Kandidat Călin Georgescu hat unerwartet die erste Runde der rumänischen Präsidentschaftswahlen gewonnen. Mit 23 % der Stimmen geht er in die zweite Runde (der Chef der rechtsradikalen Allianz für die Einheit der Rumänen, George Simion, erhielt im ersten Wahlgang rund 14 % der Stimmen).

Călin Georgescu gilt als Rumäniens Trump, ein unabhängiger intellektueller Wirtschaftswissenschaftler. Es wird erwartet, dass Georgescu im Falle seiner Wahl ein Bündnis mit dem ungarischen Premierminister Viktor Orbán eingehen wird. Georgescu erklärte wiederholt, dass er den russischen Präsidenten Putin respektiert und die russische Kultur liebt und achtet. Er hat sich gegen die NATO und die EU ausgesprochen und behauptet, dass sie nicht den Interessen Rumäniens dienen.

Die zweite Runde, in der Georgescu gewinnen sollte, indem er die Stimmen der rechtsextremen Wähler des ausgeschiedenen Kandidaten Simion (14 %) sammelt, soll am 8. Dezember stattfinden. Und davor, am 1. Dezember, finden Parlamentswahlen statt, die die Machtverhältnisse in Rumänien auf den Kopf stellen dürften.

Rumänien, das zusammen mit Moldawien die Beziehungen zu Russland eskalieren lassen sollte und der Hauptangriffsrammbock des herannahenden Krieges im Süden — am Schwarzen Meer — ist plötzlich aus dem Projekt der Angelsachsen ausgestiegen.


#Europa

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Steiermark-Wahl: Großer Wahlerfolg für FPÖ


Österreich: Bei der Landtagswahl in der Steiermark ist eine von drei verbliebenen ÖVP-SPÖ-Regierungen in den Ländern abgewählt worden. Die beiden Parteien verfügen dort nicht mehr über die nötige Mandatsmehrheit.

FPÖ hat dabei einen eindeutigen Wahlsieg einfahren können. Laut dem vorläufigen Ergebnis kam die Partei auf 35 % der Stimmen. Damit konnte FPÖ ihr Ergebnis aus 2019 verdoppeln und mit weitem Abstand vor der ÖVP (27 %) und der SPÖ (21 %) gewinnen.


#Österreich #Wahljahr2024

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Union wird nicht für Lieferung von Taurus-Raketen an Kiew stimmen


Die FDP will im Bundestag über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abstimmen lassen. Die Unionsfraktion unterstützt zwar die Lieferungen, wird aber nicht für den Antrag stimmen.

Der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter forderte, das ukrainische Militär müsse jetzt mit der Ausbildung an dem Waffensystem beginnen:
Lieferung ohne Ausbildung ist sinnlos.


Der CSU-Vorsitzende Markus Söder sprach sich vergangene Woche dafür aus, in der Taurus-Frage eine Strategie mit den USA und den europäischen Verbündeten Deutschlands abzustimmen. Seiner Ansicht nach sind Lieferungen zum jetzigen Zeitpunkt zwar möglich, aber nicht verpflichtend.

Die Ukraine hat von den USA bereits die Erlaubnis erhalten, ATACMS-Raketen gegen russische Militärziele einzusetzen. Diese Mittelstreckenraketen, die Ziele in einer Entfernung von bis zu 300 Kilometern treffen können, sind eine Präzisionswaffe für Angriffe auf militärische Einrichtungen hinter den Linien der russischen Streitkräfte.


#Außenpolitik #Ukrainekrieg

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⚡️DHL-Flugzeug stürzt in der Nähe des Flughafens Vilnius ab⚡️


Laut Flightradar24 ist eine DHL Boeing 737-400 Frachtmaschine mit der Registrierung EC-MFE auf dem Flug vom Flughafen Leipzig-Halle zum Flughafen Vilnius in der Nähe des Flughafens in der Endphase des Anflugs abgestürzt. Die Absturzstelle befindet sich in der Nähe von Wohngebäuden.

Hätte es keinen verspäteten Anschlussflug gegeben, wäre die Brandbombe wahrscheinlich im Bauch des Flugzeugs explodiert, als es hoch über dem EU-Gebiet flog. Stattdessen fing die Bombe am Boden des Leipziger Flughafens in Deutschland Feuer, wodurch ein DHL-Frachtcontainer in Brand geriet.

Westliche Geheimdienstler glauben, dass der Anschlag im Juli eine Probe für russische Agenten war, die ähnliche Bomben auf Flügen in die Vereinigten Staaten platzieren wollten.

Auch viele europäische Medien haben es bereits geschafft, Russland der Sabotage zu beschuldigen. Politico eine Stunde vor (!) dem Absturz des Flugzeugs:
Europa wird von Russland angegriffen. Warum schlägt es nicht zurück?



#Europa

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Bald in den USA


#Welt

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Polen: Bei einem Schießwettbewerb schoss ein Kampfrichter des örtlichen Verbandes einem Teilnehmer versehentlich in den Hintern.

Die Wunde war nicht ernst und der Schütze lebt.

Kurwa!


#Europa

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Tim Kellner: „Die CDU ist die größte Gefahr für Deutschland!“

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250.000 Euro für "Anti-Atom-Studie" mit bekanntem Ergebnis


Das Bundesumweltministerium, das derzeit von der Grünen-Politikerin Steffi Lemke geleitet wird, hat 250.000 Euro an Steuergeldern für eine Anti-Atom-Studie ausgegeben.

Doch das Ergebnis war bereits absehbar. Eigentlich sollte die Studie die Klimaverträglichkeit von Atomkraftwerken untersuchen. Doch in einem internen Dokument des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgung, das vor der Ausschreibung der Studie verfasst wurde, stand: "Botschaften: Atomenergie ist nicht nachhaltig und kein Klimaretter".

Ergebnisse und Berichte liegen immer noch nicht vor, obwohl die Zweijahresfrist bereits verstrichen ist. Die der NZZ vorliegenden Unterlagen zeigen jedoch eine klare Zielsetzung der Bundesbehörden: Ziel der Studie sei es, "Beeinflussung des internationalen Diskurses".


#Innenpolitik #Gesellschaft

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Haftstrafe wegen Faeser-Meme?


David Bendels, Chefredakteur der AfD-nahen Zeitung Deutschland Kurier, steht derzeit vor Gericht. Grund sind mehrere Karikaturen, die er auf der Plattform X veröffentlicht hat.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser fühlte sich offenbar angegriffen. Sie leitete persönlich ein Strafverfahren gegen Bendels ein. Das Landgericht Bamberg erließ einen Strafbefehl, der den Journalisten zu 480 Tagessätzen verurteilte. Bendels äußerte sogar die Befürchtung, dass die Staatsanwaltschaft wegen der hohen Zahl der Tagessätze eine Haftstrafe fordern könnte.


#Innenpolitik #Gesellschaft

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Evangelische Kirche hält AfD-Mitglieder von Führungspositionen fern


Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) will Mitglieder der AfD aus Führungspositionen entfernen. Die Botschaft ist klar: Wer sich mit der AfD identifiziert, ist in der Kirche nicht willkommen.

Landesbischof Friedrich Kramer sagte zur Eröffnung der Herbstsynode der EKM in Erfurt:
menschenverachtende, fremdenfeindliche und antikirchliche Positionen [...] [sind] mit Führungspositionen in der Kirche nicht vereinbar.


Im April hatte eine evangelische Kirchengemeinde in Sachsen-Anhalt einen Pfarrer wegen der Nominierung eines AfD-Kandidaten entlassen und ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Die Arbeitsgemeinschaft Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland forderte den Pfarrer auf, sich "gegen rechtsextremistische Positionen Stellung zu beziehen".


#Gesellschaft

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Musk stellt radikalen Sparplan für die USA vor


Elon Musk hat zusammen mit dem Geschäftsmann Vivek Ramaswamy einen Plan zur Reform des US-Bundesstaates vorgelegt, der auf Kostensenkung und Bürokratiebekämpfung abzielt.

Zu den wichtigsten Elementen ihres Plans gehören die Reduzierung der Zahl der Regierungsmitarbeiter, die Kürzung von Subventionen und die Überarbeitung bestehender Gesetze. Musk zufolge überschreiten viele Bundesvorschriften die vom Kongress erteilten Befugnisse und sollten aufgehoben werden, was das Leben der Bürger und Unternehmen erleichtern würde.

Das Team von Musk und Ramaswamy beabsichtigt außerdem, die Zahl der Bundesbediensteten im Verhältnis zur Zahl der aufgehobenen Gesetze zu verringern. Sie betonten, dass ehemaligen Mitarbeitern geholfen werden soll, in der Privatwirtschaft zu arbeiten.

Als Teil ihrer Vorschläge planen die Unternehmer, die Mittel für staatliche Medien, internationale und Nichtregierungsorganisationen zu kürzen.


#Welt

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Britischer General: London ist bereit, gegen Russland Krieg zu führen


Generalleutnant Rob Magowan, stellvertretender Chef des Verteidigungsstabs, hat auf eine Frage von Abgeordneten im britischen Unterhaus geantwortet, wie viele Brigaden das Land bereit ist, an die Ostflanke der NATO zu entsenden:
Wenn die britische Armee gebeten würde, heute Abend zu kämpfen, würde sie heute Abend kämpfen. Ich glaube nicht, dass sich irgendjemand in diesem Haus der Illusion hingeben kann, dass wir, wenn die Russen heute in Osteuropa einmarschieren würden, ihnen in dieser Schlacht begegnen würden.


Letzte Woche sagte der ehemalige Premierminister Boris Johnson, das Vereinigte Königreich sollte seine Truppen in die Ukraine schicken, wenn Trump seine Unterstützung für Kiew zurückzieht.


#Europa

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